Treffen mit US-Außenminister Rubio: El Salvadors Präsident bietet Aufnahme von US-Häftlingen an

El Salvador will seine Gefängnisse für verurteilte Straftäter aus den Vereinigten Staaten öffnen. Präsident Nayib Bukele habe angeboten, „gefährliche amerikanische
Kriminelle, die in unserem Land inhaftiert sind, in seinen Gefängnissen
unterzubringen, auch solche mit US-Staatsbürgerschaft“, sagte US-Außenminister Marco Rubio am
Montag nach einem Treffen der beiden Männer. „Kein Land hat jemals ein
solches Freundschaftsangebot gemacht“, fügte er hinzu.

Rubio sagte, er habe mit US-Präsident Donald Trump über das Thema gesprochen. „Wir sind zutiefst dankbar.“

Bukele schrieb dazu auf X, er habe den USA „die Möglichkeit geboten, einen Teil ihres
Gefängnissystems auszulagern“. Im Austausch gegen eine Gebühr sei El
Salvador bereit, verurteilte Straftäter, auch US-Bürger, in seinem
sogenannten Hochsicherheitsgefängnis aufzunehmen. Die Gebühr wäre für
die USA relativ gering, für El Salvador jedoch bedeutend.

Rubio schien zu suggerieren, dass eine mögliche Häftlingsverlegung sich
vornehmlich auf Mitglieder von Banden wie MS-13 aus El Salvador oder
Tren de Aragua aus Venezuela beziehen würde, die die
US-Staatsbürgerschaft erworben haben.

Es
gibt gegenwärtig keinen Präzedenzfall dafür, dass ein demokratisches
Land seine eigenen Bürger in ausländische Gefängnisse schickt. Bukele
greift in seinem eigenen Land hart gegen Kriminalität durch, was ihm
dort zu großer Beliebtheit verholfen hat. In Trumps Gefolge hat er sich
mit seinem Vorgehen Heldenstatus erarbeitet.

Die Website des US-Außenministeriums weist darauf hin, dass die Haftbedingungen in El Salvador „hart und gefährlich“ seien. „Die Überbelegung stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Gesundheit und das Leben der Gefangenen dar“, steht dort. „In vielen Einrichtungen sind die Vorkehrungen für sanitäre Einrichtungen, Trinkwasser, Belüftung, Temperaturkontrolle und Beleuchtung unzureichend oder nicht vorhanden.“