Armenien
und Aserbaidschan haben sich nach einem jahrelangen
Konflikt auf den Entwurf eines Friedensabkommens geeinigt. Beide Seiten
teilten mit, dass die Verhandlungen über den Entwurf abgeschlossen
seien. Der Inhalt wurde zunächst nicht veröffentlicht. Dem armenischen
Außenministerium zufolge ist das Abkommen unterschriftsreif. Aserbaidschan bestätigte, dass die
Verhandlungen zufriedenstellend abgeschlossen seien.
Der genaue Zeitpunkt der Unterzeichnung ist bisher noch offen.
Aserbaidschan knüpft das Abkommen an eine Bedingung: Armenien
müsse seine Verfassung ändern und dabei auf alle territorialen Ansprüche gegen Aserbaidschan verzichten. Die armenische Regierung weist zwar
zurück, dass solche Vereinbarungen getroffen wurden. Allerdings
hatte Ministerpräsident Nikol Paschinjan in den vergangenen
Monaten mehrfach zu einer Verfassungsreform aufgerufen.
Die Friedensverhandlungen folgen auf eine aserbaidschanische
Blitzoffensive im September 2023, bei der das Land die abtrünnige Region Bergkarabach im Südkaukasus wieder unter seine Kontrolle
brachte. Mehr als 100.000 Menschen flüchteten daraufhin aus der Region. Der Konflikt zwischen den beiden
Ländern hatte bereits in den späten 1980er Jahren begonnen, als Bergkarabach
sich mit Unterstützung Armeniens von Aserbaidschan loslöste.
Beziehungen zwischen beiden Ländern bleiben angespannt
Die Beziehungen zwischen beiden Ländern bleiben angespannt.
Ihre 1.000 Kilometer lange gemeinsame Grenze ist stark
militarisiert. Im Januar bezeichnete der aserbaidschanische
Präsident Ilham Alijew Armenien noch als „faschistische“ Gefahr, die
zerstört werden müsse – Äußerungen, die Armeniens Führung als
möglichen Versuch wertete, eine neue Aggression zu
rechtfertigen.
Der Konflikt belastet zudem die Beziehungen zwischen
Russland und der ehemaligen Sowjetrepublik Armenien.
Als Aserbaidschan 2023 in Bergkarabach einmarschierte, griffen
die dort stationierten russischen Friedenstruppen nicht ein. In
der Folge verließ Armenien das von Russland geführte
Militärbündnis OVKS und bemüht sich seither um engere
Beziehungen zu den USA und der EU.