In der ungarischen Hauptstadt Budapest
haben erneut Tausende Menschen gegen das Verbot der jährlichen
Pride-Parade der LGBTQ-Gemeinschaft demonstriert. Viele Demonstrierende trugen dabei am Samstag aus Protest graue Kleidung – ein bewusst
gewählter Kontrast zur farbenfrohen Kleidung, die bei der Pride-Parade
getragen wird.
Einige hatten Fahnen, auf denen der bunte
Regenbogen als Symbol der queeren, Lesben- und Schwulenbewegung ebenfalls nur in Grau abgebildet war. Darauf stand der ironische Ausdruck „Gray Pride“
anstelle von „Gay Pride“. Nach Schätzung der
Nachrichtenagentur AFP nahmen an der Demonstration rund 10.000 Menschen
teil.
Neues Gesetz verbietet Darstellung homosexueller Minderjähriger
Auslöser der Proteste war ein Mitte März im Eilverfahren vom ungarischen Parlament
verabschiedetes Gesetz, das Pride-Paraden verbietet. Begründet wurde das Pride-Verbot damit, dass die Paraden negative Auswirkungen auf Kinder haben könnten. Das Kinderschutzgesetz, eine seit 2021 geltende Regelung, verbietet Kindern und Jugendlichen den Zugang zu Informationen über nicht
heterosexuelle Menschen. Das Verbot der Paraden sieht unter anderem vor,
dass die Polizei eine Gesichtserkennungssoftware einsetzen darf, um
Teilnehmende von Pride-Märschen identifizieren und mit Geldstrafen von bis zu 500 Euro belegen
zu können.
Das Pride-Verbot ist die jüngste
Einschränkung der Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft in Ungarn durch die rechtspopulistische ungarische Regierung von
Ministerpräsident Viktor Orbán. Am Montag will das Parlament über einen
Verfassungszusatz abstimmen, der die rechtliche Grundlage für ein Verbot
der Pride-Parade weiter stärken soll.
Die Organisatoren der Pride-Parade in Budapest
wollen die Veranstaltung trotzdem wie geplant am 28. Juni abhalten. Bereits Anfang April
hatten Tausende Menschen in der ungarischen Hauptstadt gegen das Verbot
demonstriert.
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