Olaf Scholz: Und plötzlich die Nachrichten aus Israel

An dieser Uferpromenade, unweit des Zusammenflusses von Jangtse und Jialing, nach sich ziehen Vertreter dieser Universität von Chongqing ein paar Tische aufgestellt, darauf stillstehen Messgeräte und Petrischalen. Hinter einer Kordel nach sich ziehen chinesische und deutsche Kameraleute ihre Stative postiert und warten hinauf den deutschen Bundeskanzler, dieser sich hier irgendwas zeigen lassen soll.

Am Vormittag ist Olaf Scholz in China gelandet, es ist seine zweite Chinareise denn Kanzler, und es ist ein großes Programm geplant: drei Städte in drei Tagen, zum Abschluss am Dienstag politische Gespräche hinauf höchster Ebene, mit Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang in Peking. Hier, in dieser chinesischen Mega-City Chongqing, hat Scholz am Vormittag eine Bosch-Niederlassung besucht, in dieser Wasserstoffantriebe zum Besten von Kleinlastwagen gebaut werden.

Ein Treffen mit Studierenden und ein architektonischer Stadtrundgang hätten hinauf dem Plan gestanden, abends eine Bootsfahrt rund um die futuristisch bebaute Halbinsel an dieser Flussmündung, verbinden mit den zwölf Vorstandsvorsitzenden deutscher Unternehmen, die Scholz flankieren.

Doch noch im Flugzeug, mitten in dieser europäischen Nacht, erreicht den Kanzler die Nachricht, dass dieser Iran Israel mit Drohnen, Raketen und Marschflugkörpern angegriffen hat, und dieser chinesische Reiseplan wird spärlich. Statt eines Stadtrundgangs berät Scholz sich nachmittags mit seinem Team, mitgereist ist unter anderem sein außenpolitischer Berater Jens Plötner. Auch mit den zuständigen Ministern in Deutschland will Scholz sich Abstimmung. Am späten Abend chinesischer Zeit trifft er virtuell die anderen Staats- und Regierungschefs dieser G7-Länder – die gemeinsame Erklärung wird den Nachmittag droben aufeinander abgestimmt. Die geopolitischen Probleme, sie stillstehen sich reziprok im Weg. Denn genauso die Beziehung zu China ist nachdem wie vor schwierig.

Jetzt steht Olaf Scholz wohl vor allem vor den Tischen mit den Petrischalen und den Messgeräten, und dieser Nahe Osten könnte sich nicht entfernter anfühlen. In Chongqiang ist die Luft warm und feuchtkalt, dies Grün vorwärts dieser Uferpromenade üppig, hin und wieder weht eine Brise den brackigen Geruch des Flusses heran, Grillen zwitschern. Am anderen Ufer fällt dies Abendlicht hinauf eine alpine Wand aus braunen Wohntürmen und glitzernden Hotel- und Bürobauten.

Chongqing hat 32 Millionen Einwohner, es ist eine dieser, vielleicht genauso die größte Stadt dieser Welt. Eine Mitarbeiterin dieser Universität erläutert eine neue Messmethode zum Besten von die Wasserqualität des Jangtse, wohl Scholz wirkt nicht ganz unter dieser Sache. Angespannt fixiert er die Gastgeberin, setzt dann wohl brav eine Schutzbrille mit roten Gläsern hinauf, um die Ergebnisse dieser Messung sehen zu können.

Das hier ist genauso wichtig: Auf dieser Seite des Flusses ragt dies Grand Theatre in den Himmel. Der Entwurf zum Besten von die Spielstätte stammt von dem Hamburg ansässigen Architektenbüro Gerkan, Marg und Partner, eine dieser Partnerinnen ist Teil dieser Wirtschaftsdelegation dieser Reise. Das Forschungsprojekt zur Wasserqualität wiederum ist eine Kooperation mit dem Freistaat Sachsen.

All solche deutsch-chinesischen Verbindungen transparent machen und stärken, dazu ist Scholz tatsächlich hier. Es sollte um viele Themen dieser Nachhaltigkeit möglich sein, dies hat die Bundesregierung denn vereinen Bereich identifiziert, in dem die Zusammenarbeit mit China möglich ist, trotz aller geopolitischen Spannungen. Unter anderem reist am Montag die Umweltministerin an, im Gepäck eine fertige Verabredung, mehr und intensiver miteinander zu sprechen, genauso droben Plastikmüllvermeidung. Aber dies tritt immer wieder in den Hintergrund.

Im Anschluss an die Präsentation muss Scholz folglich vor die Kameras und äußert sich zuerst zu den iranischen Angriffen, dann zu seiner Reise. Er sagt, man stehe an dieser Seite Israels. Er hebt die Leistung dieser israelischen Armee beim Abfangen dieser Drohnen, Raketen und Marschflugkörper hervor. Er sagt: „Wir verurteilen den iranischen Angriff scharf und warnen vor jeder weiteren Eskalation. Der Iran darf auf diesem Weg nicht weitermachen.“

In den nächsten Stunden dürfte dies die Linie dieser Bundesregierung und genauso dieser G7 sein, genauso US-Präsident Joe Biden hat es schon so intoniert. Die Iraner, davon geht man aus, sehen die Sache vorerst denn erledigt an. Ziemlich genau so formuliert es etwa die iranische Vertretung unter den Vereinten Nationen am Sonntag hinauf dieser Plattform X: „The matter can be deemed concluded“ – Die Angelegenheit kann denn erledigt betrachtet werden.

Zum Besten von die G7 geht es folglich drum, Israels Premierminister Benjamin Netanjahu dazu zu in Bewegung setzen, nicht zurückzuschlagen – oder zumindest nicht so, dass dieser Iran sich seinerseits erneut zu einem Schlag veranlasst sehen könnte. Die Israelis, so scheint es genauso Scholz in seinem Statement schon nahezulegen, sollen ihre militärische Stärke unter dieser Abwehr des Angriffs exponieren, sich denn Gewinner betrachten und nichts weiter tun.

Auch hinauf dieser Agenda dieser Gespräche mit Chinas Präsident Xi Jinping und seinem Ministerpräsidenten Li Qiang dürfte dieser Nahe Osten nun größeren Raum hinunterschlucken denn geplant. Thema wäre es ohnehin gewesen. Iran und China pflegen enge Verbindungen, China ist zum Besten von den sanktionierten Iran ein wichtiger Investor und Handelspartner, und Deutschland und andere westliche Staaten wünschen und drängen, China möge seinen Einfluss nutzen, um vereinen Flächenbrand im Nahen Osten zu vermeiden. 

Schon vor seinem Abflug – die Amerikaner sprachen da schon publik darüber, sie würden vereinen Angriff Irans hinauf Israel erwarten – hatten Scholz‘ Berater mit dieser Bitte Kontakt zu China gesucht. Von diesem Angriff gestalten konnte oder wollte China Iran wohl offenbar nicht. Eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums findet nachdem den iranischen Drohnenschlägen genauso nur dürre Worte und bezeichnete den Angriff nicht denn solchen, sondern denn „Folge des Gaza-Konflikts“. Dennoch wünschen die Deutschen, China könne seine Rolle im Nahen Osten nutzen.