Indien: Premierminister Modi erhält Unterstützung zu Händen dritte Amtszeit

Mit der Einigung auf eine Koalition steht einer dritten Amtszeit des indischen Premierministers Narendra Modi nichts mehr im Weg. Das Parteienbündnis Nationale Demokratische Allianz (NDA) wählte den 73-Jährigen einstimmig an ihre Spitze, was ihm eine Mehrheit im Parlament sichert. Modi überreichte Präsidentin Droupadi Murmu ein entsprechendes Unterstützerschreiben, woraufhin sie ihn mit der Regierungsbildung beauftragte.

Einem hochrangigen Vertreter seiner Partei zufolge soll Modi am
Sonntagabend vereidigt werden. Modi sagte, seine neue Regierung werde
sich auf wirtschaftliche Entwicklung und die Unterstützung der ärmeren
Bevölkerungsschichten konzentrieren.

Zuvor hatte Modi vor fast 300 Abgeordneten seiner Koalition im indischen Parlament gesprochen und ihnen für die Unterstützung seiner Regierung gedankt. Das Treffen galt als Formalität und als Signal demonstrativer Einigkeit. Die Spitzen des aus 15 Parteien bestehenden Bündnisses NDA hatten Modi bereits vor zwei Tagen ihre Unterstützung zugesagt.

Modis hindunationalistische Partei BJP hatte bei der Parlamentswahl erstmals nach zehn Jahren die absolute Mehrheit verloren. Zwar bleibt sie stärkste Kraft, ist aber auf Koalitionspartner angewiesen. Sie sicherte sich 240 von insgesamt 543 Sitzen im Parlament. Mit ihren Koalitionspartnern – kleine, regionale Parteien – erreicht sie deutlich mehr als die 272 für eine Regierungsbildung benötigten Sitze.

Personenkult und hindunationalistische Agenda

Im Wahlkampf hatte die BJP hauptsächlich auf einen Personenkult um Modi als gottähnlichen Anführer gesetzt. Sie propagierte eine hindunationalistische Agenda. Danach soll Indien zu einem Staat nur für die hinduistische Mehrheit werden, die 80 Prozent der Bevölkerung ausmacht.

Als Ursache für das schlechtere Abschneiden der BJP sehen Experten vor allem die hohe Arbeitslosigkeit im Land. Indien stieg unter Modi zwar zur fünftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt auf, vom Wachstum profitiert jedoch nur eine kleine Minderheit. Ein großer Teil der Bevölkerung ist auf Sozialhilfen angewiesen.

Die sechswöchige Parlamentswahl in Indien war am Samstag zu Ende gegangen. Mit mehr als 968 Millionen Stimmberechtigten handelt es sich um die größte demokratische Wahl der Welt.