In Paris wollen zahlreiche Staaten über die Sicherung der Straße von Hormus beraten. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios könnte die Bundeswehr dabei Minenräumung und Luftaufklärung übernehmen – unter bestimmten Bedingungen.
Deutschland will sich bei einer möglichen Mission zur Sicherung der Straße von Hormus einbringen. Die Bereitschaft dazu hatte Bundeskanzler Friedrich Merz bereits mehrfach in den vergangenen Wochen signalisiert. Konkreter wurde er nicht. Das ARD-Hauptstadtstudio erfuhr nun aus Regierungskreisen, dass eine solche Beteiligung Minenräumung und Seefernaufklärung beinhalten könnte – wenn zentrale Bedingungen erfüllt seien.
Dazu zählen etwa ein Ende der Kampfhandlungen. Zudem müssten ein Mandat des Deutschen Bundestags und ein tragfähiges militärisches Konzept vorliegen. Dann könnte die Bundeswehr im Rahmen einer internationalen Operation entsprechende Aufgaben übernehmen, hieß es.
SPD stützt Merz‘ Kurs
Das berichteten unter Verweis auf Regierungskreise auch weitere Nachrichtenagenturen. Es sei demnach die Entsendung von Minenjagdbooten und Aufklärungsschiffen im Gespräch. Deutschland verfügt nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa derzeit über acht Minenjagdboote und zwei Einsatzboote für Minentaucher. Für die Luftaufklärung habe die Marine zwei Seefernaufklärer vom Typ P-8 Poseidon zur Verfügung.
Rückhalt bekommt Merz dabei von seinem Koalitionspartner. „Grundsätzlich unterstützen wir den Kurs des Bundeskanzlers, den Handel zu schützen“, sagte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch der Nachrichtenagentur dpa. Auch der SPD-Politiker nannte Bedingungen: „Erst wenn die Waffen schweigen und ein robustes internationales Mandat vorliegt, kann über einen deutschen Sicherungseinsatz entschieden werden.“
Konferenz in Paris
Knapp 30 Regierungs- und Staatschefs sollen am Freitag in Paris über eine mögliche Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beraten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Regierungschef Keir Starmer hatten die Konferenz angestoßen. Neben Bundeskanzler Merz wird auch Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni erwartet. Weitere Staats- und Regierungschefs sollen digital zugeschaltet werden.
Bei dem Treffen soll ein multinationaler Plan zur Sicherung der internationalen Schifffahrt nach dem Iran-Krieg erarbeitet werden. Ziel ist es, eine freie Schifffahrt in der Straße von Hormus wiederherzustellen, sobald die Sicherheitslage das zulässt.
Iran hat die Straße von Hormus de facto gesperrt – durch Drohungen und den Beschuss von Tankern und Frachtschiffen. Die Blockade hat die Preise für Energie in die Höhe getrieben. Auch die USA wollen nun die Meerenge blockieren.
Source: tagesschau.de