Verhandlungen im Irankrieg: Gespräche? Welche Gespräche?

Chaos und Verwirrung herrschten zu Wochenbeginn im Weißen Haus. Inmitten der Bemühungen, vor Ablauf der Waffenruhe eine zweite Verhandlungsrunde mit Iran zu organisieren, kam es zu widersprüchlichen Ankündigungen und Korrekturen. Am Sonntag hatte Donald Trump noch angekündigt, dass Vizepräsident J.D. Vance anders als bei den ersten Verhandlungen nicht die Delegation anführen werde. Er verwies dabei auf Sicherheitsbedenken.

Am Montag stellte das Weiße Haus dann klar, dass Vance sehr wohl mit dem Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner, dem Schwiegersohn des Präsidenten, nach Islamabad aufbrechen werde. Die Korrektur begründete man damit, dass Dinge sich änderten.

Kurz darauf sagte Trump dann der „New York Post“, Vance sei schon aufgebrochen. Der Vizepräsident wurde aber später noch am Weißen Haus gesichtet. Wieder ein Fall von Dingen, die sich geändert hatten? Angefangen hatte offenbar alles damit, dass Trump Ende vergangener Woche, in Erwartung eines Deals mit Iran, mit dem Gedanken gespielt hatte, selbst zur Unterzeichnung eines „Memorandum of Understanding“ in die pakistanische Hauptstadt zu fliegen. Daraufhin hatte der für den Personenschutz verantwortliche „Secret Service“ offenbar eingewandt, dass der Präsident und der Vizepräsident im Ausland aus Sicherheitsgründen nicht am selben Ort sein dürften.

Den Montag über war weiter unklar, ob und wann Vance und seine Delegation nach Islamabad aufbrechen würden. Schließlich war es zwischenzeitlich zu einer neuerlichen Eskalation gekommen, als die amerikanische Marine am Sonntag im Golf von Oman ein iranisches Frachtschiff beschossen und unter ihre Kontrolle gebracht hatte. Das Schiff hatte versucht, die Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus zu umgehen.

Am Dienstagmorgen amerikanischer Zeit wurde gleichwohl noch damit gerechnet, dass Vance und seine Leute die Reise antreten würden. Trump, der die Waffenruhe beiläufig verlängerte, indem er das Auslaufen auf Mittwochabend Ostküstenzeit verschob, zeigte sich weiter zuversichtlich: Iran werde an den Tisch kommen, sagte er in einem weiteren Telefoninterview, wobei er dieser Prognose abermals eine Drohung hinzufügte: Sollten die Iraner nicht verhandeln, kämen Probleme auf sie zu, mit denen sie es noch nie zu tun gehabt hätten. Das iranische Staatsfernsehen meldete da immer noch, es seien keine Vertreter aus Teheran unterwegs nach Islamabad.

Nahostfachleute warnen die Trump-Regierung seit Tagen: Sollten die Drohgebärden des Präsidenten eine Verhandlungsstrategie sein, so sei diese höchst riskant. Iran könne nicht unter Gesichtsverlust an den Verhandlungstisch zurückkehren. Mohammad Bagher Ghalibaf, der Sprecher des Parlaments, der derzeit an der Spitze des iranischen Staatsapparats steht und zuletzt mit Vance verhandelt hatte, schrieb denn auch auf der Plattform X mit Blick auf die Blockade in der Meerenge: Der Belagerungszustand stelle eine Verletzung der Waffenruhe dar.

Trump glaube wohl, das Blatt wenden zu können und anstelle von Verhandlungen eine Kapitulation zu erhalten oder aber seine Kriegstreiberei rechtfertigen zu können. Man werde Verhandlungen „unter dem Schatten von Drohungen“ nicht akzeptieren. Seinerseits drohend fügte er hinzu: Teheran habe die vergangenen zwei Wochen genutzt, um sich auf dem Schlachtfeld neu aufzustellen.

Auch die Nachrichtenagentur Tasnim, Sprachrohr der Revolutionsgarde, meldete, die iranischen Streitkräfte seien einsatzbereit und würden sich nicht überraschen lassen. Neue Ziele seien für eine Rückkehr zum Krieg schon identifiziert worden. Vom ersten Moment der Wiederaufnahme von Angriffen an werde man eine „Hölle“ für die Amerikaner und Israelis schaffen.

Dabei gibt es die Einschätzung, dass sowohl Trump als auch das geschwächte iranische Regime kein Interesse an neuerlichen Kampfhandlungen haben. Leute, die an den Verhandlungen beteiligt waren, die 2015 zum Atomabkommen führten, berichten, es gebe kaum schwierigere Gesprächspartner als die Iraner. Um die komplexe Frage einer Aushändigung des hochangereicherten Urans zu lösen, die das Kernproblem darstellt, sei es daher ratsam, Vance und seinen Leuten erfahrene Diplomaten des Außenministeriums an die Seite zu stellen. Trump freilich hob abermals hervor, der Deal werde viel besser sein als das Abkommen, das Barack Obama und Joe Biden seinerzeit vereinbart hatten.