Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in seiner
Neujahrsansprache der Opfer des Anschlags von Magdeburg gedacht und zu
gesellschaftlichem Zusammenhalt aufgerufen. „Kraft entsteht aus Zusammenhalt.
Und wir sind ein Land, das zusammenhält. Auch das ist in den vergangenen Tagen
in Magdeburg eindrucksvoll zu spüren gewesen“, sagte Scholz in der vorab
aufgezeichneten Rede, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird.
„So ist Deutschland. Wir sind kein Land des Gegeneinanders, auch nicht
des Aneinander-vorbei. Sondern ein Land des Miteinanders“, sagte der Kanzler. Daraus lasse sich in schwierigen Zeiten wie diesen Kraft schöpfen. „Fassungslos stehen wir vor dieser menschenverachtenden
Tat. Wie kann ein wahnsinniger Attentäter nur so viel Leid verursachen?“, fragte
Scholz. Bei dem Anschlag waren fünf Menschen getötet und mehr als 200 weitere
verletzt worden.
„Denken wir an die unzähligen Ersthelfer,
Krankenpflegerinnen und Sanitäter, an die Ärztinnen und Ärzte, die bis zur
Erschöpfung und darüber hinaus Verwundete versorgt, operiert und behandelt
haben“, sagte Scholz. Auch die Polizei und weitere Einsatzkräfte sowie
Weihnachtsmarktbesucher, die geholfen hätten, lobte der Kanzler.
Scholz kündigt Aufklärung an
Gerüchte, die nach der Tat durch das Internet und die
sozialen Medien gingen, täten dem Land hingegen nicht gut, sagte Scholz weiter.
Viele davon hätten sich zumal als unwahr herausgestellt. Gleichzeitig kündigte er
Aufklärung dort an, wo es bei den Sicherheitsbehörden tatsächlich Versäumnisse
gegeben habe.
Scholz sagte weiter, viele Bürgerinnen und Bürger blickten mit
einem Gefühl wachsender Beklemmung auf Russlands brutalen Angriffskrieg gegen
die Ukraine. „Ich versichere Ihnen, dass wir die Ukraine nicht allein
lassen und weiter unterstützen wie niemand sonst in Europa.“ Zugleich werde die
Regierung aber auch weiterhin einen „kühlen Kopf bewahren, damit der Krieg
sich nicht ausweitet“, kündigte er an.
Anspielung auf Elon Musk
Scholz verwies in seiner Ansprache auch auf die
„Erfolgsgeschichte Deutschlands“. Mit einem Prozent der
Weltbevölkerung sei das Land „die drittgrößte Wirtschaftsmacht der
Welt“, weil „wir fleißig sind“ und „weil heute mehr Frauen
und Männer arbeiten gehen als je zuvor in unserer Geschichte“. Er sprach
jedoch auch sein Verständnis für die Sorgen der Bürger angesichts der derzeitigen
Wirtschaftslage und steigender Lebenshaltungskosten aus.
Mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar rief der
Kanzler dazu auf, wählen zu gehen. „Wie es in Deutschland weitergeht, das
bestimmen Sie, die Bürgerinnen und Bürger. Darüber entscheiden nicht die
Inhaber sozialer Medien“, sagte er wahrscheinlich in Anspielung auf die
Debatte um einen vielfach kritisierten Gastbeitrag von Elon Musk in der Welt am
Sonntag, in dem dieser zur Wahl der AfD aufruft. „Nicht, wer am lautesten
schreit, bestimmt darüber, wie es in Deutschland weitergeht, sondern die ganz
große Mehrheit der Vernünftigen und Anständigen.“