Vertreter und Vertreterinnen aus dem
Europaparlament und dem Rat der 27 Mitgliedsländer haben sich auf eine Ausweitung der EU-Stahlzölle geeinigt.
Jährlich sollen nur noch 18,3 Millionen Tonnen der wichtigsten
Stahlimporte zollfrei auf den EU-Markt gelangen – deutlich weniger als
in den vergangenen Jahren. Darüber hinaus wird ein 50-prozentiger Zoll
fällig.
Stahlimporte in die EU sind bis zu einer
bestimmten Menge pro Jahr zollfrei, für große Lieferanten wie die Türkei
und Indien gelten spezifische Quoten. Überschritt die Einfuhrmenge die
jeweilige Obergrenze, wurde bislang ein Zoll von 25 Prozent fällig – dieser wird nun verdoppelt.
China produziert mehr als die Hälfte des Stahls weltweit
Die EU wirft insbesondere China vor, seiner
Stahlindustrie mit staatlichen Hilfen einen unfairen Vorteil zu
verschaffen und dafür zu sorgen, dass weltweit zu viel Stahl auf dem
Markt ist. Zahlen des Weltstahlverbands zufolge produzierte China im
vergangenen Jahr rund 961 Millionen Tonnen und damit mehr als die Hälfte
des Stahls weltweit. Zum Vergleich: Die deutsche Industrie kam auf rund
34 Millionen Tonnen Stahl.
Bislang lag die Einfuhrquote so hoch, dass sie
kaum einen Effekt hatte: Die EU importierte weniger Stahl, als zollfrei
möglich gewesen wäre. Der Mechanismus stammt noch aus der Zeit des
Zollstreits während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump
(2017-2021) und läuft nach den Regeln der Welthandelsorganisation zum 1.
Juli 2026 aus.
Die neuen Quoten sollen hingegen dauerhaft
gelten und regelmäßig von der EU überprüft werden. Sie sollen die alte
Regelung ersetzen und in Kraft treten, wenn das Europaparlament und der
Rat der Mitgliedstaaten die Einigung formal abgesegnet haben.