Der Bundestag hat die Verlängerung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die weitere Beteiligung an Einsätzen vor der Küste des Libanons, im Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina. Das Bundeskabinett hatte die Verlängerungen bereits im Mai beschlossen.
Alle drei Auslandseinsätze werden damit um ein zusätzliches Jahr bis Ende Juni 2025 verlängert. Die UN-Mission Unifil dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden. Die Mandatsobergrenze für die deutsche Beteiligung liegt weiter bei bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten. Dabei geht es weiterhin um die Beteiligung mit Schiffen, mit Personal im Unifil-Hauptquartier sowie bei der Ausbildung der libanesischen Marine.
Fragile Sicherheitslage im Libanon und Kosovo
Unifil läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Seit Beginn des Gaza-Kriegs hat sich jedoch auch die Sicherheitslage im Libanon verändert. Fast täglich greifen die vom Iran unterstützte Hisbollah-Miliz, die Teile des südlichen Libanons kontrolliert, und die israelische Armee einander an. In den vergangenen Tagen hat die Hisbollah ihre Drohungen gegenüber Israel deutlich verschärft, ihr Anführer Hassan Nasrallah drohte dem Land mit „großflächigen Angriffen“. Die israelische Armee teilte ihrerseits mit, einen Einsatzplan für eine mögliche Offensive im Libanon genehmigt zu haben.
Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent, derzeit leisten etwa 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten dort ihren Dienst. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) liegt bei 400 Einsatzkräften. Insgesamt sind rund 4.800 Soldatinnen und Soldaten aus 28 beteiligten Staaten für KFOR im Einsatz. Das Ziel ist, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.
Auch im Kosovo ist die Sicherheitslage fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Das Land hatte nach einer Nato-geführten Militäraktion im Jahr 1999 und einer UN-Übergangsverwaltung 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Serbien erkennt dies jedoch nicht an. Konflikte gibt es vor allem immer wieder um den Status der ethnisch serbischen Minderheit im Norden des Landes.
In Bosnien und Herzegowina geht es um die EU-geführte Stabilisierungsmission Eufor Althea. Die Bundeswehr ist an dieser seit knapp zwei Jahren wieder mit bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten beteiligt, nachdem sie bereits von 2004 bis 2012 vor Ort war. Bei der bisherigen Personalobergrenze für den Einsatz soll es bleiben. Als Nachfolgemission der von der Nato geführten Stabilisation Force soll Althea in dem Balkanland für Sicherheit sorgen.
Der Bundestag hat die Verlängerung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr beschlossen. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte für die weitere Beteiligung an Einsätzen vor der Küste des Libanons, im Kosovo sowie in Bosnien und Herzegowina. Das Bundeskabinett hatte die Verlängerungen bereits im Mai beschlossen.
Alle drei Auslandseinsätze werden damit um ein zusätzliches Jahr bis Ende Juni 2025 verlängert. Die UN-Mission Unifil dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden. Die Mandatsobergrenze für die deutsche Beteiligung liegt weiter bei bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten. Dabei geht es weiterhin um die Beteiligung mit Schiffen, mit Personal im Unifil-Hauptquartier sowie bei der Ausbildung der libanesischen Marine.