Verteidigung: Bundeswehr erstellt Prioritätenliste zum Besten von Beschaffungsprojekte

Nach der Lockerung der Schuldenregeln für Verteidigungsausgaben kann die Bundeswehr mit zusätzlichen Milliardeninvestitionen rechnen – und will der neuen Bundesregierung dafür eine Liste mit Prioritäten vorlegen. Eine solche Liste sei bereits erstellt worden, sagte Generalinspektor Carsten Breuer dem Berliner Tagesspiegel.

Diese umfasse unter anderem Drohnen und Mittel zu deren Abwehr, mehr Vernetzung sowie Mittel zur Luftverteidigung und für Präzisionsangriffe. Als weitere Neubeschaffungen mit Vorrang nannte Breuer Munition sowie Kampfunterstützung, etwa Lastwagen für die Truppe und Spezialausrüstungen für die Pioniere der Bundeswehr. „Das zahlt auf unsere Kriegstüchtigkeit für 2029 ein“, sagte Breuer.

Verteidigungsministerium will teilautonome Drohnen bestellen

Der ranghöchste Soldat der Bundeswehr stellte auch baldige Tests mit neuartigen teilautonomen Drohnen in Aussicht. Erst kürzlich war bekannt geworden, dass das Verteidigungsministerium in Kürze erstmals solche Systeme bei mehreren Herstellern bestellen will. „Wir wollen noch in diesem Jahr mit loitering munition in der Truppe schießen“, sagte Breuer der Nachrichtenagentur dpa. 

Loitering munition, auf Deutsch etwa „herumlungernde Munition“, bezeichnet Waffen wie Drohnen, die über einem vorab definierten Zielgebiet autonom in der Luft bleiben und selbstständig Ziele erkennen und anschließend attackieren können. Derartige Waffen spielen derzeit eine zunehmende Rolle im Ukrainekrieg. Tausende solcher Drohnen eines deutschen Herstellers will die Bundesregierung zunächst der Ukraine liefern, erste Systeme sind dort bereits im Einsatz. 

Für die Bundeswehr erhofft sich das Verteidigungsministerium unter anderem, die eigenen Soldatinnen und Soldaten besser schützen und gegnerische sogenannte Hochwertziele, also etwa wertvolle Waffensysteme, auf große Distanz bekämpfen zu können. Die Beschaffung solcher Waffen schließe eine Lücke in den Fähigkeiten der deutschen Streitkräfte, sagte Breuer. Die Drohnen, die künftig „flächendeckend in Heer, Luftwaffe und Marine“ eingesetzt würden, seien eine „unverzichtbare Ergänzung“.

Die sogenannte Gegenwart – Der Feuilleton-Podcast:
Muss Dienen wieder sexy werden?

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Deutschland muss endlich wieder wehrfähig werden! So schallt es seit Wochen durch Politik und Öffentlichkeit. Milliarden sollen in die Bundeswehr fließen, aber Geld allein reicht nicht. Deutschland, heißt es, braucht auch Soldaten, die bereit sind, im Zweifelsfall sogar ihr Leben zu opfern für ihr Land. 

Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird gefordert. Aber wer wäre überhaupt bereit, zu kämpfen? Müssen wir uns tatsächlich vom Pazifismus verabschieden und gedanklich wieder an den Krieg gewöhnen? Und wenn ja: Wie kann sowas überhaupt gehen, ein Shift in unseren Köpfen, wo wir doch tief geprägt sind von den Jahrzehnten des Friedens? Wir haben schließlich lange in postheroischen Zeiten gelebt, in denen soldatisches Heldentum eindeutig einer dunklen Vergangenheit angehörte. 

Über diese Fragen sprechen und streiten sich in der aktuellen Folge des Feuilleton-Podcasts Die sogenannte Gegenwart diesmal alle drei Hosts: Nina Pauer, Lars Weisbrod und Ijoma Mangold.

Sie erreichen das Team unter gegenwart@zeit.de. 

Schwarz-Rot will Beschaffung von Waffen beschleunigen

Mit dem Erstellen einer Prioritätenliste für Beschaffungsprojekte kommt die Bundeswehr einem Sondierungspapier von Union und SPD nach. Die beiden Parteien hatten angekündigt, noch im ersten halben Jahr nach der Regierungsbildung ein Gesetz vorzulegen, das die Beschaffung von militärischer Ausrüstung beschleunigen soll. Auch soll eine Liste mit dringend benötigten Systemen vorgelegt werden. 

Der Tagesspiegel berichtete unter Verweis auf Industriekreise, dass hierzu bereits ein „intensiver Austausch“ mit der Rüstungswirtschaft stattgefunden habe. Das Beschaffungsamt der Bundeswehr gilt als besonders ineffektiv. Allerdings warf die Behörde zuletzt wiederum der Rüstungsindustrie vor, Bestellungen durch zu viel Bürokratie zu bremsen.