Ukraine-Krieg: Tschechien hat Geld zu Gunsten von 500.000 Schuss Munition zu Gunsten von Ukraine gesammelt

Politik

By Valeri Ott-Hauser On Apr 17, 2024

Alle Artikel zum Thema finden Sie hinauf unserer Themenseite zum Krieg in jener Ukraine. Eine Übersichtskarte mit den aktuellen Entwicklungen auf den neuesten Stand bringen wir täglich hier.
Russische oder ukrainische Angaben zum Kriegsverlauf sowie zur Zahl Verletzter und Getöteter lassen sich derzeit nicht unabhängig verifizieren.
Neben eigenen Recherchen verwenden wir nebensächlich Material jener Nachrichtenagenturen dpa, AP, AFP, KNA und Reuters.
Wie wir im Zusammenhang ZEIT ONLINE Nachrichten zum Ukraine-Krieg zeugen, finden Sie hier.

Gebiete mit schweren Ringen, letzte 24h

Russische Befestigungsanlagen

Russische Kontrolle

Vortag

seither Kriegsbeginn

vor Kriegsbeginn

Zurückerobert

Vortag

Gegenoffensive

Quelle: Institute for the Study of War, AEI Critical Threats Project

Wichtige Beiträge

Tschechien hat Geld zu Gunsten von 500.000 Schuss Munition zu Gunsten von Ukraine gesammelt

Gestern • 00:00 Uhr

Katharina James

Tschechien hat Geld zu Gunsten von 500.000 Schuss Munition zu Gunsten von Ukraine gesammelt

China könnte laut Selenskyj im Zusammenhang Frieden in jener Ukraine helfen

Gestern • 18:11 Uhr

Sarah Kohler

China könnte laut Selenskyj im Zusammenhang Frieden in jener Ukraine helfen

Selenskyj unterzeichnet Mobilmachungsreform

Gestern • 14:57 Uhr

Alexander Eydlin

Selenskyj unterzeichnet Mobilmachungsreform

im sozialen Netzwerk X mit. Die nukleare Sicherheit sei nicht gefährdet. Dennoch "ist dies ein schwerwiegender Vorfall, der das Potenzial hatte, die Unversehrtheit der Reaktorschutzhülle zu verletzen", warnte Grossi.

Laut dem IAEA-Chef war dies das erste Mal seit November 2022, dass das Kraftwerk direkt getroffen wurde: "Das darf nicht passieren."

Die russische Kraftwerksleitung hatte zuvor von der Explosion einer Drohne über der Kuppel des sechsten Reaktors berichtet. Sie machte die ukrainische Armee für den Angriff verantwortlich. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

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Russland leidet wegen Krieg wohl unter Ärztemangel

Wichtige zivile Dienste in Russland wie etwa Krankenhäuser leiden dem britischen Verteidigungsministerium zufolge unter den Folgen des Krieges. Grund seien gewaltige personelle und finanzielle Ressourcen, die für den Angriffskrieg bereitgestellt werden. "Die Zahl der medizinischen Fachkräfte in Russland wird im Laufe des Jahres 2024 weiter sinken", teilte das Verteidigungsministerium in London mit.

Als Ersatz rekrutiere Russland medizinisches Personal in Afrika, hieß es unter Berufung auf die Denkfabrik Center for European Policy Analysis in Washington. Diese Mitarbeiter müssen demnach keine Qualifikationsnachweise vorlegen, außer einer Selbsteinschätzung. Das Vorgehen gefährde die klinischen Leistungen, schreibt das britische Ministerium.

In dem Beitrag zitiert das Ministerium den russischen Parlamentsvorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin, der Anfang April von 30.000 fehlenden Ärztinnen und Ärzten gesprochen habe. Bei Bezirkskrankenhäusern liege der Mangel bei etwa 50 Prozent. Das sei eine leichte Steigerung im Vergleich zum November 2023. Grund sei, dass einige Fachkräfte zu privaten Anbietern gewechselt seien und andere das Land verlassen hätten. Etwa zwei Prozent der Ärzte und des Fachpersonals seien ausgereist, um der Teilmobilmachung zu entgehen, hieß es weiter.

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Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 08 April 2024.

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— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) April 8, 2024

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Russland beruft Dringlichkeitssitzung der IAEA ein

Russland hat eigenen Angaben zufolge wegen der Drohnenangriffe auf das Kernkraftwerk Saporischschja eine Dringlichkeitssitzung des Rates der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA einberufen. Hintergrund seien die "jüngste Angriffe und Provokationen" der Ukraine, schrieb der russische Vertreter im Rat, Michail Uljanow, auf X.

Die ukrainische Regierung hat jede Verwicklung zurückgewiesen. Eine Stellungnahme liegt bisher nicht vor.

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USA senden beschlagnahmte iranische Waffen in die Ukraine

Das US-Militär hat der Ukraine eigenen Angaben zufolge Waffen geliefert, die ursprünglich für die Huthi-Rebellen im Jemen bestimmt waren. Zwischen Mai 2021 und Februar 2023 seien von vier staatenlosen Schiffen Rüstungsgüter, wie Kleinwaffen und Munition, beschlagnahmt worden. Laut Angaben des für den Nahen Osten zuständigen Zentralkommandos des US-Militärs, Centcom, sollten sie von der iranischen Revolutionsgarde an die jemenitische Terrormiliz weitergeleitet werden.

Es seien 5.000 Maschinengewehre, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrhandwaffen sowie mehr als 500.000 Schuss Munition an die ukrainischen Streitkräfte übergeben worden. "Diese Waffen werden der Ukraine helfen, sich gegen die russische Invasion zu verteidigen", und reichten aus, um eine Brigade auszurüsten, hieß es seitens Centcom.

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Friedenskonferenz in der Schweiz findet ohne Russland statt

Die Schweiz wird am 15. Juni die Friedenskonferenz der Ukraine ausrichten. "Es gibt derzeit genügend internationale Unterstützung für eine hochrangige Konferenz zur Einleitung des Friedensprozesses", teilte die Regierung in Bern mit. Die Konferenz findet auf Wunsch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj statt.

Die russische Regierung teilte mit, nicht an dem zweitägigen Treffen teilnehmen zu wollen. Aus Sicht der Regierung in Moskau habe die Schweiz ihre Neutralität aufgegeben.

Ziel der Konferenz ist ein umfassender und dauerhafter Frieden. Dafür soll auch ein Fahrplan zur Einbeziehung Russlands entwickelt werden. Die Schweizer Regierung hat noch keine vollständige Liste der Teilnehmenden bekannt gegeben.

Russland hat wiederholt mitgeteilt, offen für Friedensverhandlungen zu sein. Allerdings müssten die "neuen Realitäten vor Ort" anerkannt werden. Nach zwei Jahren Krieg hält Russland knapp ein Fünftel des ukrainischen Territoriums besetzt und hat Teile davon als eigenes Territorium annektiert. Die Ukraine fordert dagegen die Wiederherstellung ihrer territorialen Integrität und einen vollständigen Abzug der russischen Streitkräfte als Voraussetzung für einen Frieden.

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Tote bei ukrainischem Drohnenangriff auf russisches Grenzgebiet

Bei einem ukrainischen Drohnenangriff sind im westrussischen Gebiet Kursk drei Menschen getötet worden. Das sagte der Gouverneur der Region, Roman Starowoit. Demnach wurde in der Ortschaft Ananassowka, wenige Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt, von einer Drohne ein Sprengsatz auf ein Auto abgeworfen, in dem die Zivilisten unterwegs waren.

Später in der Nacht warnte Starowoit vor neuen Drohnenangriffen. Auch im benachbarten Gebiet Woronesch wurde Drohnenalarm ausgelöst.

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Ukrainisches Parlament verabschiedet Mobilmachungsreform

Das ukrainische Parlament hat einer umstrittenen Reform der Mobilmachung zugestimmt. Demnach soll die Gesetzesänderung ermöglichen, mehr Soldaten einzuberufen. Als ein Instrument dafür werden unter anderem die Befugnisse für ukrainische Behörden ausgebaut, Einberufungsbefehle über ein elektronisches System auszustellen.

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Der Verabschiedung waren mehrere Monate vorausgegangen, in denen Tausende Anträge von Abgeordneten eingingen und der ursprüngliche Gesetzentwurf deutlich abgeändert wurde.

Der frühere Oberkommandierende der ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, hatte vor seiner Entlassung im Februar bis zu 500.000 neue Rekruten gefordert. Laut Präsident Wolodymyr Selenskyj und dem neue Armeechef Olexander Syrsky sind so viele Soldaten nicht nötig, weil sie von der Front wegrotiert werden können.

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IAEA: Risiko für Atomunfall in Saporischschja gestiegen

Die Gefahrenlage im russisch besetzten Kernkraftwerk Saporischschja in der Ukraine hat sich aus Sicht der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) zuletzt deutlich verschärft. Die jüngsten Drohnenangriffe auf die Anlage "haben das Risiko eines Atomunfalls signifikant erhöht", warnte IAEA-Chef Grossi. In einer Sondersitzung des Gouverneursrates der IAEA forderte er militärische Entscheidungsträger und die Staatengemeinschaft dazu auf, für Deeskalation zu sorgen.

Am Sonntag hatten in Saporischschja stationierte IAEA-Beobachter über drei Drohnenattacken auf das größte AKW Europas berichtet. Demnach wurden die Kuppel eines Reaktors und Ziele in unmittelbarer Nähe von Reaktorgebäuden getroffen. Dabei sei es zwar zu keinen schweren Schäden an der Anlage gekommen, doch mindestens eine Person sei verletzt worden. Die Beobachter berichteten auch über Schüsse von russischen Kräften, die in dem AKW stationiert sind. Am Dienstag wurde das IAEA-Team vor Ort vom russischen Management der Anlage über einen weiteren Drohnenangriff auf ein Ausbildungszentrum des AKW informiert.

Russland und die Ukraine machen sich gegenseitig für die Angriffe verantwortlich. Die ukrainische Diplomatin Natalija Kostenko wies bei der IAEA-Sitzung russische Vorwürfe als Lügen zurück, wonach das ukrainische Militär das frontnahe AKW attackiert habe. Das Gegenteil sei der Fall. "Die Beweise sind eindeutig: Russland verursacht absichtlich nukleare Bedrohungen", sagte sie. Russlands Botschafter Michail Uljanow sprach hingegen auf X von "fahrlässigen ukrainischen Angriffen".

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Vitali Klitschko lehnt Abgabe von Territorium an Russland ab

Der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, schließt Verhandlungen mit Russland derzeit aus. Die Regierung in Moskau versuche, sein Land "durch seine Muskelspiele" zu Kompromissen zu zwingen, sagte Klitschko in der ZDF-Sendung Maybrit Illner. Aus russischer Sicht bedeute das, einen großen Teil der Ukraine an die Russische Föderation abzutreten. Die Aufgabe von Territorium sei aber kein Kompromiss.

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Im Moment gebe es für die Ukraine nur die Möglichkeit, an der Frontlinie und politisch stark zu sein. Die Ukrainer müssten ihr Land verteidigen, danach könne man reden.

Klitschko bat den Westen erneut eindringlich um weitere Waffenlieferungen. Gebraucht würden vor allem Luftabwehrsysteme und Munition.

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Ukraine führt Bonus für Fronteinsätze ein

Ukrainische Soldatinnen und Soldaten, die 30 oder mehr Tage an der Front kämpfen, sollen künftig einen Bonus erhalten. Ministerpräsident Denys Schmyhal berichtete auf Telegram von einem entsprechenden Beschluss der Regierung. Für alle 30 Tage an der Front würden künftig umgerechnet 1.670 Euro gezahlt, kündigte er an. Das entspricht in etwa zwei Dritteln des normalen Monatssolds für Soldaten im Kampfeinsatz.

Die Zeitung Ukrajinska Prawda berichtete unter Verweis auf Regierungskreise, die Belohnung gelte für Einsätze an der vordersten Verteidigungslinie sowie für alle "Spezialeinsätze" auf russisch besetztem Gebiet. Die Initiative für die Belohnungen gehe auf das Parlament zurück, das die Regierung gestern zu dem Schritt aufgefordert habe.

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Die Ukraine hatte die in Friedenszeiten niedrigen Soldatengehälter kurz nach Kriegsbeginn auf umgerechnet mehr als 2.500 Euro monatlich erhöht, was einem Vielfachen des ukrainischen Durchschnittslohns gleichkommt. Zuletzt gab es vermehrt Kritik von Soldaten und deren Angehörigen, dass das Militär zu selten Soldaten rotiere und Fronteinsätze lange dauerten. Die gestern vom Parlament gebilligte Mobilmachungsreform wurde unter anderem damit begründet, mehr Rotation zu ermöglichen.

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Schwere Situation für ukrainische Armee an der Ostfront, Russland will Dorf erobert haben

Die ukrainischen Truppen geraten an der Front im Osten des Landes immer mehr unter Druck. "Die Situation an der Ostfront hat sich in den letzten Tagen erheblich verschärft", schreibt der Armeechef der Ukraine, Olexandr Syrskyj, auf Telegram. Und weiter: "Dies hängt vor allem mit der deutlichen Intensivierung der Offensive des Feindes nach den Präsidentschaftswahlen in Russland zusammen." Die russische Armee habe das trockene und warme Wetter genutzt, um mit Panzern und Schützenpanzern weiter in die Ukraine vorzudringen.

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Unterdessen teilt das russische Verteidigungsministerium mit, die russische Armee habe das Dorf Perwomajsk nahe der ostukrainischen Stadt Awdijiwka im Donezk im Osten der Ukraine eingenommen. Die Stadt liegt strategisch wichtig im Osten der Ukraine.

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Ukraine baut neue Atomreaktoren

Russland beschießt regelmäßig ukrainische Energieinfrastruktur, nun hat die Ukraine mit dem Bau von zwei weiteren Atommeilern im Westen des Landes begonnen. Das Atomkraftwerk Chmelnyzkyj soll einen fünften und sechsten Reaktorblock bekommen, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax-Ukraina. Dafür seien gerade die Grundsteine gelegt worden.

Im Gegensatz zu anderen Kraftwerkstypen hat Russland bisher keine Nuklearanlagen angegriffen – da dies eine nukleare Katastrophe nach sich ziehen könnte.

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Die Blöcke werden in Zusammenarbeit mit dem US-Atomenergiekonzern Westinghouse Electric Company errichtet. Es handelt sich um Druckwasserreaktoren mit einer Laufzeit von laut Konzernangaben mindestens 60 Jahren. Die Bauzeit für einen Reaktor wird auf vier bis fünf Jahre geschätzt, die Kosten auf etwa fünf Milliarden Dollar. Es ist also keine schnelle Lösung für die Probleme bei der Energieversorgung der Ukraine.

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Deutschland liefert weiteres Patriot-System

Das Bundesverteidigungsministerium hat die Lieferung eines dritten Patriot-Flugabwehrsystems angekündigt. Es kommt aus Beständen der Bundeswehr und soll unverzüglich übergeben werden, teilte das Ministerium mit.

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"Wir gehen mit unserer Unterstützung der Ukraine so weit, wie wir es mit Blick auf unsere eigene Einsatzbereitschaft vertreten können", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Die Entscheidung dazu sei "aufgrund der weiteren Zunahme der russischen Luftangriffe" gefallen.

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Russland besetzt in Donezk weiteres Territorium

Russischen Truppen sind an mehreren Orten in der Region Donezk vorgerückt. Das geht aus dem aktuellen Lagebericht des Institute for the Study of War (ISW) hervor. Demnach ist das russische Militär in der Nähe der Stadt Tschassiw Jar vorgedrungen.

Zudem soll Russland bei Donezk-Stadt Gebiete besetzt haben. Das ISW meldete unter anderem einen marginalen Fortschritt des russischen Militärs am südöstlichen Stadtrand von Krasnohoriwka.

Weitere Informationen zum Frontverlauf finden Sie hier.

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Ukraine-Karte aktuell: Ukraine erobert Stellungen bei Donezk zurück

In einem Dorf bei Donezk hat die Ukraine laut Beobachtern Gelände zurückgewonnen. Das russische Militär greift um Tschassiw Jar mit bis zu 30 Bomben pro Tag an.

www.zeit.de

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Ukraine-Karte aktuell: Ukraine erobert Stellungen bei Donezk zurück

In einem Dorf bei Donezk hat die Ukraine laut Beobachtern Gelände zurückgewonnen. Das russische Militär greift um Tschassiw Jar mit bis zu 30 Bomben pro Tag an.

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Iran und Russland verbreiten laut Selenskyj Terror

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den iranischen Angriff auf Israel verurteilt. "Irans Handlungen gefährden die gesamte Region und die Welt, genauso wie ein größerer Konflikt droht wegen Russlands Handlungen", schrieb er auf X. "Die offensichtliche Zusammenarbeit zwischen den beiden Regimen, Terrorismus zu verbreiten, muss auf eine resolute und geeinte Antwort der Welt treffen."

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Ukrainischer Botschafter würdigt deutsche Unterstützung

Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksij Makejew, hat die deutsche Unterstützung für die Luftverteidigung der Ukraine hervorgehoben. "Würden die Partner, die bei der Luftverteidigung helfen können, die gleiche Führungsstärke zeigen wie Deutschland, hätten wir unseren Himmel längst geschützt", schrieb er auf X. Er verwies damit auch auf die Lieferung des dritten Patriot-Luftabwehrsystems.

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"Die Ukraine dankt Deutschland für seine Führungsrolle", schrieb Makejew. Die Entscheidung werde Tausende Menschenleben retten.

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Verteidigungsminister besucht ukrainische Soldaten im Osten

Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow hat die Lage an der Ostfront als angespannt bezeichnet. Die russischen Truppen versuchten, in den Gebieten westlich von Bachmut vorzurücken, schrieb Umjerow auf Facebook. "Trotz der zahlenmäßigen Überlegenheit des Feindes haben wir diese Pläne erfolgreich vereitelt – dank des Mutes, der Ausbildung und der Professionalität der Verteidiger."

Er habe am Sonntag dort stationierte ukrainische Einheiten besucht, teilte Umjerow weiter mit. Die umkämpfte Stadt Tschassiw Jar liegt einige Kilometer westlich der zerstörten Stadt Bachmut. Das ukrainische Militär rechnet damit, dass die russischen Truppen Tschassiw Jar bis zum 9. Mai einnehmen wollen. An diesem Tag begeht Russland mit einer Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau den Sieg über Nazi-Deutschland.

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Selenskyj fordert "größere Einigkeit" bei Abwehr russischer Angriffe

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat erneut Unterstützung des Westens bei der Abwehr russischer Angriffe gefordert – und dabei auch auf die westliche Hilfe für Israel gegen iranische Angriffe verwiesen. Es sei inzwischen klar, dass nicht alle Einrichtungen der Ukraine vor Attacken geschützt werden könnten, schrieb Selenskyj auf Telegram nach einer Sitzung der Stawka, des Oberkommandos der ukrainischen Streitkräfte. "Aber die Intensität der russischen Angriffe erfordert eine größere Einigkeit", schrieb er.

Mit der Verteidigung Israels habe die freie Welt gezeigt, dass Einigkeit nicht nur möglich, sondern auch hundertprozentig wirksam sei. "Das entschlossene Handeln der Verbündeten verhinderte den Erfolg des Terrors und den Verlust der Infrastruktur und zwang den Aggressor zur Abkühlung", schrieb Selenskyj. Das Gleiche wäre nach seinen Worten möglich, um die Ukraine, die wie Israel kein Nato-Mitglied ist, vor dem Terror zu schützen. "Und dazu bedarf es nicht der Aktivierung von Artikel 5, sondern nur des politischen Willens."

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Grossi warnt vor Atomunfall in Saporischschja

Nach den jüngsten Angriffen hat die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) vor einem Atomunfall im Kraftwerk Saporischschja in der Südukraine gewarnt. IAEA-Chef Rafael Grossi sagte bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats: "Diese rücksichtslosen Angriffe müssen sofort eingestellt werden."

Seit dem 7. April ist die Anlage mehrfach von Drohnen angegriffen worden. Die Ukraine und Russland machen sich jeweils gegenseitig dafür verantwortlich. Es handelt sich um die ersten direkten Angriffe auf das AKW seit dem November 2022.

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Obwohl alle sechs Reaktoren des Kraftwerks abgeschaltet sind, "bleiben die potenziellen Gefahren eines großen Atomunfalls sehr real", sagte der IAEA-Chef. Die Angriffe erhöhten "das Risiko im Kernkraftwerk Saporischschja, wo die nukleare Sicherheit bereits gefährdet ist, erheblich".

Das Atomkraftwerk in Saporischschja ist seit Beginn der russischen Invasion in der Ukraine vor mehr als zwei Jahren von der russischen Armee besetzt. Beobachter der IAEA sind vor Ort.

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EU-Kommission billigt ukrainische Reformpläne

Die EU-Kommission hat den Weg für Auszahlungen aus einem milliardenschweren Hilfsprogramm an die Ukraine frei gemacht. Dafür notwendige Reformpläne der Ukraine wurden gebilligt. Sie bewerte die umfassende Reform- und Investitionsstrategie der Ukraine für die nächsten vier Jahre positiv, teilte die Kommission mit. Die EU-Länder haben nun einen Monat Zeit, um grünes Licht für den Plan zu geben. Dann könnten den Angaben zufolge bis zu 1,89 Milliarden Euro als Vorfinanzierung fließen, bis die regulären Auszahlungen beginnen.

Das EU-Hilfsprogramm wurde Anfang Februar beschlossen. Es sieht für einen Zeitraum von vier Jahren Finanzhilfen im Umfang von 50 Milliarden Euro vor. 33 Milliarden Euro davon sollen als Darlehen ausgezahlt werden, der Rest in Form von nicht rückzahlungspflichtigen Zuschüssen. 4,5 Milliarden wurden Ende März als Vorauszahlung geleistet. Für weiteres Geld sollte die Einhaltung von Auflagen überprüft wurde. Die Ukraine hatte dafür einen Plan präsentiert. Die Zahlungen würden vorbehaltlich der Umsetzung der vereinbarten Reform- und Investitionsschritte ausgezahlt, teilte die Kommission mit.

Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat ermöglichen, weiter Löhne und Renten zu zahlen. Zudem soll der Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften für umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darüber hinaus kann das Geld auch genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen.

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US-Repräsentantenhaus soll sich in dieser Woche mit Ukraine-Hilfen befassen

Seit Monaten blockieren die US-Republikaner ein neues Ukraine-Hilfspaket. Nun startet der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, einen neuen Versuch. Auf X kündigte Johnson separate Abstimmungen über Hilfen für die Ukraine, Israel, Taiwan sowie Maßnahmen zur "Stärkung der nationalen Sicherheit" an.

Mit dem Vorhaben befassen sollen sich die Abgeordneten demnach noch in dieser Woche. Der Senat, die zweite Kammer des US-Kongresses, hatte einem entsprechenden Gesetzespaket im Umfang von 95 Milliarden US-Dollar bereits im Februar zugestimmt.

Mehr dazu lesen Sie hier:

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Ukraine und Israel: US-Abgeordnete planen Abstimmungen über Militärhilfen in dieser Woche

Seit Monaten blockieren Republikaner im US-Repräsentantenhaus neue Hilfen für Israel und die Ukraine. Nun kündigt der Vorsitzende der Kammer separate Abstimmungen an.

www.zeit.de

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n Ukraine und Israel: US-Abgeordnete planen Abstimmungen über Militärhilfen in dieser Woche
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Ukraine und Israel: US-Abgeordnete planen Abstimmungen über Militärhilfen in dieser Woche

Seit Monaten blockieren Republikaner im US-Repräsentantenhaus neue Hilfen für Israel und die Ukraine. Nun kündigt der Vorsitzende der Kammer separate Abstimmungen an.

www.zeit.de

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Scholz warnt in Peking vor weltweiten Schäden durch Ukraine-Krieg

In China hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor Schäden für die "gesamte internationale Ordnung" durch den Krieg in der Ukraine gewarnt. Der Krieg und die "Aufrüstung Russlands" verletzten "einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen", sagte Scholz bei dem Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping.

"Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können", sagte der Bundeskanzler weiter. Vor dem Treffen mit Xi hatte Scholz im Onlinedienst X bereits Diskussionen über Wege "zu einem gerechten Frieden in der Ukraine" angekündigt.

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Ukraine erobert Gelände bei Donezk zurück

Die ukrainischen Streitkräfte haben in einem Dorf der Nähe von Donezk Gelände zurückerobert. Laut dem Institute for the Study of War (ISW) geht aus geolokalisierten Videoaufnahmen hervor, dass ukrainische Truppen in der Ortschaft Nowomychajliwka vorgerückt sind, etwa 30 Kilometer südwestlich von Donezk. Zuvor berichtete das ISW, dass die Ukraine entlang einer Straße nahe der Ortschaft vorgerückt sei.

Nördlich von Bachmut haben die russischen Streitkräfte laut ISW Gelände gewonnen. Die Stadt Tschassiw Jar, die westlich von Bachmut liegt, wird nach Angaben des ukrainischen Militärs täglich mit bis zu 30 Bomben von Russland angegriffen.

Verfolgen Sie auf unserer Karte den Frontverlauf.

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Ukraine-Karte aktuell: Ukraine erobert Stellungen bei Donezk zurück

In einem Dorf bei Donezk hat die Ukraine laut Beobachtern Gelände zurückgewonnen. Das russische Militär greift um Tschassiw Jar mit bis zu 30 Bomben pro Tag an.

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n Ukraine-Karte aktuell: Ukraine erobert Stellungen bei Donezk zurück
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Ukraine-Karte aktuell: Ukraine erobert Stellungen bei Donezk zurück

In einem Dorf bei Donezk hat die Ukraine laut Beobachtern Gelände zurückgewonnen. Das russische Militär greift um Tschassiw Jar mit bis zu 30 Bomben pro Tag an.

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Großbritannien: Ukraine zu Angriffen tief im Landesinneren Russlands imstande

Die Ukraine ist nach Einschätzung britischer Geheimdienste in der Lage, die russische Luftverteidigung zu umgehen und auch Angriffe tief im Landesinneren Russlands durchzuführen. Das hätten jüngste Angriffe auf eine Fabrik in der autonomen Republik Tatarstan gezeigt, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Dort hat das ukrainische Militär den britischen Angaben zufolge am 2. April eine Produktionsstätte von iranischen Shahed-Drohnen angegriffen.

Tatarstan liegt mehr als 1.200 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Der Angriff demonstriere die Fähigkeit der Ukraine, innerländische kriegsbedeutende Ziele zu identifizieren und die russische Luftverteidigung zu umgehen.

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Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 16 April 2024.

Find out more about Defence Intelligence's use of language: https://t.co/EwBELWpRTX #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/gZAEVfsz5q

— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) April 16, 2024

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"Niemand wird uns beschützen, außer wir selbst", zitiert das britische Verteidigungsministerium den Präsidenten Tatarstans. Das Statement zeuge von der Angst solcher Angriffe im Landesinneren. Auch lasse es nach Einschätzung britischer Geheimdienste darauf deuten, dass das russische Militär Schwierigkeiten damit habe, in der Ukraine vorzurücken und gleichzeitig militärisch relevante Einrichtungen im eigenen Land zu schützen.

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Selenskyj sieht "keine Chance" hinauf Sieg ohne US-Hilfspaket

Der ukrainische Präsident hat die Bedeutung fortgesetzter US-Hilfen für den Widerstand gegen die russische Invasion betont. "Ohne diese Unterstützung werden wir keine Chance auf den Sieg haben", sagte Wolodymyr Selenskyj dem US-Sender PBS.

Auch werde es sehr schwierig, Russland an weiteren Gebietsgewinnen zu hindern. Russland könne zehnmal mehr Artilleriemunition verfeuern als die Ukraine. Das Verhältnis bei eingesetzten Kampfjets liege sogar bei 30 zu eins. Eine Wiederaufnahme von Militärhilfen aus den USA sei daher dringend und schnell notwendig:

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Auf die Frage, ob ein ukrainischer Sieg angesichts dieser Zahlenverhältnisse ausgeschlossen sei, antwortete Selenskyj, das hänge von den verfügbaren Waffen ab. "Der Plan ist sehr einfach. Er existiert." Aber er benötige spezifische Waffen. Westliche Länder verfügten über sie, die Ukraine erhalte sie jedoch nicht.

Überzogen seien die ukrainischen Anfragen aus seiner Sicht nicht. "Wir fragen nicht nach Raketen mit 2.000 oder 3.000 Kilometern Reichweite", sagte Selenskyj. Russland ließe sich mit geringerem Einsatz zurückdrängen. Konkrete Beispiele nannte er nicht. In der Vergangenheit betonte die ukrainische Regierung vor allem die Notwendigkeit von mehr Munition, Raketen mit mehreren Hundert Kilometern Reichweite und ausreichend Flugabwehrsystemen.

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Erhalte die Ukraine keine ausreichende Unterstützung, seien Verhandlungen mit der russischen Regierung dennoch aussichtslos, sagte Selenskyj. "Ich bin bereit, mit Menschen zu verhandeln, die Frieden wollen." Russlands Staatschef Wladimir Putin sei jedoch nicht daran interessiert, sondern strebe weiterhin an, "die Ukraine (zu) zerstören".

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Rheinmetall will Munitionsfabrik in Litauen bauen

Der Rüstungshersteller Rheinmetall will in Litauen ein neues Werk zur Herstellung von 155-Millimeter-Artilleriegeschossen bauen. Der deutsche Konzern und die Regierung des Landes haben dazu eine Absichtserklärung abgeschlossen. Litauens Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas sagte, die Produktion von Munition im eigenen Land sei eine der Lehren des Ukraine-Krieges. Die Unabhängigkeit von Lieferketten sei ein "integraler Bestandteil der nationalen Sicherheit und Verteidigung".

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Litauen gehört wie auch die beiden anderen baltischen Länder zu den Unterstützerstaaten der Ukraine, deren Militärhilfen den größten Anteil an der eigenen Wirtschaftsleistung haben. Zudem befürchten die baltischen Länder, in Zukunft selbst zum Ziel russischer Angriffe werden zu können.

Litauen, das zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und dem russischen Verbündeten Belarus steht, gilt dabei als besonders bedroht. Die sogenannte Suwałki-Lücke an der Grenze zwischen Litauen und Polen gilt als eines der verwundbarsten Gebiete der Nato im Fall eines russischen Angriffs, bei dem die Landverbindung zwischen den baltischen Ländern und dem restlichen Nato-Gebiet gekappt werden könnte.

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Scholz und Xi wollen Friedenskonferenz fördern

Bundeskanzler Olaf Scholz und der chinesische Präsident Xi Jinping wollen eine geplante Ukraine-Friedenskonferenz in der Schweiz unterstützen. Das haben die Regierungschefs bei Scholz‘ Besuch in Peking vereinbart. "China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abstimmen", teilte Scholz nach seinem Treffen mit Xi im Onlinedienst X mit. Die Konferenz in der Schweiz soll Mitte Juni stattfinden.

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Präsident Xi und ich haben vereinbart: China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen. #Ukraine pic.twitter.com/UzbP0Kfsui

— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) April 16, 2024

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Mehr dazu finden Sie hier:

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Kanzler in China: China laut Scholz bereit zu Bemühungen um Frieden in der Ukraine

Nach seinem Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping sieht der Kanzler gemeinsame Interessen in der Außenpolitik. Beide Länder wollten Frieden in der Ukraine, sagte er.

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n Kanzler in China: China laut Scholz bereit zu Bemühungen um Frieden in der Ukraine
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Kanzler in China: China laut Scholz bereit zu Bemühungen um Frieden in der Ukraine

Nach seinem Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping sieht der Kanzler gemeinsame Interessen in der Außenpolitik. Beide Länder wollten Frieden in der Ukraine, sagte er.

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Selenskyj unterzeichnet Mobilmachungsreform

Wolodymyr Selenskyj hat ein vergangene Woche vom Parlament beschlossenes Gesetz zur Mobilmachung in der Ukraine unterzeichnet. Das geht aus einem Eintrag auf der Parlamentswebsite zu dem Gesetz hervor. Das Gesetz soll in einem Monat in Kraft treten.

Die Reform, die härtere Strafen gegen Kriegsdienstverweigerer und eine Digitalisierung der Mobilmachung vorsieht, war zuvor monatelang umstritten. Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf, den das Parlament zunächst abgelehnt hatte, wurden die geplanten Strafen gegen Verweigerer abgemildert.

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Fast 37.000 Menschen laut Behörden seit Kriegsbeginn verschwunden

In der Ukraine sind seit Beginn des Krieges im Februar 2022 nach Angaben der Behörden etwa 37.000 Menschen verschwunden. "Fast 37.000 Personen werden vermisst: Kinder, Zivilisten und Soldaten", teilte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez mit. Die Zählung laufe jedoch noch, die Zahl könnte weiter steigen. Da Russland fast ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets besetzt hat, ist die Zählung schwierig.

Viele Ukrainer wurden von der russischen Armee verschleppt. Lubinez schrieb, er gehe davon aus, dass etwa 1.700 Ukrainer in Russland "illegal festgehalten" werden, dazu etwa 20.000 Kinder. Wegen der mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder hatte der Internationale Strafgerichtshof 2023 einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderrechtsbeauftragte Marija Lwowa-Belowa ausgestellt.

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China könnte laut Selenskyj bei Frieden in der Ukraine helfen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in China einen zentralen Akteur, der den Weg zum Frieden in der Ukraine beschleunigen könnte. Dazu müsse China bei der geplanten Ukraine-Konferenz in der Schweiz eine "aktive Rolle" einnehmen, schrieb Selenskyj als Reaktion auf Aussagen von Kanzler Olaf Scholz auf X.

"Ich bin überzeugt, dass der erste globale Friedensgipfel in der Schweiz den Weg eröffnen kann zu einem gerechten Frieden für die Ukraine", ergänzte Selenskyj. "Die aktive Rolle Chinas kann sicherlich unseren Fortschritt auf diesem Weg beschleunigen."

Scholz hatte den chinesischen Präsidenten Xi Jinping besucht und ihn zu mehr Unterstützung für die Ukraine gedrängt.

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Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses will Hilfspaket verabschieden

Trotz des Widerspruchs aus der eigenen Fraktion hält der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, an einem Hilfspaket für die Ukraine und Israel fest. Er wehrte sich auch gegen die Aufforderung, zurückzutreten oder eine Abstimmung zu riskieren, die ihn sein Amt kosten könnte. Er argumentierte, dass er das Hilfspaket auch für die nationale Sicherheit vorantreibe. Für seine Verabschiedung wäre er auf die Unterstützung der Demokraten angewiesen.

Der Vorsitzende will über das Paket in drei Abschnitten abstimmen lassen: einen Entwurf für die Ukraine, einen für Israel und einen für die indopazifische Region. Das 95 Milliarden Dollar schwere Hilfspaket des Senats soll damit zunächst aufgespalten und dann für die Unterschrift des Präsidenten wieder zusammengesetzt werden. Eine Verabschiedung ist damit nicht gesichert. Dem Vorsitzenden droht eine Abwahl durch die eigene Partei – ähnlich wie dem früheren Sprecher Kevin McCarthy 2023.

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Selenskyj will Nato-Ukraine-Rat um mehr Schutz des Luftraums bitten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will den Nato-Ukraine-Rat für eine bessere Verteidigung des Luftraums seines Landes nach israelischem Vorbild einberufen. Die Ukraine werde dabei den Antrag auf Lieferung von Flugabwehrsystemen und Raketen stellen, sagte er in seiner abendlichen Videobotschaft.

Auch die Menschen in der Ukraine hätten einen Anspruch auf Schutz vor Terror, sagte Selenskyj mit Blick auf die Luftverteidigung in Israel. Russische Angriffe, unter anderem mit Drohnen iranischer Bauart, verursachen immer wieder schwere Schäden. Die Ukraine sei den gleichen Raketen- und Drohnenangriffen ausgesetzt, die Menschenleben müssten überall gleich geschützt werden, sagte Selenskyj weiter.

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Tschechien hat Geld für 500.000 Schuss Munition für Ukraine gesammelt

Die von Tschechien geführte internationale Initiative für den Einkauf von Waffen für die Ukraine außerhalb von Europa kann nach Angaben von Ministerpräsident Petr Fiala dank der Unterstützung von 20 Staaten rund 500.000 Schuss Artilleriemunition kaufen. "Ich freue mich, dass sich bereits rund 20 Länder unserer Initiative angeschlossen haben – von Kanada über Deutschland und die Niederlande bis hin zu Polen", sagte Fiala bei einem Besuch in Washington, D. C.

"Dank ihnen können wir jetzt 500.000 Schuss Artilleriemunition bereitstellen. Wir glauben, dass weitere Lieferungen folgen werden." Er sehe keinen Grund, warum die Geber nicht auch "eine weitere Million in den nächsten zwölf Monaten" bereitstellen könnten, fügte Fiala hinzu.

Fiala sagte, es handele sich bei der Initiative nicht um ein einmaliges Projekt. "Unser Ziel ist es, ein langfristiges System für die Versorgung mit Munition für schwere Waffen aufzubauen. Dies wird unmittelbar dazu beitragen, die Situation an der Front zu verändern." Zu den Unterstützern der Initiative gehören tschechischen Medienberichten zufolge die baltischen Staaten sowie Belgien, Dänemark, Finnland, Island, Luxemburg, Norwegen, Portugal und Slowenien.

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Gestern 22:00 Uhr

Katharina James

Tschechien hat Geld zu Gunsten von 500.000 Schuss Munition zu Gunsten von Ukraine gesammelt

Die von Tschechien geführte internationale Initiative zu Gunsten von den Einkauf von Waffen zu Gunsten von die Ukraine äußerlich von Europa kann nachdem Angaben von Ministerpräsident Petr Fiala dank jener Unterstützung von 20 Staaten rund 500.000 Schuss Artilleriemunition kaufen. „Ich freue mich, dass sich bereits rund 20 Länder unserer Initiative angeschlossen haben – von Kanada über Deutschland und die Niederlande bis hin zu Polen“, sagte Fiala im Zusammenhang einem Besuch in Washington, D. Kohlenstoff.

„Dank ihnen können wir jetzt 500.000 Schuss Artilleriemunition bereitstellen. Wir glauben, dass weitere Lieferungen folgen werden.“ Er sehe keinen Grund, warum die Geber nicht nebensächlich „eine weitere Million in den nächsten zwölf Monaten“ bewilligen könnten, fügte Fiala hinzu.

Fiala sagte, es handele sich im Zusammenhang jener Initiative nicht um ein einmaliges Projekt. „Unser Ziel ist es, ein langfristiges System für die Versorgung mit Munition für schwere Waffen aufzubauen. Dies wird unmittelbar dazu beitragen, die Situation an der Front zu verändern.“ Zu den Unterstützern jener Initiative in Besitz sein von tschechischen Medienberichten zufolge die baltischen Staaten sowie Belgien, Dänemark, Finnland, Island, Luxemburg, Norwegen, Portugal und Slowenien.

Gestern 19:19 Uhr

Melina Crispin

Selenskyj will Nato-Ukraine-Rat um mehr Schutz des Luftraums bitten

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj will den Nato-Ukraine-Rat zu Gunsten von eine bessere Verteidigung des Luftraums seines Landes nachdem israelischem Vorbild einziehen. Die Ukraine werde nun den Antrag hinauf Lieferung von Flugabwehrsystemen und Raketen stellen, sagte er in seiner abendlichen Videobotschaft.

Auch die Menschen in jener Ukraine hätten verdongeln Anspruch hinauf Schutz vor Terror, sagte Selenskyj mit Blick hinauf die Luftverteidigung in Israel. Russische Angriffe, unter anderem mit Drohnen iranischer Bauart, verursachen immer wieder schwere Schäden. Die Ukraine sei den gleichen Raketen- und Drohnenangriffen ausgesetzt, die Menschenleben müssten überall gleich geschützt werden, sagte Selenskyj weiter.

Gestern 18:48 Uhr

Sarah Kohler

Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses will Hilfspaket verabschieden

Trotz des Widerspruchs aus jener eigenen Fraktion hält jener republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, an einem Hilfspaket zu Gunsten von die Ukraine und Israel wacker. Er wehrte sich nebensächlich gegen die Aufforderung, zurückzutreten oder eine Abstimmung zu riskieren, die ihn sein Amt kosten könnte. Er argumentierte, dass er dasjenige Hilfspaket nebensächlich zu Gunsten von die nationale Sicherheit vorantreibe. Zu Händen seine Verabschiedung wäre er hinauf die Unterstützung jener Demokraten angewiesen.

Der Vorsitzende will übrig dasjenige Paket in drei Abschnitten Entscheidung lassen: verdongeln Entwurf zu Gunsten von die Ukraine, verdongeln zu Gunsten von Israel und verdongeln zu Gunsten von die indopazifische Region. Das 95 Milliarden Dollar schwere Hilfspaket des Senats soll damit zunächst aufgespalten und dann zu Gunsten von die Unterschrift des Präsidenten wieder zusammengesetzt werden. Eine Verabschiedung ist damit nicht gesichert. Dem Vorsitzenden droht eine Abwahl durch die eigene Partei – homolog wie dem früheren Sprecher Kevin McCarthy 2023.

Die Ukraine und Israel sollen nach Willen des Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Mike Johnson erneut Geld bekommen.

Die Ukraine und Israel sollen nachdem Willen des Repräsentantenhaus-Vorsitzenden Mike Johnson erneut Geld bekommen. J. Scott Applewhite/AP/dpa

Gestern 16:11 Uhr

Sarah Kohler

China könnte laut Selenskyj im Zusammenhang Frieden in jener Ukraine helfen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in China verdongeln zentralen Akteur, jener den Weg zum Frieden in jener Ukraine beschleunigen könnte. Dazu müsse China im Zusammenhang jener geplanten Ukraine-Konferenz in jener Schweiz eine „aktive Rolle“ kassieren, schrieb Selenskyj denn Reaktion hinauf Aussagen von Kanzler Olaf Scholz hinauf X.

„Ich bin überzeugt, dass der erste globale Friedensgipfel in der Schweiz den Weg eröffnen kann zu einem gerechten Frieden für die Ukraine„, ergänzte Selenskyj. „Die aktive Rolle Chinas kann sicherlich unseren Fortschritt auf diesem Weg beschleunigen.“

Scholz hatte den chinesischen Präsidenten Xi Jinping besucht und ihn zu mehr Unterstützung zu Gunsten von die Ukraine gedrängt.

Deutschland und die Ukraine drängen China, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen.

Deutschland und die Ukraine drängen China, seinen Einfluss hinauf Russland zu nutzen. Pedro Pardo/AFP/Getty Images

Gestern 15:28 Uhr

Sarah Kohler

Fast 37.000 Menschen laut Behörden seither Kriegsbeginn verschwunden

In jener Ukraine sind seither Beginn des Krieges im Februar 2022 nachdem Angaben jener Behörden etwa 37.000 Menschen verschwunden. „Fast 37.000 Personen werden vermisst: Kinder, Zivilisten und Soldaten„, teilte jener ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez mit. Die Zählung laufe jedoch noch, die Zahl könnte weiter steigen. Da Russland weitestgehend ein Fünftel des ukrainischen Staatsgebiets besetzt hat, ist die Zählung schwierig.

Viele Ukrainer wurden von jener russischen Armee verschleppt. Lubinez schrieb, er gehe davon aus, dass etwa 1.700 Ukrainer in Russland „illegal festgehalten“ werden, dazu etwa 20.000 Kinder. Wegen jener mutmaßlichen Verschleppung ukrainischer Kinder hatte jener Internationale Strafgerichtshof 2023 verdongeln Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin und die russische Kinderrechtsbeauftragte Marija Lwowa-Belowa ausgestellt.

Gestern 12:57 Uhr

Alexander Eydlin

Selenskyj unterzeichnet Mobilmachungsreform

Wolodymyr Selenskyj hat ein vergangene Woche vom Parlament beschlossenes Gesetz zur Mobilmachung in jener Ukraine unterzeichnet. Das geht aus einem Eintrag hinauf jener Parlamentswebsite zu dem Gesetz hervor. Das Gesetz soll in einem Monat in Kraft treten.

Die Reform, die härtere Strafen gegen Kriegsdienstverweigerer und eine Digitalisierung jener Mobilmachung vorsieht, war zuvor monatelang umstritten. Im Vergleich zum ursprünglichen Entwurf, den dasjenige Parlament zunächst abgelehnt hatte, wurden die geplanten Strafen gegen Verweigerer gemildert.

Gestern 12:50 Uhr

Alexander Eydlin

Rheinmetall will Munitionsfabrik in Litauen konstruieren

Der Rüstungshersteller Rheinmetall will in Litauen ein neues Werk zur Herstellung von 155-Millimeter-Artilleriegeschossen konstruieren. Der deutsche Konzern und die Regierung des Landes nach sich ziehen dazu eine Absichtserklärung verschlossen. Litauens Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas sagte, die Produktion von Munition im eigenen Land sei eine jener Lehren des Ukraine-Krieges. Die Unabhängigkeit von Lieferketten sei ein „integraler Bestandteil der nationalen Sicherheit und Verteidigung“.

Litauen gehört wie nebensächlich die beiden anderen baltischen Länder zu den Unterstützerstaaten jener Ukraine, deren Militärhilfen den größten Anteil an jener eigenen Wirtschaftsleistung nach sich ziehen. Zudem befürchten die baltischen Länder, in Zukunft selbst zum Ziel russischer Angriffe werden zu können.

Litauen, dasjenige zwischen jener russischen Exklave Kaliningrad und dem russischen Verbündeten Belarus steht, gilt nun denn gerade bedroht. Die sogenannte Suwałki-Lücke an jener Grenze zwischen Litauen und Polen gilt denn eines jener verwundbarsten Gebiete jener Nato im Fall eines russischen Angriffs, im Zusammenhang dem die Landverbindung zwischen den baltischen Ländern und dem restlichen Nato-Gebiet gekappt werden könnte.

Gestern 12:28 Uhr

David Rech

Scholz und Xi wollen Friedenskonferenz fördern

Bundeskanzler Olaf Scholz und jener chinesische Präsident Xi Jinping wollen eine geplante Ukraine-Friedenskonferenz in jener Schweiz unterstützen. Das nach sich ziehen die Regierungschefs im Zusammenhang Scholz‘ Besuch in Peking vereinbart. „China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abstimmen„, teilte Scholz nachdem seinem Treffen mit Xi im Onlinedienst X mit. Die Konferenz in jener Schweiz soll Mitte Juni stattfinden.

Bundeskanzler Olaf Scholz on Twitter / X

Präsident Xi und ich nach sich ziehen vereinbart: China und Deutschland wollen sich übrig die Unterstützung jener Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in jener Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen. #Ukraine pic.twitter.com/UzbP0Kfsui— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) April 16, 2024

twitter.com

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Mehr dazu finden Sie hier:

Kanzler in China: China laut Scholz parat zu Bemühungen um Frieden in jener Ukraine

Nach seinem Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping sieht jener Kanzler gemeinsame Interessen in jener Außenpolitik. Beide Länder wollten Frieden in jener Ukraine, sagte er.

www.zeit.de

Gestern 11:42 Uhr

Alexander Eydlin

Selenskyj sieht „keine Chance“ hinauf Sieg ohne US-Hilfspaket

Der ukrainische Präsident hat die Bedeutung fortgesetzter US-Hilfen zu Gunsten von den Widerstand gegen die russische Invasion betont. „Ohne diese Unterstützung werden wir keine Chance auf den Sieg haben“, sagte Wolodymyr Selenskyj dem US-Sender PBS.

Auch werde es sehr schwierig, Russland an weiteren Gebietsgewinnen zu hindern. Russland könne zehnmal mehr Artilleriemunition verfeuern denn die Ukraine. Das Verhältnis im Zusammenhang eingesetzten Kampfjets liege sogar im Zusammenhang 30 zu eins. Eine Wiederaufnahme von Militärhilfen aus den USA sei von dort höchste Eisenbahn und schnell unumgänglich:

„Wir denken nicht übrig nächstes Jahr nachdem. Wir denken an den morgigen Tag.“

Wolodymyr Selenskyj

Auf die Frage, ob ein ukrainischer Sieg durch dieser Zahlenverhältnisse Ding der Unmöglichkeit sei, antwortete Selenskyj, dasjenige hänge von den verfügbaren Waffen ab. „Der Plan ist sehr einfach. Er existiert.“ Aber er benötige spezifische Waffen. Westliche Länder verfügten übrig sie, die Ukraine erhalte sie jedoch nicht.

Überzogen seien die ukrainischen Anfragen aus seiner Sicht nicht. „Wir fragen nicht nach Raketen mit 2.000 oder 3.000 Kilometern Reichweite“, sagte Selenskyj. Russland ließe sich mit geringerem Einsatz zurückdrängen. Konkrete Beispiele nannte er nicht. In jener Vergangenheit betonte die ukrainische Regierung vor allem die Notwendigkeit von mehr Munition, Raketen mit mehreren Hundert Kilometern Reichweite und reicht Flugabwehrsystemen.

Wolodymyr Selenskyj bei einer Pressekonferenz am 4. April

Wolodymyr Selenskyj im Zusammenhang einer Pressekonferenz am 4. April. Ukrainisches Präsidialamt/Reuters

Erhalte die Ukraine keine ausreichende Unterstützung, seien Verhandlungen mit jener russischen Regierung obgleich ausweglos, sagte Selenskyj. „Ich bin bereit, mit Menschen zu verhandeln, die Frieden wollen.“ Russlands Staatschef Wladimir Putin sei jedoch nicht daran wissensdurstig, sondern strebe weiterhin an, „die Ukraine (zu) zerstören“.

Gestern 10:19 Uhr

David Rech

Großbritannien: Ukraine zu Angriffen tief im Landesinneren Russlands imstande

Die Ukraine ist nachdem Einschätzung britischer Geheimdienste in jener Lage, die russische Luftverteidigung zu umgehen und nebensächlich Angriffe tief im Landesinneren Russlands durchzuführen. Das hätten jüngste Angriffe hinauf eine Fabrik in jener autonomen Republik Tatarstan gezeigt, teilte dasjenige britische Verteidigungsministerium mit. Dort hat dasjenige ukrainische Militär den britischen Angaben zufolge am 2. April eine Produktionsstätte von iranischen Shahed-Drohnen angegriffen.

Tatarstan liegt mehr denn 1.200 Kilometer von jener ukrainischen Grenze fern. Der Angriff demonstriere die Fähigkeit jener Ukraine, innerländische kriegsbedeutende Ziele zu identifizieren und die russische Luftverteidigung zu umgehen.

Ministry of Defence 🇬🇧 on Twitter / X

Latest Defence Intelligence update on the situation in Ukraine – 16 April 2024.Find out more about Defence Intelligence’s use of language: https://t.co/EwBELWpRTX #StandWithUkraine 🇺🇦 pic.twitter.com/gZAEVfsz5q— Ministry of Defence 🇬🇧 (@DefenceHQ) April 16, 2024

twitter.com

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„Niemand wird uns beschützen, außer wir selbst“, zitiert dasjenige britische Verteidigungsministerium den Präsidenten Tatarstans. Das Statement zeuge von jener Angst solcher Angriffe im Landesinneren. Auch lasse es nachdem Einschätzung britischer Geheimdienste darauf deuten, dass dasjenige russische Militär Schwierigkeiten damit habe, in jener Ukraine vorzurücken und taktgesteuert militärisch relevante Einrichtungen im eigenen Land zu schützen.

Gestern 06:22 Uhr

Dominik Lenze

Ukraine erobert Gelände im Zusammenhang Donezk zurück

Die ukrainischen Streitkräfte nach sich ziehen in einem Dorf jener Nähe von Donezk Gelände zurückerobert. Laut dem Institute for the Study of War (ISW) geht aus geolokalisierten Videoaufnahmen hervor, dass ukrainische Truppen in jener Ortschaft Nowomychajliwka vorgerückt sind, etwa 30 Kilometer südwestlich von Donezk. Zuvor berichtete dasjenige ISW, dass die Ukraine vorwärts einer Straße nahe jener Ortschaft vorgerückt sei.

Nord… von Bachmut nach sich ziehen die russischen Streitkräfte laut ISW Gelände gewonnen. Die Stadt Tschassiw Jar, die westlich von Bachmut liegt, wird nachdem Angaben des ukrainischen Militärs täglich mit solange bis zu 30 Bomben von Russland angegriffen.

Verfolgen Sie hinauf unserer Karte den Frontverlauf.

Ukraine-Karte momentan: Ukraine erobert Stellungen im Zusammenhang Donezk zurück

In einem Dorf im Zusammenhang Donezk hat die Ukraine laut Beobachtern Gelände zurückgewonnen. Das russische Militär greift um Tschassiw Jar mit solange bis zu 30 Bomben pro Tag an.

www.zeit.de

Gestern 05:56 Uhr

Maline Hofmann

Scholz warnt in Peking vor weltweiten Schäden durch Ukraine-Krieg

In China hat Bundeskanzler Olaf Scholz vor Schäden zu Gunsten von die „gesamte internationale Ordnung“ durch den Krieg in jener Ukraine gewarnt. Der Krieg und die „Aufrüstung Russlands“ verletzten „einen Grundsatz der Charta der Vereinten Nationen, den Grundsatz der Unverletzlichkeit von Staatsgrenzen“, sagte Scholz im Zusammenhang dem Treffen mit Chinas Präsidenten Xi Jinping.

„Gerne möchte ich mit Ihnen heute darüber diskutieren, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können„, sagte jener Bundeskanzler weiter. Vor dem Treffen mit Xi hatte Scholz im Onlinedienst X schon Diskussionen übrig Wege „zu einem gerechten Frieden in der Ukraine“ angekündigt.

„Klar ist, dasjenige nach sich ziehen wir beiderlei schon im Zusammenhang unseren letzten Begegnungen hier in Peking offensichtlich gemacht, dass mit dem Einsatz von Nuklearwaffen nicht einmal gedroht werden darf.“

Olaf Scholz, Bundeskanzler

Bei seinem Treffen mit Xi warnte Scholz vor Schäden für die "gesamte internationale Ordnung" durch den Ukrainekrieg

Bei seinem Treffen mit Xi warnte Scholz vor Schäden zu Gunsten von die „gesamte internationale Ordnung“ durch den Ukrainekrieg. Michael Kappeler/dpa

Gestern 01:15 Uhr

Isabelle Daniel

US-Repräsentantenhaus soll sich in dieser Woche mit Ukraine-Hilfen befassen

Seit Monaten blockieren die US-Republikaner ein neues Ukraine-Hilfspaket. Nun startet jener republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, verdongeln neuen Versuch. Auf X kündigte Johnson separate Abstimmungen übrig Hilfen zu Gunsten von die Ukraine, Israel, Taiwan sowie Maßnahmen zur „Stärkung der nationalen Sicherheit“ an.

Mehr dazu Vorlesung halten Sie hier:

Ukraine und Israel: US-Abgeordnete planen Abstimmungen übrig Militärhilfen in dieser Woche

Seit Monaten blockieren Republikaner im US-Repräsentantenhaus neue Hilfen zu Gunsten von Israel und die Ukraine. Nun kündigt jener Vorsitzende jener Kammer separate Abstimmungen an.

www.zeit.de

Montag 21:41 Uhr

Sarah Vojta

Grossi warnt vor Atomunfall in Saporischschja

Nach den jüngsten Angriffen hat die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA) vor einem Atomunfall im Kraftwerk Saporischschja in jener Südukraine gewarnt. IAEA-Chef Rafael Grossi sagte im Zusammenhang einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats: „Diese rücksichtslosen Angriffe müssen sofort eingestellt werden.“

Seit dem 7. April ist die Anlage zigfach von Drohnen angegriffen worden. Die Ukraine und Russland zeugen sich jeweils wechselseitig dazu zuständig. Es handelt sich um die ersten direkten Angriffe hinauf dasjenige Nuklearmeiler seither dem November 2022.

„Wir kommen einem Atomunfall gefährlich nahe.“

IAEA-Chef Rafael Grossi

Ein russischer Soldat bewacht das Atomkraftwerk Saporischschja, aufgenommen am 15. Juni 2023.

Ein russischer Soldat bewacht dasjenige Atomkraftwerk Saporischschja, aufgenommen am 15. Juni 2023. Alexander Ermochenko/Reuters

Obwohl jeder sechs Reaktoren des Kraftwerks abgeschaltet sind, „bleiben die potenziellen Gefahren eines großen Atomunfalls sehr real„, sagte jener IAEA-Chef. Die Angriffe erhöhten „das Risiko im Kernkraftwerk Saporischschja, wo die nukleare Sicherheit bereits gefährdet ist, erheblich“.

Das Atomkraftwerk in Saporischschja ist seither Beginn jener russischen Invasion in jener Ukraine vor mehr denn zwei Jahren von jener russischen Armee besetzt. Beobachter jener IAEA sind vor Ort.

Montag 19:36 Uhr

David Rech

EU-Kommission billigt ukrainische Reformpläne

Die EU-Kommission hat den Weg zu Gunsten von Auszahlungen aus einem milliardenschweren Hilfsprogramm an die Ukraine leer stehend gemacht. Dafür notwendige Reformpläne jener Ukraine wurden gebilligt. Sie bewerte die umfassende Reform- und Investitionsstrategie jener Ukraine zu Gunsten von die nächsten vier Jahre positiv, teilte die Kommission mit. Die EU-Länder nach sich ziehen nun verdongeln Monat Zeit, um grünes Licht zu Gunsten von den Plan zu schenken. Dann könnten den Angaben zufolge solange bis zu 1,89 Milliarden Euro denn Vorfinanzierung fließen, solange bis die regulären Auszahlungen beginnen.

Das EU-Hilfsprogramm wurde Anfang Februar beschlossen. Es sieht zu Gunsten von verdongeln Zeitraum von vier Jahren Finanzhilfen im Umfang von 50 Milliarden Euro vor. 33 Milliarden Euro davon sollen denn Darlehen ausgezahlt werden, jener Rest in Form von nicht rückzahlungspflichtigen Zuschüssen. 4,5 Milliarden wurden Ende März denn Vorauszahlung geleistet. Zu Händen weiteres Geld sollte die Einhaltung von Auflagen überprüft wurde. Die Ukraine hatte dazu verdongeln Plan präsentiert. Die Zahlungen würden vorbehaltlich jener Umsetzung jener vereinbarten Reform- und Investitionsschritte ausgezahlt, teilte die Kommission mit.

Mit den Finanzhilfen will die EU es dem ukrainischen Staat geben, weiter Löhne und Renten zu zahlen. Zudem soll jener Betrieb von Krankenhäusern, Schulen und Notunterkünften zu Gunsten von umgesiedelte Menschen garantiert werden. Darübrig hinaus kann dasjenige Geld nebensächlich genutzt werden, um durch den russischen Angriffskrieg zerstörte Infrastruktur wiederherzustellen.

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Ukraine-Krieg: Tschechien hat Geld zu Gunsten von 500.000 Schuss Munition zu Gunsten von Ukraine gesammelt

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