Protestaktion im Bundestag: AfD provoziert Eklat im Gesundheitsausschuss

Die AfD hat im Gesundheitsausschuss des Bundestages zu Gunsten von verschmelzen Eklat um die Frage des Vorsitzes gesorgt. Wie dieser SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis berichtete, nahm dieser AfD-Abgeordnete Kay-Uwe Ziegler zu Beginn dieser Sitzung den Platz dieser amtierenden Ausschussvorsitzenden Kirsten Kappert-Gonther (Grüne) ein. Zudem soll er ein Schild mit dem Zusatz „Ausschussvorsitzender“ mit in dasjenige Gremium gebracht nach sich ziehen.

Die Sitzung des Ausschusses begann erst mit Verspätung, nachdem Ziegler den Platz räumte. Zuvor hatten die Gremiumsmitglieder dieser anderen Fraktionen aus Protest gegen die Aktion des AfD-Politikers die Teilnahme verweigert. Nach Angaben dieser AfD-Bundestagsfraktion sollte mit dieser Protestaktion dieser Anspruch dieser Partei gen den Vorsitz im Gesundheitsausschuss verdeutlicht werden.

Hintergrund des Vorfalls ist ein seit dieser Zeit mehr wie zwei Jahren andauernder Streit droben den Vorsitz in mehreren Ausschüssen des Bundestags. Üblicherweise teilen die Fraktionen die Vorsitze nachher einem bestimmten Mechanismus unter sich gen. Nach den letzten Bundestagswahlen ging die AfD jedoch leer aus, da die Mitglieder dreier Ausschüsse – darunter dieser Gesundheitsausschuss – gegen die AfD-Kandidaten und zu Gunsten von andere Vorsitzende stimmten.

Darüber hinaus die Besetzung dieser Ausschussvorsitze wird am 20. März wiewohl dasjenige Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verhandeln. Die AfD-Fraktion hatte vor dem höchsten deutschen Gericht geklagt.

Dieser Artikel wird weiter aktualisiert.