Der Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden. Kommt jetzt ein Verbot der AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt durch den radikalen Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere Institutionen – und wie kann man sie schützen? Gibt es auch in der Politik so etwas wie einen Kipppunkt – stehen wir vielleicht schon kurz davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die Demokratie zu schützen, dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt?
In einem dreiteiligen Deep Dive von Das Politikteil, dem politischen Podcast von ZEIT und ZEIT ONLINE, diskutieren wir aus Anlass des 75. Geburtstags des Grundgesetzes, wie stabil unsere Demokratie ist. In drei Folgen sprechen wir mit Journalisten, Juristen und Politikwissenschaftlern darüber, wo Veränderung endet – und wo die Demontage eines politischen Systems beginnt, das nach den Erfahrungen des Nationalsozialismus doch besonders wehrhaft sein wollte.
In der dritten Folge beschreibt die Verfassungsrechtlerin Sophie Schönberger, warum Verfassungsgerichte in aller Welt unter Druck geraten sind – und erklärt, wie sich die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts besser sichern lässt, für den Fall, dass auch in Deutschland der Einfluss der Autoritären wächst.
Und mit dem Politikwissenschaftler Philip Manow diskutieren wir, ob die liberale Demokratie ihre Feinde womöglich selbst produziert. Und warum es falsch wäre zu hoffen, man könne die politische Auseinandersetzung mit den Populisten und Rechtsextremisten an die Justiz outsourcen.
Im Podcast Das Politikteil sprechen wir normalerweise jede Woche eine Stunde lang über das, was die Politik beschäftigt, erklären die Hintergründe, diskutieren die Zusammenhänge. Immer freitags mit zwei Moderatoren, einem Gast – und einem Geräusch. Im Wechsel sind als Gastgeber Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing oder Ileana Grabitz und Peter Dausend.
Den dreiteiligen Deep Dive Kippt die Republik? moderieren Heinrich Wefing und Tina Hildebrandt.
Hosts: Tina Hildebrandt und Heinrich Wefing
Gäste: Sophie Schönberger, Professorin für Verfassungsrecht an der Universität Düsseldorf, und Philip Manow, Professor für Politikwissenschaft, Uni Siegen
Redaktion und Recherche: Carlotta Wald
Schnitt und Produktion: Pool Artists
Der Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ beobachten. Das hat gerade ein Gericht entschieden. Kommt jetzt ein Verbot der AfD? Welche Gefahren drohen der Republik überhaupt durch den radikalen Populismus von rechts, wie anfällig sind unsere Institutionen – und wie kann man sie schützen? Gibt es auch in der Politik so etwas wie einen Kipppunkt – stehen wir vielleicht schon kurz davor? Oder sorgt gerade unser Versuch, die Demokratie zu schützen, dafür, dass die Zustimmung zu ihr weiter abnimmt?