Nato: Orbán gibt Widerstand gegen Rutte qua Nato-Generalsekretär hinauf

Der scheidende Ministerpräsident der Niederlande, Mark Rutte, hat gute Chancen, neuer Nato-Generalsekretär zu werden: Ungarn habe entschieden, seine monatelange Blockade von Rutte als Kandidat auf das Amt aufzugeben, teilte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán mit. Damit muss nun nur noch Rumänien überzeugt werden, das ebenfalls einen Kandidaten in Person seines Präsidenten Klaus Iohannis aufstellt. Iohannis hat nach Angaben aus Bündniskreisen jedoch keine relevanten Unterstützer mehr.

Neben Rumänien und Ungarn galt auch die Slowakei als Kritiker Ruttes. Allerdings signalisierte der slowakische Präsident Peter Pellegrini am Dienstag ebenfalls Bereitschaft, sich mit Rutte zu arrangieren: Die slowakische Republik könne sich „die Unterstützung des niederländischen Premiers Mark Rutte für den Posten als Chef der Allianz vorstellen.“ Rutte äußerte sich im Anschluss an die Meldungen aus der Slowakei und Ungarn „vorsichtig optimistisch“ über eine Einigung und kündigte eine schriftliche Erklärung an.

Zur Begründung seiner Entscheidung veröffentlichte Orbán einen von Rutte unterschriebenen Brief, in dem dieser ihm zusichert, dass Ungarn im Rahmen der Nato keine Militär- wie Finanzhilfen für die Ukraine leisten muss. Orbán hatte sich bereits vergangene Woche bei einem Besuch des derzeitigen Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg in Budapest ausgehandelt. Diese Zusage werde er als möglicher Nachfolger „voll unterstützen“, schreibt Rutte in dem Brief.