Ihre Zeit als Trump-Flüsterin scheint vorbei, ihr Verbündeter Orban in Ungarn ist abgewählt und auch innenpolitisch läuft es nicht gut – für Italiens Regierungschefin Meloni sind es schwierige Zeiten. Oder sind sie auch eine Chance?
Es ist keine einfache Zeit für die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die Herausforderungen sind zahlreich. Die erste davon: das Verhältnis zu Donald Trump. Der US-Präsident und Meloni wirkten mal wie gute Freunde. Freunde, die zwar manchmal verschiedene Ansichten haben, die vielleicht nicht ganz auf Augenhöhe sind. Aber die sich respektieren. Das dürfte mittlerweile Geschichte sein – für Trump ist Meloni nach eigener Aussage „inakzeptabel“. Er habe sich in ihr getäuscht, wird Trump in einem Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera zitiert.
Davor hatte Meloni Trump kritisiert, weil der wiederum die Außenpolitik von Papst Leo XIV. als „schrecklich“ bezeichnet hatte. Meloni sagte, die Aussagen Trumps über den Papst seien inakzeptabel, sie erkläre sich solidarisch mit dem Papst. Leo XIV. ist ein entschiedener Kritiker des Kriegs in Iran und hatte wiederum zuvor gesagt, die Drohung Trumps, die iranische Zivilisation zu zerstören, sei „inakzeptabel“.
Die Zeit als Trump-Flüsterin ist vorbei
Unabhängig davon, wer hier wen warum und wie berechtigt inakzeptabel findet – für Meloni bedeutet das: ein Alleinstellungsmerkmal weniger. Ihre Zeit als Trump-Flüsterin, die verspricht, zwischen den USA und der EU zu vermitteln, ist erst einmal vorbei.
Politikwissenschaftler Piero Ignazi von der Universität Bologna sagt, Meloni habe in diesem Moment nicht anders handeln können. Sie habe nach der Kritik Trumps am Papst erst mal stundenlang abgewartet, offenbar genau abgewogen, was sie sagen würde. Am Ende habe Meloni angesichts des so vulgären Angriffs auf den Papst auf ihre katholische Wählerschaft und auf die öffentliche Meinung Rücksicht nehmen müssen, so Ignazi.
Gleichzeitig war es auch eine gute Gelegenheit für Meloni, sich von Trump zu distanzieren, findet Ignazi. Denn Trump ist in Italien sehr, sehr unpopulär. Umfragen des Meinungsforschungsinstituts YouGov zeigen, dass die Zustimmungswerte zu Trumps Politik in den vergangenen Monaten immer weiter gesunken sind. Möglicherweise könnte die ganze Geschichte Meloni also sogar zugutekommen.
Geteilte Meinungen über Orban-Niederlage
Herausforderung Nummer zwei für Meloni ist die Wahlniederlage von Viktor Orban, der Ungarn jahrelang autoritär regiert hat. Meloni hatte ihn immer wieder als Freund bezeichnet. Ihre politischen Positionen stimmen nur teilweise überein, die Haltung zum Ukraine-Krieg ist beispielsweise sehr unterschiedlich. Aus Ignazis Sicht schwächt die Wahlniederlage Orbans auch Meloni.
Verschiedene italienische Zeitungen sehen das anders: Es sei eher eine Chance für Meloni sich neu zu erfinden – also ähnlich wie bei Trump, der Klotz am Bein sei weg. Orbans Nachfolger Peter Magyar hat Meloni in einer Pressekonferenz schon gelobt, sie mache einen guten Job. Er könnte möglicherweise ein neuer Verbündeter für Meloni werden.
Referendum – und jetzt?
Bleibt noch Herausforderung Nummer drei: das verlorene Referendum über eine Justizreform, die Meloni voranbringen wollte. Sie warb dafür, weil dies die Justiz gerechter und schneller mache. Ihre Gegner argumentierten, die Politik wolle sich mehr Einfluss auf die Justiz verschaffen. Sie bezeichnen das Referendum als Testballon, für die anderen beiden Großprojekte, mit denen Meloni Italien umbauen und ihrer Partei und sich selbst mehr Macht verschaffen wolle.
Was sie damit meinen: Die Regierung hatte eigentlich geplant, das Wahlrecht zu reformieren und den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin direkt vom Volk wählen zu lassen. Bei einer langen, programmatischen Rede vor der Abgeordnetenkammer nach dem Referendum ging Meloni auf die verlorene Abstimmung ausführlich ein, Wahlrecht und Ministerpräsidentenwahl erwähnt sie bei ihrer langen Rede aber mit keiner Silbe.
Politikwissenschaftler Ignazi wundert das nicht. Wahrscheinlich werde man darüber erst mal nicht mehr sprechen, glaubt er. Meloni habe beim verlorenen Referendum gemerkt, dass der Wind sich gedreht habe, sagt er. Dass Menschen mit dieser Politik einer rechten Regierung unzufrieden seien. Ob Meloni Chancen hat, wiedergewählt zu werden, dazu will sich Ignazi jetzt noch nicht äußern – die Wahl ist erst im kommenden Jahr.
Source: tagesschau.de