Kleiner Parteitag : Grüne wollen enttäuschendes Wahlergebnis nacharbeiten

Bei einem kleinen Parteitag wollen sich die Grünen
an diesem Sonntag (13.00 Uhr) mit ihrem enttäuschenden Abschneiden bei
der Bundestagswahl und der neuen Rolle in der Opposition beschäftigen.
Knapp 100 Delegierte kommen zum sogenannten Länderrat in Berlin
zusammen. 

Diskutieren und verabschieden wollen die
Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei auch einen Leitantrag des
Bundesvorstands mit dem Titel „Klar. Grün. Konstruktiv: Auf dem Weg in
eine starke Opposition“. Bei der Wahl waren die mitregierenden Grünen auf 11,6 Prozent abgerutscht.

Im Entwurf ziehen die Verfasser auch eine
selbstkritische Bilanz des Wahlkampfs. Zwar habe die Partei im Ansatz
zeigen können, was sie aus Regierungserfahrung und eigenen Fehlern
gelernt habe. „Trotzdem haben wir entscheidende Debatten nicht für uns
gewinnen können – etwa zur Zukunft der sozialen Sicherungssysteme oder
zur Migrationspolitik, bei der wir eine kommunikative und strategische
Unklarheit an den Tag gelegt haben. Die wirtschaftlich schwierige
Situation wurde uns angelastet.“

Vorstand fordert „klare, gestaltende und empathische“ Haltung in der Opposition

Die Grünen sollen nun „eine klare, gestaltende und empathische“ Haltung in der Opposition einnehmen. Zudem möchten die Grünen ihre Präsenz in Ostdeutschland verstärken, wo sie bei Wahlen eher schlecht abschneiden. 

Zum kleinen Parteitag werden neben der
Parteispitze auch die beiden Fraktionschefinnen Katharina Dröge und
Britta Haßelmann sowie der geschäftsführende Wirtschaftsminister Robert
Habeck und die geschäftsführende Außenministerin Annalena Baerbock
erwartet. Beide hatten die Grünen im Wahlkampf als Spitzenduo geführt, Habeck als Kanzlerkandidat.