Kanzlerkritik: SPD fordert Entschuldigung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach deren jüngsten Äußerungen über Bundeskanzler Olaf Scholz eine Entschuldigung empfohlen. „Das ist eine verbale Entgleisung, die ich absolut unanständig finde“, sagte Klingbeil der Bild-Zeitung. „Wenn Frau Strack-Zimmermann Anstand hat, entschuldigt sie sich beim Bundeskanzler.“

Strack-Zimmermann hatte Scholz zuvor in einem Interview als „krassen
Rechthaber“ mit „geradezu autistischen Zügen“ bezeichnet. Die Verteidigungspolitikerin ist Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl.

Vizefraktionschef sieht „Totalausfall“

Die demokratischen Parteien hätten sich auf einen fairen Europawahlkampf
verständigt, sagte Klingbeil. „Ich gehe fest davon aus, dass das auch
für die FDP-Spitzenkandidatin gilt.“ Kritik an Strack-Zimmermanns
Äußerungen kam auch vom stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk
Wiese. Er bezeichnete die Äußerungen als „Totalausfall“. Sie seien
abwertend gemeint, unwürdig und befremdlich.

Zwischen Strack-Zimmermann und dem Koalitionspartner SPD gab es bereits in der Vergangenheit immer wieder Konflikte, unter anderem im Zusammenhang mit dem Umgang der FDP-Politikerin mit geheimen Informationen im Verteidigungsausschuss. Strack-Zimmermann zählt zu den heftigsten Kritikerinnen von Scholz‘ Ukraine-Politik innerhalb der Ampelkoalition. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses fordert unter anderem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land und stimmte in dieser Frage im Bundestag zuletzt mit der Opposition

Die Verteidigungspolitik steht auch im Zentrum des Europawahlkampfs von Strack-Zimmermann. In diesem Zusammenhang kritisierte sie auf dem FDP-Parteitag Ende April auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Als ehemalige deutsche Verteidigungsministerin habe diese es versäumt, sich um die Sicherheit Europas zu kümmern, sagte Strack-Zimmermann.