Kanzler-Kritik: SPD fordert Entschuldigung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann

SPD-Chef Lars Klingbeil hat der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann nach deren jüngsten Äußerungen über Bundeskanzler Olaf Scholz eine Entschuldigung empfohlen. „Das ist eine verbale Entgleisung, die ich absolut unanständig finde“, sagte Klingbeil der Bild-Zeitung. „Wenn Frau Strack-Zimmermann Anstand hat, entschuldigt sie sich beim Bundeskanzler.“

Strack-Zimmermann hatte Scholz zuvor in einem Interview als „krassen
Rechthaber“ mit „geradezu autistischen Zügen“ bezeichnet. Die Verteidigungspolitikerin ist Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl.

Vize-Fraktionschef sieht „Totalausfall“

Die demokratischen Parteien hätten sich auf einen fairen Europawahlkampf
verständigt, sagte Klingbeil. „Ich gehe fest davon aus, dass das auch
für die FDP-Spitzenkandidatin gilt.“ Kritik an Strack-Zimmermanns
Äußerungen kam auch vom stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk
Wiese. Er bezeichnete die Äußerungen als „Totalausfall“. Sie seien
abwertend gemeint, unwürdig und befremdlich.

Zwischen Strack-Zimmermann und dem Koalitionspartner SPD gab es bereits in der Vergangenheit immer wieder Konflikte, unter anderem im Zusammenhang mit dem Umgang der FDP-Politikerin mit geheimen Informationen im Verteidigungsausschuss. Strack-Zimmermann zählt zu den heftigsten Kritikerinnen von Scholz‘ Ukraine-Politik innerhalb der Ampelkoalition. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses fordert unter anderem eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land und stimmte in dieser Frage im Bundestag zuletzt mit der Opposition

Die Verteidigungspolitik steht auch im Zentrum des Europawahlkampfs von Strack-Zimmermann. In diesem Zusammenhang kritisierte sie auf dem FDP-Parteitag Ende April auch EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Als ehemalige deutsche Verteidigungsministerin habe diese es versäumt, sich um die Sicherheit Europas zu kümmern, sagte Strack-Zimmermann.