Ein Teil der nach Deutschland geflüchteten Syrerinnen und Syrer soll
nach dem Willen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser unter bestimmten
Bedingungen in ihr Heimatland zurückkehren müssen. „So wie es unser
Recht vorsieht, wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Schutzgewährungen überprüfen und aufheben, wenn Menschen diesen Schutz
in Deutschland nicht mehr brauchen, weil sich die Lage in Syrien
stabilisiert hat“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke
Mediengruppe. „Das wird dann für jene gelten, die kein Aufenthaltsrecht
aus anderen Gründen wie Arbeit oder Ausbildung haben und nicht
freiwillig nach Syrien zurückkehren“, betonte Faeser.
Auswärtiges
Amt und Bundesinnenministerium arbeiteten gemeinsam daran, nach dem
Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad ein klareres Lagebild von
Syrien zu gewinnen. „Dabei haben wir vor allem die Sicherheitsfragen im
Blick“, sagte Faeser. Die Bundesregierung stimme sich zudem eng mit
europäischen und internationalen Partnern ab.
Fast eine Million Syrer in Deutschland
Die Ministerin
machte zugleich deutlich: „Wer gut integriert ist, arbeitet, Deutsch
gelernt hat und hier eine neue Heimat gefunden hat, der soll in
Deutschland bleiben dürfen.“ Menschen, die zurückkehren wollten, sollten
unterstützt werden. Straftäter und Islamisten sollten schnellstmöglich
abgeschoben werden. Die rechtlichen Möglichkeiten dafür seien stark
erweitert worden und würden genutzt, sobald die Lage in Syrien dies
zulasse.
In Deutschland leben laut Bundesinnenministerium
aktuell rund 975.000 Syrer. Die meisten kamen seit 2015 infolge des
syrischen Bürgerkriegs. Mehr als 300.000 von ihnen haben einen
subsidiären Schutztitel. Sie wurden also nicht wegen einer individuellen
Verfolgung aufgenommen, sondern wegen des Bürgerkriegs in ihrer Heimat.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat kürzlich bekannt gegeben, über Asylanträge von Menschen aus Syrien wegen der
dynamischen Entwicklung im Land vorerst nicht zu entscheiden.