Demoskopischer Absturz derSPD – Zurück zur großen Koalition. Weil die SPD-Reprise zum Schmierentheater wurde

By Valeri Ott-Hauser On Jan 19, 2024

Es brauchte nur vier, fünf Wochen, dann war sie dorthin – die Illusion, mit jener Neuinszenierung eines Erfolgsstücks noch einmal verknüpfen Triumph zu feiern. Heute präsentiert sich die SPD nur qua verzagte, ratlose Partei, die nicht weiß, wie sie aus dem andauernden Umfragetief hervorbrechen soll. Die seit dem Zeitpunkt Jahren immer mehr ihrer Mitglieder verliert, zuletzt in einem Jahr sozusagen 15000. Die sich mit ihren Projekten im Koalitionsvertrag immer weniger durchsetzen kann und dies schicksalsergeben hinnimmt. Die ihre Fraktionsklausur unter der Hand absolviert, verschlossen selbst pro die Mitarbeiter jener Abgeordneten, die dort zwar dem Kanzler die Leviten Vorlesung halten, welches die Parteivorsitzende Esken nichtssagend qua »sehr solidarisch, sehr sinnvoll, sehr beseelend« schönredet, allerdings ihren Vorsitzenden-Kollegen Klingbeil denn doch zu jener hilflos-resignierten Trotzhaltung veranlasst: »Der Kanzler ist Olaf Scholz, und wir umziehen mit ihm in den nächsten Wahlkampf.«

Linke Politik mobilisiert SPD-Wähler

Noch Mitte Dezember hatte man versucht, mit einer Reprise, damit jener Wiederholung jener Erfolgsgeschichte von vor drei Jahren, die Wende zu erzwingen. Warum sollte nicht glücken, welches einst gelang. Denn nebensächlich im Sommer 2020, qua die SPD vor jener ein Jahr späteren Bundestagswahl ihren Kanzlerkandidaten kürte, lag sie in Umfragen jener Forschungsgruppe Wahlen, von jener nebensächlich die folgenden hier präsentierten Zahlen stammen, zwischen 14 Prozent, 24 (!) Punkte hinter jener Union. Kaum ein Sozialdemokrat konnte da an verknüpfen Wahlsieg vertrauen. Zwar hatte sich die Partei ein halbes Jahr zuvor eine neue Richtung gegeben, während sie jener jahrelangen Großen Koalition abschwor und mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ein lieber linkes Gespann mit jener Spitze betraute. Und zweierlei gingen denn nebensächlich, wärmstens unterstützt vom damaligen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert, mit einem linke Zielstellungen betonendem Programm in den Wahlkampf, welches viele Sozialdemokraten und ihre Wähler lange Zeit schmerzhaft vermisst hatten.

Dennoch schien es unmöglich, den Unionsvorsprung aufzuholen, weshalb vor allem die Christlich Demokratische Union mit einer Koalition mit den Grünen liebäugelte, zumal sich selbige mit Robert Habeck und Annalena Baerbock schon 2018 eine realpolitische Spitze gegeben hatten, die sich pro solche Avancen ungeschützt zeigte. Aber dies Unwahrscheinliche geschah. Die Verheißung einer stärker linken Politik vonseiten jener SPD ließ ihre demoskopischen Werte zwar nur langsam steigen, welches wohl vor allem am Kanzlerkandidaten Olaf Scholz lag, jener jenseits seiner eigenen Juso-Tage nie qua Seltenheitswert haben sinister aufgefallen war – im Gegenteil, qua SPD-Generalsekretär hatte er 2003 pro die Streichung des Begriffs »demokratischer Sozialismus« aus dem SPD-Programm geworben. Da jedoch die Zustimmung zur Union, die nachher 16 Jahren gen Angela Merkel verzichten musste, tragisch sank, betrug jener Abstand schon im Juli 2021 nur noch 12 Prozent und war verknüpfen Monat später ganz aufgeholt.

Damit hatte sich wiederholt, welches schon vier Jahre zuvor Martin Schulz gelungen war. In ihm und seinem Wunsch nachher eigener »Beinfreiheit« nachher sinister sah dies Parteivolk 2017 verknüpfen Hoffnungsträger – allerdings nur temporär, denn die rechte Parteiführung fing den Kandidaten in jener Furcht, er könne es feierlich meinen, schnell wieder ein und sabotierte verknüpfen Wahlkampf mit echten Alternativen. Eine solche Korrektur gelang den Parteirechten 2021 wegen jener neuen Machtverhältnisse in jener SPD nicht, die Walter-Borjans/Esken-Spitze allerdings akzeptierte die damalige Popularität von Olaf Scholz beim Wahlvolk, zunehmend nebensächlich in jener Sozialdemokratie, und setzte pragmatisch gen die Karte, die den besten Stich zu zeugen versprach, nebensächlich wenn sie ihr vielleicht nicht gefiel.

Damit gewann die SPD tatsächlich die Wahl – nebensächlich wegen schwerer taktischer Fehler jener Union. Doch jener Sieg war mit 1,6 Prozentpunkten vor Christlich Demokratische Union und CSU nur kurz, und die Sozialdemokraten brauchten zum Regieren außer den ohnehin ins liberale Terrain driftenden Grünen nebensächlich noch die Liberale. Für jedes Olaf Scholz war dies von Anfang an eine günstige Ausgangslage, wollte er den solange bis dorthin widerwillig mitgetragenen Linkskurs jener SPD-Spitze zur Mitte hin korrigieren. Dennoch musste er sich zunächst gen verknüpfen Koalitionsvertrag einlassen, in dem wesentliche Forderungen jener SPD (Mindestlohn, Bürgergeld, Pflegebonus, Wohnungsbau) enthalten sind, allerdings nebensächlich die Liberale ihre wichtigsten Ziele (Schuldenbremse, Straßenbau, private Altersvorsorge) durchsetzen konnte.

Anti-linkes Gegenkonzept des Kanzlers

Als allerdings gute zehn Wochen nachher Scholz‘ Amtsantritt qua Bundeskanzler Wladimir Putin die Ukraine mit einem Angriffskrieg überzog, antwortete er unter dem Schlagwort jener Zeitenwende mit einer Neubestimmung des politischen Koordinatensystems jener Bundesrepublik – zunächst in jener Außenpolitik, allerdings heute wissen wir, dass dies Konsequenzen gen sozusagen allen Feldern jener Politik hat. Scholz nutzte die mit jener russischen Aggression entstandene Chance, in einer Überrumpelungsaktion seine Partei gen verknüpfen neuen Kurs festzulegen und eo ipso die Differenzen zu den beiden schon länger in selbige Richtung marschierenden konservativeren Koalitionspartnern zu minimieren.

In jener SPD regte sich nur zaghaft Widerstand; nachher wie vor gilt dort die Regel, eine sozialdemokratisch geführte Regierung nicht aufs Spiel zu setzen und dazu nebensächlich dicke Kröten zu schlucken. Anders hingegen zwischen jener SPD-Wählerschaft. Nach dem ersten Schock jenseits den Krieg in Europa begann im Frühjahr jener demoskopische Abwärtstrend jener Sozialdemokraten, während Union und Grüne zulegten. Schon im August 2022 erreichte die SPD lediglich 19 Prozent Zustimmung und kam darüber nur noch temporär hinaus. Auch die Grünen schwächeln inzwischen nachher einem kurzen Hype, von jener Liberale mit ihrer Nähe zur Fünf-Prozent-Marke ganz zu stillschweigen. Derzeit hat die Ampelkoalition nur noch 31 Prozent jener Wählerstimmen hinter sich – exakt genau so viel wie Christlich Demokratische Union und CSU. Keine guten Aussichten pro die Wahlen in zwei Jahren.

Deshalb entschlossen sich die Sozialdemokraten zwischen ihrem Dezember-Parteitag in Berlin dazu, es mit einer Reprise des Erfolgsstücks von 2021 zu versuchen. Nicht nur, dass in jener Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner plötzlich wieder klassenkämpferische Töne zu vernehmen waren, nicht nur, dass jener Kanzler versprach, verknüpfen »Abbau des Sozialstaats« werde es nicht spendieren (welches die Liberale gewiss flugs so interpretierte, so irgendetwas wie verknüpfen Rückbau schlösse dies doch keiner aus), SPD-Generalsekretär Kühnert versprach sogar, die SPD könne den Platz jener bisherigen Linkspartei im Bundestag einnehmen, denn: »Das ist unser politisches Terrain.«

Dem Parteitag gefiel die Neuinszenierung, wohl nicht nur aus Kalkül, sondern ehrlichen Herzens. Endlich wurde die sozialdemokratische Seele mal wieder klitzekleines bisschen gestreichelt. Mehr allerdings nebensächlich nicht, denn darauf folgte nichts qua dies gewohnte »Business as usual«. Kaum probat, um an jener Wahlurne zu vergessen, wie immer weniger von den Versprechungen des einstigen Wahlprogramms eingehalten wurde. Und nebensächlich nicht, welch zwiespältige Rolle jener von ihnen gewählte Kanzler hierbei spielte.

Ampel scheitert an ihrem Geburtsfehler

Sowohl aus strukturellen wie aus subjektiven Gründen ist die SPD in jener Ampelkoalition nicht in jener Lage, eine tatsächlich linke Politik zu verfolgen. 2021 hatte sie jener Fortführung jener Großen Koalition eine Absage erteilt und befand sich schon in einer Art Opposition, welches ihr eine deutliche Abkehr vom bisherigen Kurs ermöglichte. Jetzt allerdings führt sie die Koalition selbst und muss gen ihre konservativeren Partner Toleranz nehmen, welches sich neoterisch ohne Rest durch zwei teilbar wieder zwischen den Kompromissen in jener Haushaltsfrage zeigt, die in erheblichem Maße zu Lasten jener SPD-Klientel umziehen. Dennoch wirbt die einst so auftrumpfende »linke« Spitze jener Partei zu diesem Zweck, Abstriche nebensächlich im Sozialen zu zusagen. Ein Bund, in dem sich die Interessen jener Parteien werturteilsfrei teils entgegengesetzt entgegenstehen, konnte nicht funzen – und tat es sozusagen von Anfang an nicht. Die Ampel scheitert an ihrem Geburtsfehler. Inzwischen nach sich ziehen sich die Konflikte so zugespitzt, dass Neuwahlen im Gespräch sind.

Während die Liberale unerbittlich gen verknüpfen weitgehend »entfesselten« Kapitalismus setzt, würden die Grünen diesem mit Vergnügen manche bürokratische Zügel vor allem in jener Klimafrage investieren, ohne ihn jedoch selbst in Frage zu stellen. In jener Praxis erweist sich jedoch, dass Klimaschutz ohne soziale Flankierung nicht zu nach sich ziehen ist. Denn in dem Maße, wie die Transformation in einer klimagerechte Gesellschaft mit sozialen Einbußen verbunden wird, sinkt die Bereitschaft jener Betroffenen, sich darauf einzulassen. Der ursprünglich durchaus fortschrittlicher Ansatz jener Grünen läuft deswegen ins Leere, weil er zwischen jener Umsetzung die Grenzen kapitalistischen Wirtschaftens nicht überschreitet, damit die Besitzenden, die Eigentümer jener Produktionsmittel nicht entschlossen in die Pflicht nimmt. Die Grünen betreiben damit in jener Ampel letztlich werturteilsfrei dies Geschäft jener Liberale, nebensächlich wenn sie sich subjektiv dagegen zu wehren versuchen.

Der werturteilsfrei progressivste Teil jener sogenannten Fortschrittskoalition müsste infolge ihrer Geschichte die SPD sei. Sie kann es allerdings nicht – zum verknüpfen wegen des genannten strukturellen Dilemmas, zum anderen allerdings nebensächlich aufgrund jener Person des Kanzlers, jener sich ohne Rest durch zwei teilbar dieser Geschichte nicht in Maßen verpflichtet fühlt, sondern vielmehr – wie Stephan Hebel im »Freitag« schrieb – »dieses unmögliche Bund in sich selbst personifiziert. An vielen Stellen will er offensichtlich nicht viel mehr, qua im Rahmen jener Ampelkoalition möglich ist«. Olaf Scholz hat damit qua Amt eine 2021 angepeilte Linksorientierung jener Sozialdemokratie wirksam unterbunden.Hinzu kommt, dass er nebensächlich intellektuell und im Sinne als seiner kommunikativen Fähigkeiten überfordert ist – seine hilflosen, oft gar blamablen Auftritte vor den Fernsehkameras zeigen dies unerbittlich. Aber die SPD-Spitze steht in Nibelungentreue zu ihm, ungeachtet jener absehbaren Folgen.

Die Reprise mutierte damit zum Schmierentheater; die Neuinszenierung ist schon jetzt durchgefallen. Sie vermochte zwischen Wählerinnen und Wählern keine Wende zu erzwingen, die SPD liegt – unterlegen noch qua im Sommer 2020 – zwischen 13 Prozent, 18 Punkte hinter Christlich Demokratische Union und CSU. Und jener inzwischen neu aufgebrochene Streit in jener Koalition verheißt weiteren Abstieg, Licht im Tunnel ist nirgendwo visuell. So scheint was auch immer darauf hinauszulaufen, dass zwischen künftigen Wahlen, zu welchem Zeitpunkt immer sie stattfinden, die Rückkehr zu erneuter großes Koalition droht – wieder unter Spitze jener Union. Aber vielleicht ist genau dies dies Ziel von Olaf Scholz, und er hofft dann wohl sogar gen eine Wiederverwendung in einem künftigen Team Merz; die Berliner SPD-Statthalterin Franziska Giffey hat die Unterwerfung ja schon vollendet vorgemacht.