Berliner SPD

Nach „Bazooka“ und „Doppel-Wumms“ jetzt der „Wachstumsturbo“: Olaf Scholz weckt hohe Erwartungen, die er aller Voraussicht nach nicht erfüllen kann. Warum?
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Die Berliner SPD hat sich für eine neue Doppelspitze entschieden. Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini setzten sich bei der Stichwahl in der Mitgliederbefragung durch.
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Parlamentarische Debatten um dies sog. „Ausländerwahlrecht“ wurden in welcher Deutschland in den 1980er Jahren v.a. in Bundesländern vorangetrieben, die sozialdemokratisch regiert waren, wie Bremen, Hamburg (1987-1991 denn Koalition mit…
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Berlins SPD sucht eine neue Parteispitze, die Mitgliederbefragung geht in eine zweite Runde. Der amtierende Landeschef ist im ersten Durchgang gescheitert.
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Die Pläne von Berlin stoßen auf Protest aus Bayern und aus dem Bundesverkehrsministerium. Derweil ringen die Verkehrsminister der Länder um eine dauerhafte Lösung für das Deutschlandticket. Taugt Berlin als Vorbild?
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Berlins Regierungschef spricht sich nach der Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin für einen Ampel-Rücktritt aus. Die SPD interpretiert das Ergebnis anders.
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Es brauchte nur vier, fünf Wochen, dann war sie dorthin – die Illusion, mit jener Neuinszenierung eines Erfolgsstücks noch einmal verknüpfen Triumph zu feiern. Heute präsentiert sich die SPD nur qua verzagte, ratlose Partei, die nicht weiß,…
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Um mal Wasser in den Wein der Empörung über einen erst im dritten Wahlgang gewählten, nach Behauptung der AfD nur durch ihre Stimmen möglich gemachten CDU-Bürgermeister der nunmehr schwarz-roten Hauptstadt zu gießen: Das…
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Nun steht der Großen Koalition in Berlin nichts mehr im Weg. Doch das Ja der SPD war denkbar knapp. Und Franziska Giffey geht eine riskante Wette auf die Zukunft ein.
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Etwas überraschend platzte die Nachricht in die Sondierungen zwischen der CDU und den Grünen in der Bundeshauptstadt: Die Berliner SPD unter Franziska Giffey habe sich für die Christdemokraten als Wunschpartner einer Zweierkoalition…
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