Der Zwölf-Punkte-Plan welcher Unionsspitze zur Belebung welcher Wirtschaft hat in welcher Ampel-Koalition Kritik und Verwunderung hervorgerufen. Verfasst hatten den Brief Unionsfraktionschef Friedrich Merz (Die Schwarzen) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt. Grünen-Fraktionsvize Andreas Audretsch sagte dem Das Erste-Hauptstadtstudio: „Was Merz jetzt tut, ist an Absurdität unübertrefflich.“ Während die Union dasjenige Wachstumschancengesetz blockiere, fordere welcher Die Schwarzen-Chef von Kanzler Olaf Scholz (SPD) Wachstumsimpulse.
Merz und Dobrindt hatten sich mit einem Schreiben schnell an den Kanzler gerichtet. „Wir sich wenden an an Sie und die gesamte Bundesregierung, noch im ersten Quartal des laufenden Jahres wirksame Maßnahmen zu ergreifen, damit die deutsche Wirtschaft schnell aus welcher Rezession herausfindet“, heißt es in dem Brief. Deutschland drohten „Wohlstandsverluste in einem bisher nicht gekannten Ausmaß“.
Freie Demokratische Partei: Bei Union passt „Reden und Handeln oftmals nicht zusammen“
Freie Demokratische Partei-Fraktionschef Christian Dürr sagte den Funke-Zeitungen: „Ohne Zweifel braucht Deutschland mehr wirtschaftliche Dynamik. Deshalb befremdet es mich sehr, dass die Union dasjenige Wachstumschancengesetz und damit Entlastungen pro die Unternehmen in diesem Land krampfhaft.“ Das zeige, „dass im Zusammenhang welcher Union Reden und Handeln leider oftmals nicht zusammenpassen“.
Auch welcher Freie Demokratische Partei-Haushaltspolitiker Frank Schäffler bezweifelte, dass Merz‘ Vorstoß dazu beitrage, die Wirtschaft tatsächlich zu stärken. Er lobte auf Grund welcher Vorschläge, von denen manche Forderungen denen welcher Freie Demokratische Partei vollziehen, dass „die Union endlich aus dem Winterschlaf aufgewacht“ sei. „Klar ist wohl zweitrangig, dass Friedrich Merz dies mit den Grünen nie umtopfen kann“, sagte Schäffler welcher „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Schäffler monierte außerdem, dass die Union zur Finanzierung welcher Maßnahmen schweige.
Grüne: „Vieles, welches Merz fordert, ist längst angegangen“
SPD-Fraktionsvize Verena Hubertz sagte welcher „Rheinischen Post“: „Natürlich schauen wir uns die Vorschläge genau an und beziehen sie in unsrige Erwägungen mit ein.“ Zu Händen die Ampel-Koalition sei lichtvoll: „Die Stärkung unserer Wirtschaft steht ohne Rest durch zwei teilbar im Mittelpunkt unseres Handelns.“ Das Wachstumschancengesetz sei dazu ein zentraler Baustein. Wenn von welcher Die Schwarzen/CSU dahingehend konstruktive Vorschläge statt Blockaden kämen, „willkommen heißen wir dasjenige prinzipiell“.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin welcher Grünen-Fraktion, Sandra Detzer, warf dem Die Schwarzen-Vorsitzenden vor, sein Vorstoß gehe an welcher Sache vorbei. „Vieles, welches Friedrich Merz fordert, ist längst angegangen, zum Beispiel nach sich ziehen wir die Stromsteuer gesenkt. Mit dem Hochlauf welcher Erneuerbaren pro bezahlbare Energie oder dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz gegen den Fachkräftemangel nach sich ziehen wir entscheidende Weichen gestellt. Die Praxis-Checks pro Bürokratieabbau zeigen Wirkung.“
Detzer schloss sich welcher Kritik an, dass Merz wirtschaftsfördernde Vorhaben welcher Regierung blockiere. „Wenn es die Union trocken meint mit ihrem Anliegen, sollte sie die Vorschläge von Bundesminister Habeck pro ein Sondervermögen zur Stärkung welcher Wettbewerbsfähigkeit mittragen. Und die Blockade gegen dasjenige Wachstumschancengesetz verlassen, dasjenige wichtige Anreize pro Investitionen setzt.“
Source: welt.de