Ampel-Koalition

Will man verstehen, was die Ampel mit der Wahlrechtsreform anrichtet, gerät man in ein Dickicht von Unterstellungen, Enttäuschungen, Vorwürfen. Wie konnte das passieren?
Read More...

Heikel sind Änderungen am Wahlrecht immer. Die Redewendung von der „Operation am offenen Herzen der Demokratie“ hat ihre Berechtigung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) musste schon häufig regelnd eingreifen. Da das Wahlrecht durch…
Read More...

Die geplanten schärferen Vorgaben für den Einbau neuer Heizungen ab 2024 sorgen weiter für Kritik – auch aus der SPD. „Viele Probleme sind nicht geklärt“, sagt Niedersachsens Ministerpräsident.
Read More...

Finanzminister Christian Lindner sollte Subventionen abschaffen und die Unternehmenssteuern senken. Doch er verweigert diese Chance, seinen Haushalt zu konsolidieren.
Read More...

Die Grünenfraktion im Bundestag will den Kohleausstieg im Osten um acht Jahre auf 2030 vorziehen. Politiker aus Union und SPD kritisieren die Pläne heftig.
Read More...

Heikel sind Änderungen am Wahlrecht immer. Die Redewendung von der „Operation am offenen Herzen der Demokratie“ hat ihre Berechtigung. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) musste schon häufig regelnd eingreifen. Da das Wahlrecht durch…
Read More...

Der Bundestag verkleinert sich und beweist, dass er sich selbst reformieren kann. Aber die Ampel hat dabei einen handwerklichen Bock gebaut, der gefährlich ist.
Read More...

Seit 16 Jahren wurden nicht mehr so wenige neue Wohnungen bewilligt. Damit vergrößert sich die Wohn-Krise. Der Bau spricht von "anhaltend negativen Rahmenbedingungen".
Read More...

Heftige Debatte zur Wahlrechtsreform: CSU-Politiker Dobrindt etwa wirft der Ampel einen "Akt der Respektlosigkeit" vor. Der Entwurf nütze nur den Regierungsfraktionen.
Read More...

Wegen der stark gestiegenen Zinsen und der hohen Baukosten schrumpft die Zahl der genehmigten Wohnungen rasant weiter. Angesichts des Wohnungsmangels in den Städten sind das keine guten Nachrichten.
Read More...