UN-Generalsekretär: Wer folgt hinauf Guterres?

Wenn António Guterres Ende des Jahres sein Amt als Generalsekretär der Vereinten Nation abgibt, gibt es zwei Männer, die ihm keine Träne nachweinen werden. Donald Trump und Benjamin Netanjahu haben sich über die Jahre immer wieder mit dem Portugiesen gestritten. Während der amerikanische Präsident zuletzt eine offene Auseinandersetzung mit dem obersten Verwaltungsbeamten der UN vermied, aber der Weltorganisation vorwarf, nur leere Worte zu produzieren, weigerte sich der israelische Ministerpräsident sogar, Anrufe Guterres’ entgegenzunehmen.

Nach zwei Amtszeiten kann Guterres nicht mehr antreten. Die Suche nach einem Nachfolger gestaltet sich schwierig. Bislang gibt es vier Kandidaten. In dieser Woche werden sie am East River in New York „vorsingen“, also sich und ihr Programm vorstellen und in einem Onlinedialog die Fragen der Mitgliedstaaten beantworten. Es ist der Beginn eines längeren Prozesses, bei dem am Ende der zehnte Generalsekretär in der Geschichte der UN auf Vorschlag des Sicherheitsrates von der Generalversammlung ernannt wird. Das heißt, eigentlich begann das Verfahren im November vergangenen Jahres, als Annalena Baerbock, die Präsidentin der Generalversammlung, und Sierra Leone, das seinerzeit die Präsidentschaft im Sicherheitsrat innehatte, in einem gemeinsamen Schreiben Bewerbungen erbaten.

Mit der Wahl sind gewisse Konventionen verbunden. Diesmal gibt es auch ein übergeordnetes politisches Ziel. Festlegungen gibt es aber keine. So hat Baerbock hervorgehoben, dass es höchste Zeit sei, nach 80 Jahren erstmals das Amt mit einer Frau zu besetzen. Der Wille dazu ist unter vielen Mitgliedstaaten verbreitet. Schwieriger ist das Regionalprinzip. Traditionell rotiert der Posten unter den Weltregionen. 2016 aber, bei der ersten Wahl Guterres’, war eigentlich Osteuropa an der Reihe, wurde aber durch die Wahl des Westeuropäers übergangen. Nun wäre Lateinamerika dran, doch sagen die Osteuropäer, da man ihren Anspruch seinerzeit missachtet habe, dürfe man sie diesmal nicht ignorieren.

Zwei Frauen und zwei Männer sind derzeit im Rennen: Michelle Bachelet, die frühere Präsidentin Chiles, die von 2018 bis 2022 zudem als Hohe Kommissarin für Menschenrechte bei den Vereinten Nationen diente und von ihrem Heimatland sowie von Brasilien und Mexiko nominiert wurde. Chile entzog nach einem Regierungswechsel, der den Rechtspopulisten José Antonio Kast an die Macht brachte, jedoch die Unterstützung für sie. Der Argentinier Rafael Grossi, Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, der von seinem Heimatland nominiert wurde.

Rebeca Grynspan aus Costa Rica, die gegenwärtig die Generalsekretärin der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) ist. Auch sie wurde von ihrem Heimatland, dessen Vizepräsidentin sie früher war, ins Rennen geschickt. Und Macky Sall, der bis 2024 Präsident Senegals war. Er wurde nicht von seinem Land, sondern von Burundi nominiert.

In New York heißt es, das Rennen sei vollkommen offen. Mehrere Kandidaten haben Nachteile. So stellt sich bei Bachelet die Frage, ob sie, die bei Amtsantritt 75 Jahre alt sein würde, nicht zu alt für die Nachfolge des 76 Jahre alten Guterres ist. Zudem gibt es gegen die Sozialistin Bedenken aus Washington. Der Trump-Regierung gilt sie als zu links und chinafreundlich. UN-Botschafter Mike Waltz äußerte jedenfalls Bedenken, auch im Namen von Außenminister Marco Rubio.

Auch Grynspan ist schon 70 Jahre alt. Sie ist die Tochter von jüdischen Einwanderern aus Polen, was in der gegenwärtig aufgeladenen Stimmung in der Generalversammlung nach dem Gazakrieg womöglich auch kein Vorteil ist. Sall ist zwar 64, doch hat er unter den Mitgliedstaaten wenig Unterstützer. Grossi wiederum ist ein erfahrener Diplomat und erst 65, aber eben nun einmal ein Mann. Zudem halten ihm einige vor, sein gegenwärtiges Amt als IAEA-Direktor genutzt zu haben, um Wahlkampf für sich zu machen.

Von Juli an kommt es zu geheimen Probeabstimmungen im UN-Sicherheitsrat. Dabei geben die 15 Mitglieder des höchsten UN-Gremiums an, ob sie die Bewerber zur weiteren Kandidatur ermutigen oder davon abraten beziehungsweise keine Meinung haben. Bei den Probeabstimmungen haben die Stimmzettel der ständigen Mitglieder eine andere Farbe als die der nicht ständigen. So wird frühzeitig klargestellt, gegen welche Person faktisch ein Veto eingelegt wird. Um eine Resolution zu verabschieden, mit der der Generalversammlung ein Vorschlag unterbreitet wird, bedarf es neun Jastimmen. Zudem darf es keine Neinstimme eines ständigen Mitglieds geben.

Im Falle von Guterres waren vor seiner Bestätigung für die erste Amtszeit 2016 sechs Probeabstimmungen nötig. Später war davon die Rede, dass der Portugiese Moskau und Peking im Gegenzug für deren Zustimmung Zusagen gemacht hatte – etwa was Personal im Hauptquartier betraf. Wenn der Sicherheitsrat sich auf einen Kandidaten verständigt hat, gilt die Bestätigung durch die Generalversammlung als ausgemacht.

Gegenwärtig ist am East River nicht nur alles offen. Auch wird nicht ausgeschlossen, dass noch neue Bewerber hinzukommen.