Straße von Hormus: Deutschland will sich an Mission in Straße von Hormus beteiligen

Frankreich treibt die Planungen für eine internationale Marinemission zur Sicherung der Straße von Hormus mit Nachdruck voran – und will rasch eine breite Koalition schmieden, um den Schiffsverkehr durch die strategisch wichtige Meerenge abzusichern. Die Bundesregierung ist nach F.A.Z.-Informationen bereit, unter bestimmten Bedingungen mit deutschen Minenräumern zu helfen.

Auf Einladung von Präsident Emmanuel Macron werden am Freitagnachmittag Bundeskanzler Friedrich Merz, der britische Premierminister Keir Starmer und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni im Élysée-Palast zu einer internationalen Konferenz erwartet. Ranghohe Vertreter aus China und Indien, deren Ölimporte weitgehend durch die Straße von Hormus gehen, könnten per Videoschalte teilnehmen.

Weitere asiatische Staaten wie Japan, Südkorea und die Philippinen haben ihre Beteiligung an der Konferenz zugesagt. Auch die Golfstaaten sind eingeladen. An die Vereinigten Staaten als Kriegspartei ist hingegen keine Einladung ergangen. NATO-Generalsekretär Mark Rutte ist auch nicht eingeladen worden, denn dem amerikanischen Präsidenten soll klargemacht werden, dass die Straße von Hormus nicht zum Einsatzgebiet des transatlantischen Verteidigungsbündnisses zählt.

Trump hatte sich wiederholt beschwert, dass die NATO-Staaten Amerika im Stich gelassen hätten, obwohl sie auf die Straße von Hormus stärker angewiesen seien als sein Land.

Die internationale Marinemission soll einen rein defensiven Charakter haben und auf Grundlage der am 11. März von den Vereinten Nationen verabschiedeten Resolution 2817 stattfinden. Die Resolution war unter Druck des ständigen Sicherheitsratsmitglieds Frankreich in New York zustande gekommen. Sie wurde formell von Bahrain im Namen des Golfstaaten-Rates eingereicht. Der amerikanische UN-Botschafter hatte vergeblich versucht, auf den Text Einfluss zu nehmen.

In der Resolution wird bekräftigt, „dass die Ausübung der Rechte und Freiheiten der Schifffahrt durch Handelsschiffe und gewerblich genutzte Schiffe im Einklang mit dem Völkerrecht zu achten ist, insbesondere um unverzichtbare Seewege herum“. Weiter heißt es in der Resolution, „dass die Mitgliedstaaten nach dem Völkerrecht das Recht haben, ihre Schiffe gegen Angriffe und Provokationen, einschließlich solcher, die die Rechte und Freiheiten der Schifffahrt untergraben, zu verteidigen“.

Für den Bundestag könnte die Resolution das internationale Mandat bilden, um eine militärische Beteiligung beschließen zu können. Auch andere Länder, deren Armee unter Parlamentsvorbehalt steht, könnten sich darauf berufen.

In der Bundesregierung betrachtet man aber mit leichter Skepsis, ob der bestehende Resolutionstext ausreicht, um ein robustes Mandat des Bundestages zu begründen. Ein UN-Mandat war für die Bundesregierung eine der Bedingungen für eine Beteiligung an der Sicherungsmission – das hatte Merz bereits klargemacht. Beim Koalitionspartner bestehen hingegen erhebliche Zweifel, dass der Resolutionstext als Grundlage für einen Bundestagsbeschluss genügt.

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, sagte der F.A.Z.: „Die bereits bestehende Sicherheitsrat-Resolution (2817) zur Straße von Hormus reicht als Grundlage für ein Bundestagsmandat noch nicht aus.“ Es brauche dafür „einen robusteren Text“. Er machte auch deutlich, dass es mehr Verlässlichkeit brauche als eine schlichte Verlängerung der bisherigen Waffenruhe, um sich an einer Sicherung der Straße von Hormus beteiligen zu können.

Über den Zeitpunkt des Einsatzes für die Marinemission ist inzwischen auch aus Paris mehr zu erfahren. So geht es nicht mehr darum, einen vollständigen Friedensschluss abzuwarten, sondern im Falle einer verlängerten Waffenruhe bereitzustehen, um den für die Weltwirtschaft so wichtigen Schiffsverkehr durch die Meerenge abzusichern. Präsident Macron steht in regelmäßigem Telefonkontakt zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump.

Nach französischer Wahrnehmung verbindet sich mit der von Washington verhängten Seeblockade das Ziel, die Iraner zu weiteren Verhandlungen zu bewegen und die Waffenruhe zu verlängern. Washington und Teheran hatten am 8. April eine zweiwöchige Waffenruhe vereinbart. Sollte es zu einer Verlängerung von 60 Tagen kommen, könnte die internationale Marinemission dazu beitragen, das Vertrauen der Reeder und Versicherungsgesellschaften wiederherzustellen.

Der französische Generalstabschef der Streitkräfte, General Fabien Mandon, hat in mehreren Videokonferenzen mit seinen Counterparts Bedarfspläne besprochen. So gibt es dem Vernehmen nach in Europa bis zu 150 Minensuchschiffe, Fregatten und Zerstörer, von denen aber nur ein Teil einsatzbereit ist. Auch Aufklärungsflugzeuge sollten sich an der Mission beteiligen. Asiatische Länder sollen nach Möglichkeit militärisch beteiligt werden.

Im Wesentlichen geht es darum, Öltanker und andere Containerschiffe sicher durch die Meerenge zu eskortieren. Das Vorgehen soll mit Teheran abgestimmt, Forderungen nach Mautzahlungen aber nicht nachgegeben werden.

Merz wird nach F.A.Z.-Informationen mit dem konkreten Angebot nach Paris reisen, Minenräumer mit dem dazugehörigen Tender und Seefernaufklärer, also Flugzeuge zur Überwachung der Meerenge, als Teil der Sicherungsmission zu entsenden. Zudem ist die Bundesregierung bereit, mit der Logistikbasis der Bundeswehr in Dschibuti bei der Mission zu helfen. Eine Fregatte soll nicht entsendet werden. Darüber hinaus erwartet die Bundesregierung allerdings auch, dass es eine „signifikante Beteiligung“ der Vereinigten Staaten gibt.

Die Konferenz findet am Freitagnachmittag unter britisch-französischem Vorsitz statt. Damit wollen die beiden europäischen Atommächte ihre Verantwortung für die regelbasierte internationale Ordnung bekunden. Die Hoffnungen der Franzosen auf eine starke Beteiligung der britischen Marine hat Starmer aber mit Verweis auf die geringe Verfügbarkeit zerstört.

Großbritannien beansprucht in dieser Mission zwar eine führende Koordinierungsrolle, wird aber nur sehr begrenzte militärische Mittel beisteuern können. Zwar hatte die Royal Navy mehrere Minensucher auf einem Stützpunkt am Persischen Golf stationiert, doch sind sie inzwischen alle aus Altersgründen ausgemustert; das letzte Boot verließ den Stützpunkt wenige Wochen vor Beginn des Krieges in Iran. Stattdessen will London nun ferngesteuertes Minenräumgerät zu einem Sicherungseinsatz in der Straße von Hormus beisteuern. Ein Versorgungsschiff der Royal Navy, das diese Technik an Bord hat, ist schon im Mittelmeer unterwegs.

Die britische Außenministerin Yvette Cooper sagte am Donnerstag in Berlin, von der Konferenz solle das Signal ausgehen, dass die Passage durch die Straße von Hormus auch künftig frei von Zöllen oder Maut zu bleiben habe. Anderenfalls drohe die Durchfahrt durch andere Meerengen künftig auch behindert zu werden.

Cooper nannte den Ausgang des Roten Meeres als Beispiel. Die Meerenge von Bab el-Mandeb wird durch die EU-Marinemission Aspides vor Übergriffen der jemenitischen Huthi-Miliz geschützt. Cooper merkte an, auch Großbritannien habe eine strategische Position am Ärmelkanal. Es gehe darum, weltweit Versuche zu verhindern, „mit geographischen Gegebenheiten Geld zu verdienen und so den freien Welthandel zu unterminieren“.

Die Konferenz folgt dem bewährten Muster der britisch-französischen Zusammenarbeit. Starmer und Macron ergriffen bereits im vergangenen Jahr die Initiative zu einer Koalition der Willigen für die Ukraine, um komplementär zur amerikanischen Regierung europäische Sicherheitsinteressen zur Geltung zu bringen. Für die Koalition der Willigen spielt jedoch die NATO eine wichtige Rolle, bei dem geplanten Marineeinsatz nicht.