Mehrere europäische Staaten haben nach WELT-Recherchen schon vor Wochen Nato-intern mit Planungen zum militärischen Schutz der Straße von Hormus begonnen. Acht bis zehn Länder sollen sich für eine „Koalition der Willigen“ bereit erklärt haben.
Es hat den Anschein, als ob Europa mit dem Iran-Krieg bislang nichts zu tun haben will. „Es ist nicht unser Krieg“, hieß es etwa zuletzt von der Bundesregierung. Und doch: Wenngleich der Krieg nicht von europäischen Ländern geführt wird, sind die wirtschaftlichen Folgen des Krieges durchaus ein Problem Europas. Seit Wochen ist der Schiffsverkehr durch die Meerenge von Hormus massiv gestört, was die Erdölpreise und damit die Spritpreise auch an deutschen Tankstellen in die Höhe schießen lässt.
Völlig heraushalten aus dem Iran-Konflikt können sich die Europäer also praktisch nicht, wenn sich die Situation bessern soll. Nach WELT-Recherchen gab es daher bereits vor einigen Wochen ein vertrauliches Treffen von Militärvertretern mehrerer wichtiger europäischer Staaten innerhalb der Nato, die darüber sprachen, wie eine mögliche Operation zum Schutz des freien Transits in der Straße von Hormus aussehen könnte. Das erfuhr WELT von hochrangigen Militärquellen im Verteidigungsbündnis.
Mehrere Nationen signalisierten Bereitschaft
Acht bis zehn Nationen, darunter Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Spanien, Italien und Deutschland hätten demnach ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, an einer solchen Operation teilzunehmen. Als deren Ziel sei formuliert worden, den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus abzusichern, in dem etwa Öltanker begleitet werden. Diskutiert worden sei unter anderem, dass für eine solche Operation auch Seefernaufklärer und Anti-Minen-Schiffe nötig seien.
Inwiefern sich auch Deutschland beteiligen würde, wurde dem Vernehmen nach nicht besprochen. Innerhalb der Bundesregierung soll es derzeit aber keine konkreten Militärplanungen für eine Beteiligung geben. In dem Zusammenhang wird oft auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1994 verwiesen, wonach der Bundeswehr bewaffnete Einsätze außerhalb des Nato-Gebiets nur dann erlaubt sind, wenn es ein Mandat der Vereinten Nationen oder der Nato gibt.
„Koalition der Willigen“ Europas im Gespräch
Das Problem: Ein UN-Mandat dürfte am Veto Russlands und Chinas im Sicherheitsrat scheitern. Auch innerhalb der Nato, so berichten Militärs, sei der Rückhalt für eine offizielle Nato-Mission nicht ausreichend. Eine solche müsste aber einstimmig von den Mitgliedsländern beschlossen werden. Daher würde, so offenbar die einhellige Meinung der Militärplaner bei den internen Gesprächen, eine mögliche Operation in der Straße von Hormus nur durch eine „Koalition der Willigen“ mehrerer europäischer Staaten umgesetzt werden. Ähnlich berichtet das „Wall Street Journal“.
Bei den internen Gesprächen in der Nato sei aber klar gewesen, dass die Grundvoraussetzung für eine Militäroperation ein Waffenstillstand sei, heißt es von einer Nato-Quelle. Zumindest dürfe der Iran seinerseits den Verkehr nicht blockieren. Doch kurz nach diesen Planungen sei die Lage eskaliert, und die USA hätten eine Seeblockade angekündigt. Die Operation sei daher nicht konkreter ausgeplant worden, aber stets Thema geblieben.
Neuen Schwung könnte nun am Freitag eine internationale Konferenz zur Blockade der Straße von Hormus bringen, zu der Frankreich und Großbritannien eingeladen haben. Die USA, Iran und Israel nehmen daran nicht teil.
Vorbereitungsarbeiten seien geleistet worden
Paris und London lassen keinen Zweifel daran, dass eine multilaterale Mission in der Meerenge „rein friedlich“ wäre. Die Teilnehmerliste der Konferenz, die unter Vorsitz Macrons und des britischen Premierministers Keir Starmer am Freitag in Paris stattfindet, ist noch nicht öffentlich. Starmer wird dafür nach Paris kommen, andere Länder werden sich per Videokonferenz dazu schalten.
Die Vorbereitung mit zahlreichen Partnern sei aber in vollem Gang, bestätigt der französische Außenminister Jean-Noël Barrot. „Mehrere Dutzend Länder haben sich bereits an den Vorbereitungsarbeiten beteiligt, die von den Generalstabschefs geleitet wurden, um den Rahmen für eine solche Mission festzulegen“, so Barrot im Radiosender RFI. Es gehe jetzt darum, „sich mit den Anrainerstaaten abzustimmen“, ergänzte er.
Frankreich ist offenbar die treibende Kraft hinter der Initiative. Macron hatte seine Idee einer Marinemission schon zu einem Zeitpunkt öffentlich geäußert, als eine Verhandlungen zwischen Washington und Teheran noch vollkommen unabsehbar war. Deshalb war zunächst unklar, wie genau Macron die Bedingungen für die Mission schaffen wollte. Zugleich gab es Berichte über französische Gespräche mit der Führung in Teheran. US-Präsident Donald Trump befürwortete einige Zeit später ebenfalls Geleitzüge unter europäischer Führung, doch beim US-Präsident klang es eher, als sollten sich solche Konvois den Weg durch Hormus freischießen.
Für die Bundesregierung stand jedoch von Beginn an fest, dass es eine deutsche Beteiligung nur nach Beginn einer stabilen Waffenruhe denkbar sei. Auch wenn es um eine europäische Initiative geht, wollen die Deutschen weiterhin eine enge Abstimmung mit den USA. Der Bundesregierung ist es wichtig, mit der Initiative auch ein klares Signal der Solidarität an Washington zu verbinden. Innerhalb der Nato könnte das Projekt kompliziert werden, weil dann mit dem Widerstand Spaniens zu rechnen wäre. Darum ist aus deutscher Sicht eine Koalition der Willigen die bessere Option. So will man weiteren Schaden für den Zusammenhalt im atlantischen Bündnis abwenden. In diesem Zusammenhang hat Außenminister Johann Wadephul nach WELT-Informationen am Mittwoch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte telefoniert.
Lars Petersen ist Leiter National im Investigativ-Team von WELT, Business Insider Deutschland und Politico Deutschland und kümmert sich seit Jahren um Machtkämpfe und Affären hinter den Kulissen von Wirtschaft und Politik. Sie haben Hinweise für ihn? Dann melden Sie sich gerne beim Autor, auch vertraulich – per E-Mail oder über den verschlüsselten Messenger Threema (WTJPZ7PN)
Source: welt.de