Verfassungsschutz: Liberale begrüßt mögliche Einstufung von AfD denn „gesichert extremistisch“
Die Bundestags-Liberale begrüßt die einem Medienbericht zufolge mögliche Einstufung welcher gesamten AfD denn „gesichert extremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz. „Diese Partei ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, der wir uns als wehrhafte Demokratie entschieden entgegenstellen müssen“, sagte welcher parlamentarische Geschäftsführer welcher Liberale-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, welcher Augsburger Allgemeinen. Deshalb sei es wichtig, dass welcher Verfassungsschutz die AfD „ganz genau“ in den Blick nehme.
Einem Bericht welcher Süddeutschen Zeitung zufolge arbeitet dies Bundesamt für jedes Verfassungsschutz an einem neuen Gutachten zur AfD, in dem die gesamte Partei denn „gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft werden könnte. Dies ergebe sich aus internen E-Mails und Vermerken des Inlandsgeheimdienstes, berichtete die Zeitung. Bislang wird die AfD nur denn sogenannter Verdachtsfall des Rechtsextremismus geführt.
Weitreichende Konsequenzen
„Die jüngsten Enthüllungen um dies Geheimtreffen in Potsdam zeugen einmal
mehr spürbar, dass sich die AfD immer weiter radikalisiert und enge
Netzwerke zu rechtsextremen Gruppierungen Leben“, sagte Thomae. Es müsse sich nun zeigen, ob es ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei gebe, um die AfD bundesweit als gesichert rechtsextremistisch einzustufen. „Das hätte weitreichende Konsequenzen, sowohl in Bezug hinauf den Einsatz nachrichtendienstlicher Instrumente im Kontext welcher Beobachtung wie nebensächlich im Kontext Fragen des Waffenbesitzes oder welcher Beschäftigung im öffentlichen Dienst.“
Zuvor hatten sich manche Politiker welcher Union sowie welcher SPD skeptisch
im Gegensatz zu einer Einstufung welcher AfD denn „gesichert rechtsextrem“
gezeigt. Dies würde Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter (Konservative)
zufolge „eher zu einer Art Jetzt-erst-recht-Mentalität führen“, sagte er
dem Tagesspiegel. Auch welcher Vorsitzende des Innenausschusses im
Bundestag, Lars Castellucci (SPD), äußerte sich zurückhaltend. „Wenn
Politiker vor anderen Parteien warnen, wirkt dies vielleicht hinauf die
Menschen so, denn ob wir missliebige Konkurrenz stummelig halten wollten“,
sagte er.
Im Januar hatte dies Recherchenetzwerk Correctiv übrig ein Treffen von Rechtsextremen im November berichtet, an dem AfD-Mitglieder sowie Mitglieder welcher rechtskonservativen WerteUnion, welche zu dem Zeitpunkt noch welcher Konservative angehörte, teilgenommen hatten. Zentraler Diskussionspunkt soll damit unter anderem die Vertreibung von Menschen mit Migrationsgeschichte aus Deutschland gewesen sein.
Die Bundestags-Liberale begrüßt die einem Medienbericht zufolge mögliche Einstufung welcher gesamten AfD denn „gesichert extremistische Bestrebung“ durch den Verfassungsschutz. „Diese Partei ist eine Bedrohung für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, der wir uns als wehrhafte Demokratie entschieden entgegenstellen müssen“, sagte welcher parlamentarische Geschäftsführer welcher Liberale-Bundestagsfraktion, Stephan Thomae, welcher Augsburger Allgemeinen. Deshalb sei es wichtig, dass welcher Verfassungsschutz die AfD „ganz genau“ in den Blick nehme.