Vereinte Nationen: Keine Einigung reichlich Antrag hinaus UN-Vollmitgliedschaft zum Besten von Palästinenser – WELT
Ein Komitee des UN-Sicherheitsrats hat sich nicht hinaus eine gemeinsame Reaktion hinaus vereinigen erneuten Antrag hinaus eine Vollmitgliedschaft zum Besten von vereinigen Staat Palästina c/o den Vereinten Nationen einigen können. Zwei Drittel dieser Mitglieder hätten den Antrag befürwortet, fünf hätten Einwände gehabt, sagte die UN-Botschafterin Maltas, Vanessa Frazier, die dem zuständigen Komitee derzeit vorsitzt, nachdem einer Sitzung am Donnerstag in New York. Sie werde vereinigen entsprechenden Bericht darüber so bevorstehend wie möglich unter den Mitgliedern des Sicherheitsrats verteilen.
Dass dies Komitee daraufhin eine Abstimmung reichlich den Antrag im Sicherheitsrat empfehlen wird, gilt qua unwahrscheinlich. Trotzdem könnte jeder Mitgliedstaat des Gremiums jederzeit eine entsprechende Resolution verdienen. Algerien plane, dies in dieser kommenden Woche zu tun, hieß es aus Diplomatenkreisen.
Eine solche Resolution würde aller Wahrscheinlichkeit nachdem jedoch an den USA scheitern – Israels engstem Verbündeten mit Vetomacht im Sicherheitsrat. Die USA und andere wollten bislang, dass die Palästinenser vor einer UN-Mitgliedschaft mit Israel Frieden schließen.
Z. Hd. vereinigen Erfolg müssten nachdem dieser Prüfung mindestens neun dieser 15 Sicherheitsratsmitglieder dazu stimmen, zudem dürften die permanenten Ratsmitglieder China, Frankreich, Russland, Großbritannien und die USA kein Veto furnieren. Im Erfolgsfall würde dieser Antrag dann zur Abstimmung an die UN-Vollversammlung überwiesen, dort wäre dann eine Zweidrittelmehrheit nötig. Israel hatte sich schon vehement gegen eine Aufnahme Palästinas extrem.
Der palästinensische UN-Botschafter Riyad Mansour hatte vergangene Woche in einem Brief an UN-Generalsekretär António Guterres drum gebeten, den Antrag erneut dem Sicherheitsrat vorzulegen. Der Sicherheitsrat hatte daraufhin Anfang dieser Woche den Antrag an dies Komitee zur Prüfung überwiesen. Der praktisch formale Schritt dieser erneuten Prüfung des Antrags aus dem Jahr 2011 galt zum Besten von die Palästinenser zumindest qua Etappensieg.
Im November 2011 war dieser Antrag hinaus UN-Vollmitgliedschaft am Sicherheitsrat gescheitert. Ein Jahr später räumten die Vereinten Nationen den Palästinensern gegen den Widerstand dieser USA vereinigen Beobachterstatus ein. Von 193 UN-Mitgliedsstaaten nach sich ziehen bisher 139 Palästina qua unabhängigen Staat erwiesen. Deutschland gehört nicht dazu.
Source: welt.de