Trump attackiert Meloni – „Ich dachte, sie hätte Mut, andererseits ich habe mich geirrt“
Am 28. Februar begannen die USA und Israel, den Iran anzugreifen. Führungsfiguren des Regimes in Teheran wurden ausgeschaltet. An der Staatsspitze folgte Modschtaba Chamenei auf seinen getöteten Vater Ajatollah Ali Chamenei. Die iranischen Streitkräfte und Revolutionsgarden nahmen Israel und die Golfstaaten unter Beschuss und blockierten weitgehend die Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggastransports verläuft. Nach der Einigung auf eine Waffenruhe scheiterten am Wochenende die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran.
Alle Ereignisse rund um den Krieg in Nahost im Liveticker:
18:55 Uhr – Hormus-Blockade laut USA erfolgreich
Die am Montag in Kraft getretene US-Teilblockade der Straße von Hormus ist nach US-Angaben erfolgreich. „Während der ersten 24 Stunden hat kein Schiff die US-Blockade durchbrochen, und sechs Handelsschiffe sind der Anweisung der US-Streitkräfte nachgekommen, umzukehren und erneut einen iranischen Hafen am Golf von Oman anzulaufen“, erklärte das für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom bei X. Laut dem Schifffahrts-Analyseunternehmen Kpler passierten hingegen mindestens zwei aus iranischen Häfen kommende Schiffe die Meerenge.
„Die Blockade wird unparteiisch gegen Schiffe aller Nationen durchgesetzt, die iranische Häfen und Küstengebiete anlaufen oder verlassen, einschließlich aller iranischen Häfen am Arabischen Golf und am Golf von Oman“, erklärte Centcom weiter. An der Mission nähmen mehr als 10.000 Soldaten, mehr als ein Dutzend Kriegsschiffe und Dutzende Flugzeuge teil.
17:40 Uhr – Gespräche zwischen Israel und Libanon beginnen
Zum ersten Mal seit Jahrzehnten sind israelische und libanesische Vertreter zu direkten Gesprächen auf politischer Ebene zusammengekommen. Auf Bildern aus Washington zum Auftakt des Treffens war US-Außenminister Marco Rubio an der Seite der libanesischen Botschafterin in den USA, Nada Hamadeh Moawad, und dem israelischen Vertreter in Washington, Jechiel Leiter, zu sehen. Laut libanesischen Regierungskreisen soll das Treffen rund eine Stunde dauern.
Offiziell sind die beiden Nachbarstaaten im Kriegszustand. Bei den Gesprächen handelt es sich um die ersten direkten politischen Gespräche seit 1983. Israel strebt nach Worten des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu ein dauerhaftes Friedensabkommen mit dem Libanon an. Er fordert zudem eine Entwaffnung der libanesischen Hisbollah-Miliz, die mit dem Iran verbündet ist.
Die Schiitenmiliz lehnt dies jedoch ab. Sie rief die Regierung in Beirut dazu auf, die Gespräche abzusagen. Zum Auftakt des Treffens feuerte sie nach eigenen Angaben Raketensalven in Richtung in Israel. Israels Armee warnte am Abend, dass es möglich sei, dass sich der Beschuss der Hisbollah auf Nordisrael ausweite.
16:22 Uhr – Trump zeigt sich „schockiert“ über Meloni
Angesichts mangelnder Unterstützung Italiens im Iran-Krieg hat Donald Trump der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni fehlenden Mut vorgeworfen. „Ich dachte, sie hätte Mut, aber ich habe mich geirrt“, sagte er in einem Interview mit der italienischen Tageszeitung „Corriere della Sera“. Er sei „schockiert über sie“ gewesen. Meloni sei es egal, dass der Iran Atomwaffen habe und Italien in zwei Minuten in die Luft jagen könnte, so Trump.
Meloni wiederum hatte zuletzt Donald Trumps Attacke gegen Papst Leo als „inakzeptabel“ bezeichnet. Trump hatte den Papst beschuldigt, sich der „radikalen Linken“ zugewandt zu haben. Zudem bekannte er: „Ich bin kein Fan von Papst Leo.“ Hintergrund ist die Kritik des Papstes an Trumps Krieg im Nahen Osten.
Giorgia Meloni galt lange Zeit als eine der Politikerinnen, die einen guten Draht zu Trump hatten. Italien wie auch andere europäische Nato-Partner weigern sich, die USA im Krieg gegen den Iran zu unterstützen.
15:32 Uhr – Britische Finanzministerin wirft Trump „Torheit“ vor
Angesichts der gravierenden wirtschaftlichen Folgen des Iran-Krieges hat die britische Finanzministerin Rachel Reeves US-Präsident Donald Trump „Torheit“ vorgeworfen. „Das ist ein Krieg, den wir nicht begonnen haben. Es ist ein Krieg, den wir nicht wollten“, sagte Reeves der Zeitung „Daily Mirror“. „Ich bin sehr frustriert und wütend darüber, dass die USA in diesen Krieg gezogen sind, ohne einen klaren Exit-Plan, ohne eine klare Vorstellung davon, was sie erreichen wollten.“
14:40 Uhr – Vance glaubt, „dass der Ball im Feld der Iraner liegt“
In den Verhandlungen um ein Ende des Iran-Krieges sieht US-Vizepräsident J.D. Vance Teheran am Zug. Er glaube, „dass der Ball im Feld der Iraner liegt, weil wir sehr viel auf den Tisch gelegt haben“, sagte Vance am Montag. US-Berichten zufolge fordern die USA eine 20-jährige Pause der iranischen Urananreicherung, während Teheran vorschlägt, seine nuklearen Aktivitäten für fünf Jahre auszusetzen. Vermittler Pakistan bemühte sich unterdessen um eine zweite Verhandlungsrunde.
„Wir haben tatsächlich sehr klar gemacht, wo unsere roten Linien verlaufen“, sagte Vance dem Sender Fox News. Besonders in zwei Punkten habe US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht, „dass wir keinerlei Spielraum haben“. Dies seien die US-Kontrolle über das angereicherte Uran des Iran und ein Überprüfungsmechanismus, um sicherzustellen, dass Teheran in Zukunft keine Atomwaffe entwickelt.
14:36 Uhr – Iran-Krieg befeuert Russlands Öleinnahmen
Russland hat die Einnahmen aus seinem für die eigene Kriegswirtschaft wichtigen Ölgeschäft dank der höheren Preise im Zuge des Konflikts im Nahen Osten im März wieder kräftig gesteigert. Die Exporterlöse hätten sich im vergangenen Monat auf 19 Milliarden Dollar nahezu verdoppelt, teilte die Internationale Energieagentur (IEA) mit. Im Februar, vor Beginn des Kriegs der USA und Israels gegen den Iran, waren sie den Angaben zufolge noch auf 9,75 Milliarden Dollar und damit den niedrigsten Stand seit Beginn des Ukraine-Kriegs vor vier Jahren gefallen.
Die Rohölexporte stiegen der IEA zufolge um 270.000 Barrel pro Tag auf 4,6 Millionen Barrel pro Tag. Dies sei vorwiegend auf höhere Lieferungen über den Seeweg zurückzuführen, da die Druschba-Pipeline durch die Ukraine weiterhin außer Betrieb sei. Die russische Rohölproduktion sei im März auf 8,96 Millionen Barrel pro Tag von 8,67 Millionen im Februar gestiegen.
14:20 Uhr – Italien setzt Verlängerung von Verteidigungsabkommen mit Israel aus
Italien setzt die automatische Verlängerung eines Verteidigungsabkommens mit Israel aus. Das habe die Regierung „angesichts der aktuellen Lage im Nahen Osten“ entschieden, erklärte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Dienstag in Verona italienischen Nachrichtenagenturen zufolge. Details zu dem Abkommen nannte sie nicht. Aus dem Verteidigungsministerium verlautete, eine der Konsequenzen sei es, dass Italien nicht mehr mit Israel bei der militärischen Ausbildung zusammenarbeiten werde.
Meloni habe die Entscheidung, die Verlängerung des Abkommens auszusetzen, gemeinsam mit Außenminister Antonio Tajani, Verteidigungsminister Guido Crosetto und Vizeministerpräsident Matteo Salvini getroffen, hieß es weiter. Melonis rechtsgerichtete Regierung zählte zu Israels engsten Verbündeten in Europa, kritisierte aber in den vergangenen Wochen die israelischen Angriffe auf den Libanon.
13:27 Uhr – EU-Kommission warnt vor Kerosin-Engpässen „in naher Zukunft“
Die EU-Kommission hat angesichts der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus vor Kerosin-Engpässen gewarnt. „Derzeit gibt es keine Hinweise auf Treibstoffknappheit in der Europäischen Union, aber es könnte in naher Zukunft zu Engpässen kommen“, sagte eine Kommissionssprecherin am Dienstag in Brüssel. Die Versorgung mit Kerosin sei dabei die „Hauptsorge“. Nach den Worten der Sprecherin decken Raffinerien innerhalb der EU derzeit rund 70 Prozent des Kerosinverbrauchs. Für den Rest ist die EU von Importen abhängig.
11:24 Uhr – Iran schätzt Kriegsschäden auf rund 230 Milliarden Euro
Die iranische Regierung schätzt die Kriegsschäden nach mehr als fünf Wochen der Bombardierungen auf umgerechnet gut 229 Milliarden Euro. Es handele sich dabei um eine vorläufige Schätzung, sagte Irans Regierungssprecherin Fatemeh Mohadscherani der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Ria Nowosti in einem Interview.
Um das gesamte Ausmaß bewerten zu können, sollen der Sprecherin zufolge in einem ersten Schritt die Schäden an Gebäuden begutachtet werden. Danach würden wirtschaftliche Verluste und ausgefallene Steuereinnahmen analysiert. Irans Regierung werde Entschädigungen einfordern. Dies sei auch ein Thema in den Verhandlungen am vergangenen Wochenende mit den USA gewesen.
11:21 Uhr – Frankreich: Libanon muss Teil von Waffenruhe-Abkommen sein
Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat eine Berücksichtigung des Libanons im Waffenruhe-Abkommen im Krieg der USA und Israels gegen den Iran gefordert. „Die Waffenruhe muss unbedingt den Libanon miteinschließen, der unter keinen Umständen der Sündenbock der israelischen Regierung sein darf“, sagte Barrot am Dienstag im französischen Radiosender RFI.
Die israelischen Angriffe auf den Libanon seien „nicht hinnehmbar“, da sie die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran untergrabten und die militante Hisbollah stärkten, sagte Barrot. „Den Libanon zu zerstören, den libanesischen Staat anzugreifen, schwächt die Hisbollah nicht – im Gegenteil, es stärkt sie.“
10:56 Uhr – Pakistan bemüht sich um zweite Gesprächsrunde zwischen USA und Iran
Pakistan bemüht sich nach Angaben aus informierten Kreisen um eine zweite Verhandlungsrunde zwischen den USA und dem Iran. Zudem gebe es Bemühungen um eine Verlängerung der Waffenruhe, um Zeit für Diplomatie zu schaffen, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag in Islamabad. Vertreter Washingtons und Teherans hatten am Wochenende unter Vermittlung Pakistans über eine Beilegung des Iran-Krieges verhandelt, aber keine Einigung erzielt.
„Es laufen Bemühungen, um beide Parteien zurück an den Verhandlungstisch zu bringen, natürlich wollen wir sie wieder in Islamabad haben, aber der Ort ist noch nicht klar“, erfuhr AFP von einem pakistanischen Regierungsvertreter, der anonym bleiben wollte. „Das Treffen könnte bald stattfinden, die Daten müssen allerdings noch bestätigt werden“, sagte der Regierungsvertreter. „Wir arbeiten zudem an einer Verlängerung der Waffenruhe über die aktuelle Frist hinaus, um mehr Zeit zu schaffen.“
10:51 Uhr – Sánchez betrachtet China als wichtigsten Partner bei Friedenssuche
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hat China zu mehr Einsatz für ein Ende des Iran-Kriegs aufgefordert. „Ich finde es sehr schwierig, außer China noch andere Gesprächspartner zu finden, die diese im Iran und in der Straße von Hormus entstandene Situation lösen können“, sagte Sánchez am Dienstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Peking. Er betrachte China als wichtigsten globalen Gesprächspartner, der helfen könne, den Krieg im Iran und andere Konflikte wie den Ukraine-Krieg zu beenden.
Sánchez forderte die Volksrepublik auf, sich stärker diplomatisch zu engagieren. Spanien wolle verhindern, dass diejenigen, die Verbrechen begehen, straffrei ausgehen. „Das Völkerrecht wird heute verletzt, und zwar im Wesentlichen von einem Land: der israelischen Regierung“, sagte er und warf Israel Völkermord im Gazastreifen vor. Die Reaktion des Iran auf den Krieg sei ebenfalls „absolut illegal“.
Das Wichtigste zur Seeblockade in Kürze:
- Kriegsschiffe der USA blockieren ab sofort die Straße von Hormus.
- US-Präsident Trump drohte mit Angriffen auf iranische Schnellboote: „Wenn sich eines dieser Schiffe unserer Blockade auch nur nähert, wird es sofort eliminiert“, erklärte er.
- Der Iran warf den USA „Piraterie“ vor und drohte seinerseits mit Angriffen auf Häfen in der Region.
- Trotz der vorerst gescheiterten Friedensgespräche und der begonnenen Blockade scheinen die Märkte auf eine baldige Einigung in Nahost zu setzen. Die Leitindizes der ostasiatischen Börsen sind mit deutlichen Kursgewinnen in den Handelstag gestartet.
07:22 Uhr – Tanker passiert Straße von Hormus trotz Seeblockade
Ein von den USA sanktionierter chinesischer Tanker hat Schiffsdaten zufolge trotz einer US-Blockade die Straße von Hormus durchquert. Laut den Daten der Anbieter LSEG, MarineTraffic und Kpler ist es das erste Schiff, dem die Durchfahrt aus dem Persischen Golf seit Beginn der US-Blockade am Montag gelungen ist. Der Tanker mittlerer Größe hat den Angaben zufolge rund 250.000 Barrel Methanol an Bord, die er im Hafen von Hamrija in den Vereinigten Arabischen Emiraten geladen habe. Das Schiff und seine Eignergesellschaft Shanghai Xuanrun Shipping wurden von den USA wegen Geschäften mit dem Iran auf eine Sanktionsliste gesetzt.
06:18 Uhr – Teheran: US-Teilblockade der Straße von Hormus verletzt Souveränität des Iran
Die US-Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus stellt nach den Worten des iranischen Botschafters an die Vereinten Nationen eine „schwere Verletzung“ der „Souveränität und territorialen Integrität“ des Iran dar. Die „rechtswidrige“ Blockade sei außerdem „eine schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Prinzipien des internationalen Seerechts“, schrieb Irans UN-Botschafter Amir Saeid Iravani in einem an UN-Generalsekretär António Guterres adressierten Brief, der der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlag.
03:11 Uhr – Irans Präsident wirft USA mangelnden politischen Willen vor
Der iranische Präsident Massud Peseschkian hat erneut die US-Seite für das Scheitern der Friedensgespräche zwischen den beiden Kriegsparteien in Islamabad verantwortlich gemacht. „Übertriebene Forderungen“ und der „mangelnde politische Wille hochrangiger US-Beamter“ hätten eine Einigung verhindert, sagte Peseschkian laut einem Bericht des staatlichen englischsprachigen Senders PressTV in einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
02:01 Uhr – Vance: Haben in Iran-Gesprächen „große Fortschritte“ gemacht
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran haben nach der Darstellung von US-Vizepräsident J.D. Vance zu echten Fortschritten geführt. Trotz bestehender Differenzen sei vieles in die richtige Richtung gelaufen, sagte Vance dem Sender Fox News. „Wir haben große Fortschritte gemacht.“
Er fügte allerdings hinzu: „Wir haben tatsächlich sehr klargemacht, wo unsere roten Linien verlaufen“. Jetzt sei Teheran am Zug, bei dem wichtigsten Punkt aus US-Sicht Zugeständnisse zu machen – nämlich deren Atomprogramm. Die USA hatten den Iran Medienberichten zufolge dazu aufgefordert, 20 Jahre lang auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. Die Gespräche in Islamabad am Wochenende endeten jedoch ohne greifbares Ergebnis.
00:45 Uhr – Russland bietet Vermittlung an
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht es als wichtig an, eine Wiederaufnahme der Kampfhandlungen im Nahen Osten zu verhindern. Dies sagt er seinem iranischen Amtskollegen Abbas Araqchi in einem Telefonat, wie das russische Außenministerium mitteilt. Lawrow bekräftigt zudem Russlands Bereitschaft, bei einer Lösung der Krise zu helfen. Diese habe keine militärische Lösung. Araqchi informiert Lawrow den Angaben zufolge über die am Wochenende gescheiterten amerikanisch-iranischen Gespräche in Pakistan.
Montag, 13. April
23:45 Uhr – Trump droht mit Zerstörung iranischer Boote
US-Präsident Donald Trump hat nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen mit Teheran den Beginn einer Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus verkündet und mit Angriffen auf iranische Schnellboote gedroht. „Wenn sich eines dieser Schiffe unserer Blockade auch nur nähert, wird es sofort eliminiert“, erklärte Trump. Der Iran warf den USA „Piraterie“ vor und drohte seinerseits mit Angriffen auf Häfen in der Region. Zahlreiche Länder riefen zu weiteren Verhandlungen über ein Kriegsende auf.
23:03 Uhr – Israel bestellt italienischen Botschafter nach Kritik an israelischen Angriffen ein
Nach der Kritik von Italiens Außenminister Antonio Tajani an den israelischen Angriffen im Libanon hat Israel den italienischen Botschafter einbestellt. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus diplomatischen Kreisen in Rom. Tajani hatte in Beirut deutliche Kritik am Vorgehen der israelischen Armee geübt. Er sei in die libanesische Hauptstadt gereist, um „die Solidarität Italiens nach den inakzeptablen Angriffen Israels auf die Zivilbevölkerung“ zum Ausdruck zu bringen, erklärte Tajani im Onlinedienst X.
22:59 Uhr – USA fordern laut Berichten 20 Jahre keine Urananreicherung von Iran
Die USA haben den Iran Medienberichten zufolge dazu aufgefordert, 20 Jahre lang auf die Anreicherung von Uran zu verzichten. Einen entsprechenden Vorschlag hätten sie Teheran bei den Verhandlungen am Wochenende vorgelegt, berichten das Nachrichtenportal „Axios“ und das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf einen US-Beamten und eine informierte Quelle beziehungsweise mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Mit einer entsprechenden Forderung würden die USA ihre bisherige Position aufweichen. US-Präsident Donald Trump etwa hatte erst jüngst betont, es werde keine Uran-Anreicherung geben – ohne seine Forderung dabei auf einen bestimmten Zeitraum zu begrenzen.
21:28 Uhr – UN-Generalsekretär Guterres fordert freie Schifffahrt durch Straße von Hormus
UN-Generalsekretär António Guterres hat „alle Parteien“ im Iran-Krieg dazu aufgefordert, eine freie Schifffahrt durch die Straße von Hormus zu gewährleisten. Im Einklang mit dem Völkerrecht müsse „die Freiheit der Schifffahrt auch in der Straße von Hormus“ respektiert werden, erklärte Guterres laut seinem Sprecher Stéphane Dujarric. Der UN-Generalsekretär forderte zudem ein Ende jeglicher Verstöße gegen den geltenden Waffenstillstand und eine Fortsetzung der Verhandlungen.
20:49 Uhr – Trump bestätigt Hormus-Blockade
US-Präsident Donald Trump hat den Beginn einer von den USA angekündigten Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus bestätigt. Er äußerte sich bei einem Auftritt im Oval Office.
19:36 Uhr – Iran will laut Trump „unbedingt“ ein Abkommen schließen
Der Iran hat nach Angaben von US-Präsident Donald Trump nach den gescheiterten Verhandlungen in Pakistan seine Bereitschaft für ein Friedensabkommen mit den USA bekundet. „Ich kann Ihnen sagen, dass wir von der anderen Seite angerufen wurden“, sagte Trump am Montag im Weißen Haus. „Sie möchten ein Abkommen schließen. Unbedingt, unbedingt.“ Weitere Angaben zu den iranischen Vertretern, die nach seiner Aussage die USA kontaktiert haben, machte er nicht.
18:30 Uhr – Mehr als 15 US-Kriegsschiffe könnten Einsatz unterstützen
Das „Wall Street Journal“ berichtet unter Berufung auf einen hochrangigen US-Beamten, dass mehr als 15 US-Kriegsschiffe bereit seien, den Einsatz zu unterstützen. Laut Vertretern des Militärs hätten die USA einen Flugzeugträger, mehrere Lenkwaffenzerstörer, ein amphibisches Angriffsschiff sowie weitere Kriegsschiffe im Nahen Osten, schreibt die Zeitung.
Einige der Schiffe seien dazu in der Lage, Handelsschiffe in bestimmte Gebiete zu eskortieren, um sie dort festzuhalten. Das Blatt zitiert einen ehemaligen hochrangigen Soldaten der US-Marine mit der Einschätzung, dass die Kriegsschiffe wahrscheinlich außerhalb der Straße von Hormus eingesetzt würden, um eine Bedrohung durch den Iran zu vermeiden.
dpa/AFP/Reuters/ceb/saha/mol/jmr/doli/jho/rct/säd
Source: welt.de