Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den AfD-Abgeordneten Marcel Queckemeyer nachdem einem Eklat im niedersächsischen Landtag. Es gehe um den Verdacht dieser Bedrohung, sagte eine Sprecherin dieser Anklagebehörde am Donnerstag. Im vergangenen Dezember räumte Queckemeyer nachdem deutlicher Kritik im Landtag ein, zwei Politikerinnen dieser Grünen-Fraktion verbal angegriffen zu nach sich ziehen. Zuvor hatte dieser NDR berichtet.
Nach früheren Angaben des parlamentarischen Geschäftsführers dieser Grünen, Volker Bajus, hatte Queckemeyer in vergangener Zeit im Landtagsfoyer in Richtung dieser Abgeordneten gesagt: „Die Grünen sollen abgewählt werden. Die muss man niedertreten und dann weg“.
Einen Tag später sagte Queckemeyer: „Der Begriff treten ist unparlamentarisch, und er suggeriert Gewalt. Dies tut mir ehrlich leid“. Er sei erregt gewesen oben eine von ihm qua ungerecht empfundene Behandlung eines Fraktionskollegen und habe sich in dieser Wortwahl vergriffen: „Wenn sich Abgeordnete hiervon gekränkt oder gar bedroht gefühlt nach sich ziehen, dann möchte ich mich dazu entschuldigen“.
Die Grünen erklärten im Anschluss daran, Queckemeyers Entschuldigung reiche nicht. „Andere Abgeordnete zu bedrohen oder einzuschüchtern, ist mehr qua nur eine Beleidigung. Das ist ein Angriff hinaus dasjenige gesamte Parlament“, sagte Bajus. Der AfD-Abgeordnete Queckemeyer aus dem Landkreis Osnabrück war schon im Kontext einer Landtagssitzung im vergangenen September plakativ geworden. Damals musste er nachdem drei Ordnungsrufen des Präsidiums den Plenarsaal verlassen.
Source: welt.de