EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat EU-Mitgliedsstaaten zur Nutzung einer europäischen App zur Altersverifikation aufgerufen. Die App sei »technisch fertig«, sagte von der Leyen. Es brauche einen einheitlichen europäischen Ansatz, um Kinder in der »Onlinewelt« zu schützen.
Die Anwendung soll es ermöglichen, das Alter von Nutzerinnen und Nutzern anonym zu prüfen. Wer die App herunterlädt, muss sich einmalig ausweisen, etwa über einen Personalausweis oder die Online-Ausweisfunktion. Die App speichert das Geburtsdatum. Ruft jemand anschließend eine altersbeschränkte Website auf, gibt die App den Zugriff frei oder sperrt ihn. An Onlineplattformen soll dabei nur die Information weitergegeben werden, ob ein Nutzer alt genug ist; die Technologie sei vollständig anonym, sagte von der Leyen. Für Dritte soll demnach nicht nachvollziehbar sein, welche Seiten einzelne Nutzer aufrufen.
Unhintergehbar ist das Verfahren nach Auskunft eines Kommissionsbeamten jedoch nicht: Ältere Geschwister, Eltern oder Betreuungspersonen könnten sich für jüngere Kinder registrieren.
Quellcode veröffentlicht
Die EU-Kommission hat den Quellcode der App veröffentlicht. Auf dieser Grundlage können Mitgliedsstaaten die Anwendung einführen oder anpassen. Eine Pflicht zur Nutzung der EU-App besteht aber nicht. Frankreich, Spanien, Griechenland, Dänemark und Irland haben eine Betaversion bereits getestet, Deutschland nicht. Von der Leyen appellierte, dass weitere Staaten und private Unternehmen diesem Beispiel folgen sollten.
TikTok, Instagram und andere große Plattformen sind nach dem EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) bereits verpflichtet, den Schutz Minderjähriger durch eine angemessene Altersverifikation sicherzustellen. Eine tatsächliche Kontrolle des Alters gibt es bislang jedoch nicht. Wer sich bei sozialen Netzwerken anmeldet, muss lediglich ein entsprechendes Geburtsdatum angeben. Die EU-Kommission hat mehreren Plattformen deshalb mangelnden Jugendschutz und damit einen Verstoß gegen den DSA vorgeworfen.
Die EU-App gilt nach Ansicht der Kommission als »Goldstandard« für diese Verifikation, ohne dass Plattformen verpflichtet wären, sie einzusetzen. Von der Leyen machte deutlich, dass die Kommission Verstöße künftig härter ahnden werde: »Es gibt keine Ausreden mehr.«
Expertenkommission soll Vorschläge vorlegen
Die Debatte um ein europaweites Mindestalter für soziale Netzwerke bleibt unterdessen offen. Eine von der Kommission eingesetzte Expertengruppe soll im Sommer Vorschläge vorlegen. Mehrere Mitgliedsstaaten, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland und Österreich, haben bereits angekündigt, Social-Media-Verbote für Minderjährige gesetzlich festlegen zu wollen; teils existieren schon Gesetzesentwürfe.
In Deutschland haben sich CDU und SPD für ein Verbot für unter 14-Jährige und besondere Schutzregeln bis 16 Jahren ausgesprochen. Die CSU zeigte sich zurückhaltend. Eine von Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) eingesetzte Expertenkommission erarbeitet Handlungsempfehlungen. Die Ergebnisse sollen ebenfalls im Sommer vorliegen.
Macron wirbt für »Offlinetag«
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plant, mit rund 350 Schülerinnen und Schülern in Villers-Cotterêts über die Bedeutung des bewussten Abschaltens zu diskutieren und dabei für einen »Offlinetag« zu werben. Wie oft ein solcher Tag stattfinden soll, blieb offen.