Schleusung von Syrern: Falsche Identitäten, ungeachtet mit echten Ausweisen

In Leipzig ist die Polizei am Dienstag gegen einen besonderen Fall der illegalen Schleusung von Ausländern vorgegangen. Beamte der Bundespolizei durchsuchten in einer Großrazzia am Morgen 50 Wohnungen und Geschäftsräume von Syrern in Leipzig und einigen weiteren Orten in der Umgebung. Es seien dabei rund 1000 Beamte im Einsatz gewesen, teilte Maik Fischer, ein Sprecher der Bundespolizei, der F.A.Z. mit.

Hintergrund ist der Verdacht, dass Syrer, die sich legal in Deutschland aufhalten, ihre Ausweise mit Aufenthaltsgenehmigungen nach Syrien geschickt haben, damit ähnlich aussehende Personen scheinbar legal von dort nach Deutschland einreisen konnten. Die Razzia richtete sich gegen rund 50 syrische Männer und Frauen im Alter zwischen 27 und 50 Jahren, erklärte Fischer.

Aufgefallen war die Betrugsserie durch Kontrollen der Bundespolizei an Schwerpunktflughäfen im Nahen Osten. Dort sind Bundespolizisten als Dokumenten- und Visumsberater tätig und arbeiten in dieser Eigenschaft mit örtlichen Fluggesellschaften zusammen. Die Beamten hätten bei der Prüfung von Ausweisen festgestellt, dass Syrer nach Deutschland einzureisen versuchten, deren Ausweisfotos nicht mit ihrem tatsächlichen Aussehen übereinstimmten. Nachdem bei der Bundespolizei zahlreiche Fälle bekannt geworden waren, die nach Leipzig und in die Umgebung führten, ordnete die Leipziger Staatsanwaltschaft die Razzia an.

Unter den nun Beschuldigten sind vor allem Syrer, die ihre Ausweispapiere an Dritte weitergegeben haben sollen. In Einzelfällen seien es aber auch Syrer, die auf die beschriebene Weise unerlaubt nach Deutschland eingereist seien, sagte Polizeisprecher Fischer. Die Beschuldigten wurden auf ein Polizeirevier am Leipziger Hauptbahnhof gebracht, wo ihre Personalien aufgenommen wurden. Ihre Fälle wurden an die Ausländerbehörde übermittelt. Festnahmen gab es nicht.

Die Durchsuchungen hatten am Morgen um sechs Uhr begonnen, unter anderem in der Leipziger Eisenbahnstraße, wo besonders viele Migranten wohnen. Sie fanden aber auch in anderen Leipziger Stadtteilen sowie in den nahegelegenen Orten Oschatz, Borna, Eilenburg und Neukieritzsch statt.

Nach Auskunft Fischers ist die Betrugsmasche zum Teil auf Mund-zu-Mund-Propaganda unter Syrern in Deutschland zurückzuführen. Es gebe aber auch Erkenntnisse, dass Ausweise mit Aufenthaltsgenehmigungen für Deutschland organisiert nach Syrien geschickt worden seien und in einigen Fällen dafür Geld gezahlt worden sei. Sicher sei, dass dieses Vorgehen nicht nur in Leipzig, sondern auch in anderen Städten in Deutschland praktiziert werde.

Ein ähnlicher Fall war im vergangenen Jahr am Amtsgericht in Leipzig verhandelt worden, wie die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet. Eine Syrerin hatte der Leipziger Ausländerbehörde gemeldet, sie habe zwei Ausweisdokumente verloren. Für die neuen Pässe übergab sie Fotos einer Syrerin, die zum damaligen Zeitpunkt in der Türkei lebte. Der Ehemann der Beschuldigten schickte die Pässe dann per Post von Leipzig in die Türkei.