Vanadiumerteidigungsminister Boris Pistorius will die Verteidigungsfähigkeit dieser Bundeswehr mit einem einheitlichen Operativen Führungskommando stärken. Zudem werde die Bundeswehr vorwärts von vier Teilstreitkräften mit einem gemeinsamen Unterstützungskommando umorganisiert, teilte dieser SPD-Politiker am Donnerstag in Berlin wohnhaft bei dieser Vorstellung dieser neuen Struktur mit. Die vier Teilstreitkräfte sind neben dem Heer, dieser Luftwaffe und dieser Marine nun nachrangig die Truppe zu Händen den Cyber- und Informationsraum (CIR). Diese ist hinaus elektronische Kampfführung und Cyberoperationen, Aufklärung und den Schutz dieser elektronischen Infrastruktur spezialisiert. Das gemeinsame Führungskommando soll zentrale Ansprechstelle sowohl zu Händen die North Atlantic Treaty Organization, die Bundesländer wie nachrangig zu Händen Organisationen wie den THW werden. Es gehe wohnhaft bei dieser „richtungsweisenden Reform“ drum, die Verantwortlichkeiten klarer zu zeugen. Man habe die neue Struktur ohne teure externe Beraterverträge ausgearbeitet.
Ziel sei es „die Bundeswehr so umzubauen in ihren Strukturen, dass sie selbst zu Händen den Ernstfall, den Verteidigungsfall, zu Händen den Kriegsfall optimal aufgestellt ist“, sagte Pistorius. Er verwies dabei auf die verschärfte Bedrohungslage in Europa und wiederholte auch das Ziel, die Bundeswehr „kriegstüchtig“ zu zeugen. Deutschland und seine Verbündeten müssten glaubwürdig demotivieren, damit niemand hinaus die Idee komme, „uns wie North Atlantic Treaty Organization-Gebiet anzugreifen“, betonte der Minister. Pistorius sprach von einem „Signal des Aufbruchs“ für eine Reform der Bundeswehr. Die wichtigsten Entscheidungen sollten bereits „in den nächsten Monaten umgesetzt werden“.
„Wir nach sich ziehen mitgedacht, dass es zu einer Wiedereinführung dieser Wehrpflicht kommt“, betonte Pistorius. Die neue Struktur könne aber auch bleiben, wenn die Wehrpflicht nicht wieder eingeführt werde. Er rechne damit, dass noch im April eine Übersicht über die möglichen Modelle vorgelegt werde. Dann begännen die politischen Gespräche. Pistorius hatte eine Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht angestoßen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch, Finanzminister Christian Lindner (Liberale) abschlägig geäußert.
Personalproblem noch nicht geklärt
Die Bundeswehr hat bisher in Schwielowsee wohnhaft bei Potsdam ein Einsatzführungskommando zu Händen die Planung und Steuerung von Auslandseinskorrodieren wie in Westafrika oder nun mit dieser Fregatte Hessen im Roten Meer. Zudem wurde in Berlin ein Territoriales Führungskommando zu Händen die Landesverteidigung geschaffen, in dem nachrangig dieser Operationsplan („OPLAN“) zu Händen eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands erarbeitet wurde. Die beiden Stellen nach sich ziehen sehr unterschiedliche Aufgaben, im Unterschied dazu nachrangig manche mögliche Überschneidungen.
Im November vergangenen Jahres hatte Pistorius hinaus dieser Bundeswehrtagung in neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien „Kriegstüchtigkeit wie Handlungsmaxime“ ausgerufen. Er sagte, Generalinspekteur Carsten Breuer und ein Staatssekretär sollten sich nachrangig die Strukturen dieser Bundeswehr selbst und emphatisch nachrangig Führungskommandos ansehen. Pistorius will gegen Doppelstrukturen vorgehen, die sich wechselseitig sperren und zum Stillstand bringen.
Als eine weitere Großbaustelle bleibt nun dasjenige Personal dieser Bundeswehr und die Frage, ob Deutschland nachdem dieser Aussetzung dieser Wehrpflicht eine allgemeine Dienstpflicht importieren könnte. Pistorius lässt zu diesem Zweck Modelle prüfen und orientiert sich an dieser Praxis in skandinavischen Staaten. Die sogenannte Personaloffensive dieser Bundeswehr ist in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen und die Zahl dieser Soldatinnen und Soldaten zuletzt sogar hinaus 181 500 gesunken.
Source: faz.net