Der bekannte türkische Journalist Zafer Arapkirli ist in Istanbul zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden. Dem Kolumnisten der oppositionsnahen Zeitung Birgün wird vorgeworfen, »irreführende Informationen« nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad verbreitet zu haben. Vom ebenfalls erhobenen Vorwurf der Aufstachelung zu Hass und Feindschaft wurde Arapkirli dagegen freigesprochen, wie mehrere türkische Medien berichten.
Arapkirli wies die Vorwürfe vor Gericht zurück. »Hier, in Anwesenheit des Staatsanwalts, möchte ich ein schwerwiegenderes Verbrechen anzeigen: die ganze Öffentlichkeit in tiefe Dunkelheit zu stürzen«, sagte er nach Angaben der Menschenrechtsorganisation MLSA.
Reporter ohne Grenzen kritisiert »Instrumentalisierung« der Justiz
Hintergrund sind kritische Kommentare Arapkirlis auf sozialen Netzwerken zu Konflikten in Syrien nach dem Sturz Assads im Jahr 2024. Es ging dabei insbesondere um tödliche Zusammenstöße zwischen Anhängern Assads und Truppen der neuen syrischen Machthaber in einer Region, in der vorwiegend Alawiten leben. Auch Assad gehört dieser Minderheit an. Die Türkei hatte die Offensive gegen Assad unterstützt und unterhält enge Beziehungen zur neuen syrischen Führung unter Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa.
Die Journalistenorganisation Reporter ohne Grenzen (RSF) kritisierte die Verurteilung. Die Haftstrafe ziele darauf ab, »einen Journalisten mit 42 Jahren Berufserfahrung aus seiner gesellschaftlichen Rolle zu drängen«, teilte der RSF-Vertreter in der Türkei, Erol Önderoglu, mit. Die »Instrumentalisierung« der Justiz mache Journalismus zu einem »gefährlichen Beruf«, schrieb er.
In der 180 Länder umfassenden Rangliste der Pressefreiheit von RSF liegt die Türkei auf dem 159. Platz. Erst im Februar hatte ein Gericht in Istanbul einen Haftbefehl wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan gegen den Journalisten der Deutschen Welle, Alican Uludağ, erlassen.