Nach den Landtagswahlen in mehreren Ost-Bundesländern hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einer Videoansprache zu
Einheit aufgerufen. „Deutschland sei total gespalten – das höre ich in diesen
Tagen immer wieder“, sagt der Bundeskanzler in dem von der Bundesregierung veröffentlichten
Video. Bei all den Gesprächen, die er im Land führe, sei sein Eindruck: „So
weit liegen wir in zentralen Fragen doch gar nicht auseinander.“
„Ich wünsche mir, dass wir weiter miteinander reden, statt
nur noch übereinander oder aneinander vorbei“, appelliert Scholz. Denn es komme
nicht darauf an, „wer am lautesten schreit“. Die Mehrheit in der Mitte sei viel
größer. „Die Vernünftigen, die Anständigen sind viel, viel mehr.“
Beispielhaft nannte der Bundeskanzler Themen wie Rente,
Klimaschutz, den Umgang mit Migration und die Ukraine. Die große Mehrheit wisse
etwa, „dass es ziemlich mau aussehen würde in unseren Krankenhäusern, auf
unseren Baustellen, in Kitas und Pflegeheimen ohne all die Arbeitskräfte aus
dem Ausland, die vieles am Laufen halten. Und zugleich erwarten die
allermeisten zu Recht, dass wir uns aussuchen können, wer zu uns kommt.“
„Oft hört man vor allem die Extreme“
Ähnlich sei es etwa bei der Unterstützung der Ukraine aus. „Die
ganz große Mehrheit im Land findet es richtig, der angegriffenen Ukraine bei
ihrer Verteidigung gegen Bomben-, Raketen- und Artillerieangriffe zu helfen – und will gleichzeitig nicht, dass Deutschland
Teil des Krieges wird.“ Auch erwarteten viele, dass diplomatische Mittel
genutzt würden, sagte Scholz weiter.
Die öffentliche Aufmerksamkeit für extreme Meinungen sei
groß, sagt der Bundeskanzler. Als Beispiel nannte er Rufe nach totaler Abschottung und
sogenannter „Remigration“ oder der Ablehnung aller Grenzen.
„Hier die Sprachrohre des Kremls, dort diejenigen, die gar nicht
nachvollziehen können, dass viele in unserem Land große Angst haben vor einer
Eskalation des russischen Kriegs in der Ukraine“, sagte er, ohne einzelne
Parteien beim Namen zu nennen.
„Es sind nicht die Lauten, die zählen“
„Oft hört man vor allem die Extreme“, sagte der Kanzler.
Dabei werde vergessen, dass die Mehrheit in der Mitte „viel, viel
größer“ sei. „Es sind nicht die Lauten, die zählen. Sondern wir, die
vielen.“
Die Videobotschaft des Bundeskanzlers kommt kurz nach den
Landtagswahlen in Brandenburg. Auch in Thüringen und Sachsen wurde vor wenigen
Wochen gewählt. In allen drei ostdeutschen Bundesländern hatten als
populistisch eingeschätzte Parteien wie die AfD und das BSW deutliche Stimmen
gewonnen.
Das BSW etwa erreichte aus dem Stand in allen drei Ländern zweistellige
Ergebnisse. Die AfD wurde erzielte in Thüringen und Sachsen mehr als 30 Prozent,
in Brandenburg mehr als 29.