Stickstoffach Gesprächen mit Regierungschef Donald Tusk nach sich ziehen Vertreter polnischer Bauernverbände weitere Proteste gegen die EU-Agrarpolitik und die Einfuhr von Produkten aus welcher Ukraine angekündigt. Am 20. März werde es landesweite Blockaden von Provinzstädten, Kreisstädten und größeren Straßen schenken, sagte Tomasz Obszanski, Chef welcher Bauerngewerkschaft „Solidarnosc“, am Samstag welcher Nachrichtenagentur PAP. Vom Ergebnis des Treffens mit Tusk zeigte er sich frustriert. „Es wurde nichts vereinbart, welcher Ministerpräsident hat im Grunde nichts angekündigt.“ Tusk selbst meldete sich nachdem den Gesprächen in welcher Öffentlichkeit nicht zu Wort.
In Polen Widerspruch erheben seitdem Wochen Landwirte gegen den Green Deal („Grüner Deal“) welcher EU und die Einfuhr von Getreide und anderen Agrarprodukten aus welcher Ukraine. Sie wollen verhindern, dass billigeres ukrainisches Getreide uff den heimischen Markt gelangt. Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine vor zwei Jahren hatte Brüssel aufgebraucht Importzölle und -quoten für jedes landwirtschaftliche Produkte aus welcher Ukraine ausgesetzt, um dem Land wirtschaftlich zu helfen.
Die Landwirte sehen sich zudem von den Auflagen des Green Deals belastet. Tusk hatte vor dem Treffen angekündigt, dass sich seine Regierung in Brüssel für jedes ein Aussetzen oder eine Entwicklung einiger Vorschriften für jedes die polnischen Bauern einsetzen werde.
In einer Mitteilung welcher Regierung nachdem dem Gespräch hieß es, Tusk habe die Bauernvertreter informiert, dass eine Entscheidung welcher EU-Kommission zu dieser Frage am 15. März erwartet werde. Es gebe Anzeichen zu diesem Zweck, dass es nebst welcher kontroversen Stilllegung von Agrarflächen Abmilderungen für jedes Polen schenken könnte. Die Regierung wolle sich selbst zu diesem Zweck starkmachen, dass die Erleichterungen rückwirkend schon für jedes dasjenige laufende Jahr gelten sollen.
Mit dem Green Deal will die EU solange bis 2050 klimaneutral werden. Die Strategie umfasst Maßnahmen in verschiedenen Bereichen wie Energie, Verkehr, Industrie und Landwirtschaft.
Source: faz.net