Nach den Pannen von 2021: Berlin wählt wieder

Wahlen Nach den Pannen von 2021: Berlin wählt wieder

Rund zweieinhalb Jahre nachdem dieser von Pannen überschatteten Bundestagswahl 2021 in Berlin wird welche teilweise wiederholt. Die Wahllokale sind seit dem Zeitpunkt Sonntag 8.00 Uhr geöffnet, sie schließen um 18.00 Uhr. Mit Spannung wird erwartet, wie hoch die Wahlbeteiligung ausfällt.

Neu gewählt wird nachdem einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in 455 von 2256 Wahlbezirken und den zugehörigen Briefwahlbezirken, mithin in etwa einem Fünftel. Zur Stimmabgabe aufgerufen sind 549.549 Berlinerinnen und Berliner.

An den Mehrheitsverhältnissen im Bundestag wird dieser Wahlgang in dieser Hauptstadt nichts ändern. Der Anteil dieser am Sonntag in Berlin Wahlberechtigten an deren Gesamtzahl hinauf Bundesebene beträgt nur 0,9 Prozent. Kleine Verschiebungen sind nichtsdestoweniger möglich. Einige Abgeordnete könnten ihren Sitz im Bundestag verlieren, andere neu ins Parlament einziehen.

Am 26. September 2021 hatte Berlin sowohl die Bundestagswahl qua sekundär die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksparlamenten hinauf solange bis dorthin beispiellose Weise verpatzt. Lange Schlangen vor Wahllokalen, fehlende oder falsche Stimmzettel, eine zeitweise Wahlunterbrechung mancherorts – die Liste dieser Probleme war weit. Die Wahlen hinauf Landes- und Bezirksebene waren schon am 12. Februar 2023 komplett wiederholt worden.

„Der Fehler muss geheilt werden“

Nun sind aus Sicht von Landeswahlleiter Stephan Bröchler wichtige Vorkehrungen zu Händen vereinigen reibungslosen Ablauf getroffen worden. „Der Fehler muss geheilt werden und das können nur wir, die Bürgerinnen und Bürger“, sagte Bröchler im Kontext dieser Stimmabgabe.

Bröchler besuchte zusammen mit Bundeswahlleiterin Ruth Brand Wahlvorstände in Pankow und Mitte. Dabei bedankte sie sich im Kontext den Wahlhelfenden. „Der Aufwand ist für Sie ja genauso groß wie bei einer vollen Bundestagswahl im ganzen Bundesgebiet“, sagte Brand. Dafür sei genau so viel Engagement erforderlich. Für jedes eine lebendige Demokratie sei dies extrem wichtig. Brand überreichte den Helferinnen und Helfern Becher mit dem Aufdruck „Wer wählt, mischt mit!“ qua Dank.

Besonderheiten dieser Wahl

Die Parteien durften keine neuen Kandidaten hochziehen, dieser Stimmzettel hatte so auszusehen wie 2021. Das führte zum Beispiel dazu, dass knochig die ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann erneut antritt, die es 2021 nicht in den Bundestag geschafft hatte. Sie wurde im Dezember 2022 im Kontext einer großangelegten Razzia festgenommen und sitzt in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft wirft ihr Mitgliedschaft und Unterstützung einer (rechts-)terroristischen Vereinigung vor. SPD-Kandidat Michael Müller steht mit dieser Berufsbezeichnung Regierender Rathauschef hinauf dem Stimmzettel. 2021 war er dies noch, heute hat er dies Amt längst nicht mehr inne.

Blick hinauf die Wahlbeteiligung – Merkel hat schon gewählt

Gewählt wird nun in allen zwölf Berliner Bundestagswahlkreisen, sehr wohl in höchst unterschiedlichem Maße. In Pankow sind 85 Prozent dieser Urnenwahlbezirke betroffen, in Charlottenburg-Wilmersdorf 42 Prozent. Dagegen sind es in Lichtenberg nur 2,9 Prozent, in Treptow-Köpenick 3,4 und in Marzahn-Hellersdorf 6 Prozent. Somit ist lichtvoll, dass es in manchen Wahlkreisen schon nur rechnerisch keine Veränderungen verschenken kann. Manche befürchten auf Basis von dieser Ausgangslage, dass die Wahlbeteiligung infinitesimal ausfällt. Bei dieser Bundestagswahl 2021 in Berlin in ihrer Gesamtheit betrug sie 75,2 Prozent.

Unter den betroffenen Wählern ist sekundär die frühere Kanzlerin Angela Merkel (Union). Merkel hat von dieser Möglichkeit dieser Briefwahl Gebrauch gemacht, wie dies Büro dieser Bundeskanzlerin a. D. im Januar hinauf Anfrage mitgeteilt hatte. Unter den Berliner Senatoren ist Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) die Einzige, die zur Wahl aufgerufen war. Der Regierende Rathauschef Kai Wegner (Union) und die anderen Senatsmitglieder sind nicht wahlberechtigt.

Die Wahl ist dieser Auftakt zu Händen ein wichtiges Wahljahr in Deutschland: Am 9. Juni steht die Europawahl an, im September sind drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg.

dpa