Meinung – Olaf Scholz in China: Den Westen sollten Pekings „Überkapazitäten“ fast wie freuen

Noch zwei Jahre hat die Welt Zeit, um die für jedes 2030 gesetzten Klima-ziele zu gelingen, warnt die UN. Es müsse sofort infrage kommen. Das gilt unter ferner liefen für jedes Deutschland, wo welcher Verkehrssektor sein Emissionsziel dasjenige dritte Jahr in Folge verfehlt hat und welcher Treibhausgasausstoß durch den Pkw-Verkehr sogar noch gestiegen ist. Eine Problembeseitigung wäre, mehr Elektroautos gen die Straße zu herbringen. Doch welcher Absatz stockt, unter anderem, weil E-Autos noch zu teuer sind und die staatliche Kaufprämie welcher Schuldenbremse zum Opfer fiel.

Da trifft es sich fast wie gut, dass China eine Verkaufsoffensive für jedes seine grünes Licht geben Stromer gestartet hat. Pro die USA und die EU schon ist dasjenige nicht die Problembeseitigung, sondern dasjenige Problem. China, so lautet die Klage, subventioniere massiv seine Cleantech-Industrie, baue daher „Überkapazitäten“ gen und „überschwemme“ die Welt mit Windturbinen, Solarpaneelen und E-Autos zu Schleuderpreisen, welches welcher Industrie in Nordamerika und Europa schade. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mahnte von dort gen seiner China-Reise verschmelzen „fairen Wettbewerb“ an.

Rekordhohe Subventionen

Ungewöhnlich sind schon weniger Chinas Subventionen von allein, sondern ihre Höhe. Auch die USA und die EU pumpen Milliarden in ihre „Zukunftsindustrien“, daher niemand pumpt so stark wie Peking. Die daraus resultierenden Niedrigpreise für jedes E-Autos sind fast wie ein Geschenk an den Westen, welcher seine Kosten des Klimaschutzes mit Hilfe chinesischer Waren senken könnte. Dies läuft schon dem erklärten Ziel zuwider, den Klimaschutz zum Geschäft für jedes westliche Unternehmen zu zeugen. „Der Green Deal ist Europas Wachstumsprogramm“, damit hatte EU-Kommissionschefin Ursula von welcher Leyen nicht nur ein Versprechen gegeben, sondern unter ferner liefen verschmelzen Anspruch formuliert.

In welcher Folge prüfen nun die USA und die EU, ob sie sich mit Zöllen gegen Chinas Klimaschutzgüter wehren. Die deutschen Autobauer planen, ihre profitablen Verbrennermodelle noch ein paar Jahre länger zu verkaufen und mit den Profiten ihre E-Autos querzufinanzieren. Und mit dem neuen Klimaschutzgesetz welcher Ampelkoalition ist welcher deutsche Verkehrssektor nun vor einem verbindlichen Sektorziel geschützt. So funktioniert sie, die viel beschworene Harmonie von Ökologie und Wirtschaftswissenschaft.