Lieferengpässe bei Medikamenten besonders für Kinder sollen künftig mit zusätzlichen Maßnahmen zuverlässiger abgewendet werden. Der Bundestag beschloss dazu ein Gesetz der Ampel-Koalition, das als Sicherheitspuffer Vorräte von mehreren Monatsmengen für viel genutzte Arzneimittel zur Pflicht macht. Zudem sollen Preisregeln gelockert werden, um Lieferungen nach Deutschland für Hersteller lohnender zu machen. Für Apotheken soll es leichter werden, bei nicht verfügbaren Präparaten auf ähnliche auszuweichen.
Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte, eine übertriebene Ökonomisierung habe die Versorgung mit patentfreien Medikamenten über die vergangenen Jahre deutlich verschlechtert. Mittlerweile sei es eine „unhaltbare“ Situation. „Wir korrigieren das und ändern die Rahmenbedingungen so, dass Deutschland als Absatzmarkt für Arzneimittel wieder attraktiver wird.“
Krankschreibung per Telefon kommt zurück
Lauterbach rechtfertigte Mehrausgaben insbesondere für Kinder. „Wenn wir hier sparen, ist das nicht ethisch.“ Längerfristig müsse es auch möglich werden, dass patentfreie Medikamente wieder häufiger in Europa produziert werden.
Redner der Opposition lehnten die Gesetzespläne als unzureichend ab. Engpässe gab es zuletzt bei Fieber- und Hustensäften für Kinder, betroffen waren auch Krebsmedikamente und Antibiotika für Erwachsene. Aktuell sind gut 490 Meldungen zu Lieferengpässen amtlich erfasst.
Das Gesetz sieht daneben andere Neuregelungen vor. Geschaffen werden soll etwa auch eine dauerhafte Möglichkeit zu Krankschreibungen per Telefon ähnlich wie bei einer inzwischen beendeten Corona-Sonderregelung.