Die Ukraine bekommt für ihren
Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von
einer halben Milliarde Euro. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
am Abend bei der Vorstellung des Pakets während eines Treffens
mit seinem Kollegen Rustem Umjerow in der südukrainischen Hafenstadt
Odessa an. „Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf
weiterhin unterstützen“, sagte er.
Es war der dritte Besuch von
Pistorius in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im
Februar 2022. Die Reise war aus Sicherheitsgründen bis zur
Abreise aus Odessa geheim gehalten worden. Auf
einem Übungsgelände der ukrainischen Armee informierte sich Pistorius
über das Training für Soldaten, die auf den Einsatz an der Front
vorbereitet werden.
Abwehrsysteme, Munition, langfristige Unterstützung
Ein Teil des Materials stehe schon unmittelbar vor der
Auslieferung, sagte Pistorius. Geliefert werden sollen demnach Raketen für
Flugabwehrsysteme vom Typ Iris-T SLM mit mittlerer Reichweite und SLS-Flugkörper mit kürzeren Reichweiten. Zudem seien in dem neuen Waffenpaket Drohnen zur Aufklärung und zum Kampf
im Schwarzen Meer enthalten sowie dringend benötigte Ersatzteile wie
Ersatzrohre für Artilleriesysteme.
Auch Austauschmotoren für
Kampfpanzer vom Typ Leopard und eine Million Schuss
Munition für Handwaffen sollen geliefert werden sowie Mittel für störungssichere Satellitenkommunikation. Von 2025 an solle die Auslieferung von 18 neuen
Radhaubitzen der neuesten Bauart folgen. Außerdem
werde Deutschland Industrieausbildungskurse für ukrainische Techniker finanzieren, sagte Pistorius.
Er zähle die Details auf, um zu unterstreichen,
dass Deutschland nicht nur das liefere, was verfügbar sei, sagte Pistorius weiter. Nachhaltigkeit sei wichtig: Man habe auch
Bestellungen für die nächsten Jahre auf den Weg gebracht. Dies geschehe auch, weil man davon ausgehe, dass der Krieg noch länger dauere.
Ukraine appelliert an andere Partner
Umjerow verband seinen Dank mit einem Appell für mehr Unterstützung an andere Partner. „Unsere Partner
müssen uns mit Waffen versorgen, sodass wir die strategischen Objekte
erreichen können, um den Feind hinter die international anerkannten
Grenzen (der Ukraine) zurückzuwerfen“, sagte er. Gegen eventuelle Auflagen werde die Ukraine nicht verstoßen.
Auf die Frage, ob Deutschland der Ukraine wie andere
EU-Länder den Einsatz von westlichen Waffen auf russischem Gebiet
erlauben würde, antwortete Pistorius erneut ausweichend. Das Völkerrecht erlaube die Nutzung
dieser Waffen, dies habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) deutlich gemacht. Soweit es bilaterale Vereinbarungen zum Einsatz der
Waffen gebe, seien die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt – Russland würde das auch nicht tun.
Die Ukraine bekommt für ihren
Abwehrkampf gegen Russland ein neues deutsches Waffenpaket im Umfang von
einer halben Milliarde Euro. Das kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD)
am Abend bei der Vorstellung des Pakets während eines Treffens
mit seinem Kollegen Rustem Umjerow in der südukrainischen Hafenstadt
Odessa an. „Wir werden Euch in diesem Abwehrkampf
weiterhin unterstützen“, sagte er.
Es war der dritte Besuch von
Pistorius in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs im
Februar 2022. Die Reise war aus Sicherheitsgründen bis zur
Abreise aus Odessa geheim gehalten worden. Auf
einem Übungsgelände der ukrainischen Armee informierte sich Pistorius
über das Training für Soldaten, die auf den Einsatz an der Front
vorbereitet werden.