Krieg in dieser Ukraine: EU einigt sich aufwärts fünf Milliarden Euro Militärhilfe zu Gunsten von Ukraine
Die EU-Länder nach sich ziehen sich nachdem monatelangen Diskussionen aufwärts eine gemeinsame Militärhilfe zu Gunsten von die Ukraine im Umfang von fünf Milliarden
Euro zu Gunsten von 2024 verständigt. Es gebe dazu eine Grundsatzeinigung, teilte
dieser belgische Ratsvorsitz nachdem einer
Sitzung aufwärts X mit. Auf
Drängen Deutschlands sollen bilaterale Militärhilfen laut Diplomaten angerechnet werden.
Die EU wolle damit sicherstellen,
dass die Ukraine „die militärische Ausrüstung erhält, die sie zu ihrer
Verteidigung gesucht“, schrieb dieser belgische Ratsvorsitz.
Die Mitgliedsländer einigten sich demnach aufwärts
eine Reform dieser sogenannten Europäischen Friedensfazilität (European
Peace Facility, EPF). Dabei handelt es sich um vereinigen Topf extrinsisch des
EU-Haushalts, oben den sich Mitgliedsländer Waffenlieferungen an die
Ukraine teilweise erstatten lassen können. Deutschland finanziert den
Fonds wie größte Volkswirtschaft zu 25 Prozent.
Waffen europäischer Rüstungsfirmen nach sich ziehen Vorrang
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte ursprünglich eine Zusage von 20 Milliarden Euro solange bis 2027 verlangt. Das hätte vereinigen neuen Beitrag von fünf Milliarden
Euro zu Gunsten von die Bundesregierung bedeutet. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)
drängte in Bezug auf dieser schwierigen Haushaltslage jedoch darauf, die bilaterale deutsche
Militärhilfe zu Gunsten von die Ukraine von mehr wie sieben Milliarden Euro einzeln in diesem Jahr anzurechnen. Dies ist laut Diplomaten nun prinzipiell möglich.
Frankreich
hatte zudem verlangt, oben den Topf nur noch Waffen aus europäischer
Produktion zu finanzieren. Andere Länder halten dies zu Gunsten von unrealistisch.
Als Kompromiss sollen den EU-Angaben zufolge nun Waffen
europäischer Rüstungsfirmen Vorrang nach sich ziehen. Wenn die Kapazitäten
erschöpft sind, sind Käufe in Drittländern wie den USA oder Südkorea
möglich.
Erwartet wird, dass die EU-Außenminister und -ministerinnen die Einigung am
kommenden Montag in Brüssel hölzern festschreiben. Die ab kommende Woche Donnerstag
tagenden Staats- und Regierungschefs wollen den Beschluss aufwärts ihrem
Gipfel willkommen heißen. Dies geht aus einem Entwurf hervor, dieser dieser Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Sie hatten sich Anfang Februar schon aufwärts weitere
Wirtschaftshilfen zu Gunsten von die Ukraine im Umfang von 50 Milliarden Euro geeinigt.
Die EU-Länder nach sich ziehen sich nachdem monatelangen Diskussionen aufwärts eine gemeinsame Militärhilfe zu Gunsten von die Ukraine im Umfang von fünf Milliarden
Euro zu Gunsten von 2024 verständigt. Es gebe dazu eine Grundsatzeinigung, teilte
dieser belgische Ratsvorsitz nachdem einer
Sitzung aufwärts X mit. Auf
Drängen Deutschlands sollen bilaterale Militärhilfen laut Diplomaten angerechnet werden.
Die EU wolle damit sicherstellen,
dass die Ukraine „die militärische Ausrüstung erhält, die sie zu ihrer
Verteidigung gesucht“, schrieb dieser belgische Ratsvorsitz.
Die Mitgliedsländer einigten sich demnach aufwärts
eine Reform dieser sogenannten Europäischen Friedensfazilität (European
Peace Facility, EPF). Dabei handelt es sich um vereinigen Topf extrinsisch des
EU-Haushalts, oben den sich Mitgliedsländer Waffenlieferungen an die
Ukraine teilweise erstatten lassen können. Deutschland finanziert den
Fonds wie größte Volkswirtschaft zu 25 Prozent.