Kanadas Liberale triumphieren: Carney sichert sich in Nachwahlen wichtige Mehrheit

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Bisher waren die Liberalen in Kanada auf den Parlamentspräsidenten angewiesen, um Beschlüsse durchzusetzen. In mehreren Nachwahlen holt sich die Regierungspartei nun die Sitze Nummer 172, 173 und 174. Es ist schon eine Weile her, dass ein Premierminister in Kanada die absolute Mehrheit hatte.

Kanadas Premierminister Mark Carney kann sich künftig auf eine absolute Mehrheit im Parlament stützen. Seine Liberale Partei gewann bei Nachwahlen in den Provinzen Ontario und Québec am Montag drei weitere Sitze hinzu. Bei der Parlamentswahl vor einem Jahr hatten die Liberalen zwar die meisten Sitze gewonnen, die absolute Mehrheit jedoch knapp verfehlt.

Die Liberalen gewannen zwei Sitze in der Metropole Toronto, wo die Partei bereits bei der jüngsten Wahl dominiert hatte. Im Wahlkreis Terrebonne in Québec setzte sich der liberale Kandidat knapp gegen den Vertreter des Bloc Québécois durch.

„Heute Abend haben die Wähler dem Programm unserer neuen Regierung ihr Vertrauen ausgesprochen“, sagte Carney und gratulierte den drei neu gewählten Abgeordneten. „Dies ist die Zeit, zusammenzukommen, damit wir ein starkes Kanada für alle aufbauen können.“

Mit 174 Sitzen haben die Liberalen nun die Kontrolle über das Parlament. Bisher waren sie auf den Parlamentspräsidenten – selbst ein Liberaler – angewiesen, um bei Stimmengleichheit zu entscheiden. Carneys Regierung kann sich nun bis zur nächsten regulären Wahl im Jahr 2029 auf eine absolute Mehrheit stützen. Zuletzt hatte der damalige Premierminister Justin Trudeau in seiner Amtszeit von 2015 bis 2019 eine absolute Mehrheit.

Die Rückkehr von US-Präsident Donald Trump an die Macht hat die Kanadier verunsichert. Trump hatte bereits mehrfach damit gedroht, Kanada zu annektieren, und Carney als „Gouverneur“ eines US-Bundesstaates verspottet. Mit der Begründung, Kanada könne sich in Sicherheitsfragen nicht länger auf die USA verlassen, hatte Carney massive Erhöhungen der Militärausgaben angekündigt. Zudem bemüht der kanadische Premierminister sich um neue Handelsabkommen mit Ländern in Europa und Asien.

Wegen der Verhängung von US-Zöllen für wichtige Wirtschaftsbereiche wie die Stahl- und Autoindustrie hat sich das kanadische Wirtschaftwachstum im vergangenen Jahr verlangsamt. Das Land rutschte zwar nicht in eine Rezession ab, die Arbeitslosenquote stieg allerdings auf 6,7 Prozent.

Quelle: ntv.de, toh/AFP

Source: n-tv.de