Italien: Giorgia Meloni führt ihre Partei selbst in die Europawahl

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wird ihre Partei Fratelli d’Italia wie Spitzenkandidatin in die Europawahl im Juni münden. „Ich habe mich entschieden anzutreten, um die Listen der Brüder Italiens in allen Wahlbezirken anzuführen“, sagte Meloni c/o einer Großkundgebung ihrer Partei in Pescara an dieser Adria. Die Spitzenkandidatur bedeutet hiermit nicht zwangsläufig, dass Meloni nachdem dieser Wahl unter ferner liefen wirklich in dasjenige Europaparlament wechselt. 

Oppositionsführerin Elly Schlein von dieser sozialdemokratischen PD
und Außenminister Antonio Tajani (Forza Italia) treten ebenfalls wie
Spitzenkandidaten an. Bei ihnen wird unter ferner liefen nicht erwartet, dass sie
verschmelzen Parlamentssitz anstreben. Mit dieser Aufstellung ihrer prominentesten
Parteimitglieder wollen die Parteien wohl lieber die Wählenden
mobilisieren. Der frühere Präsident dieser Europäischen Kommission, Romano
Prodi, hatte solche Praxis jüngst klar kritisiert.

Meloni hat klare Ziele

Meloni begründete ihre Entscheidung außerdem damit, ein Stimmungsbild in Italien erhalten zu wollen. Sie kandidiere c/o dieser Europawahl, um festzustellen, ob die Wahlberechtigten in Italien „mit der Arbeit, die wir in Italien tun und die wir in Europa tun“ zufrieden sind.

Nach ihrem Wahlerfolg in Italien wolle sie nun unter ferner liefen die europäischen linken Parteien in die Opposition schicken, sagte Meloni. „Wir wollen in Europa genau das tun, was wir am 25. September 2022 in Italien getan haben – eine Mehrheit schaffen, die die rechten Kräfte zusammenbringt, um die Linke endlich in die Opposition zu schicken, selbst in Europa.“

Seit ihrem Regierungsantritt sei Italien wieder zu einem „Protagonisten in Europa“ geworden und habe maßgeblich Einfluss hinauf die Migrationspolitik gehabt. Zugleich bekannte sich Meloni dazu, dasjenige ukrainische Volk „gegen den neo-sowjetischen Imperialismus Wladimir Putins“ weiter zu unterstützen. Die 47-jährige Meloni ist seit dem Zeitpunkt Oktober 2022 wie Ministerpräsidentin im Amt.

Fast die Hälfte wählt rechts

In einer in dieser Zeitung La Stampa veröffentlichten Umfrage kommen
die Fratelli d’Italia hinauf mehr wie 27 Prozent. Die von Silvio
Berlusconi gegründete Forza Italia erreicht 8,7 Prozent, die rechte
Partei Lega von Infrastrukturminister Matteo Salvini 8,5 Prozent.
Letztere hatte jüngst Schlagzeilen gemacht, weil sie den wegen
homophober und rassistischer Äußerungen umstrittenen früheren General
Roberto Vannacci wie unabhängigen Kandidaten aufgestellt hat.