Indien: Indiens Regierungspartei rechnet nachher Parlamentswahl mit Sieg

In Indien ist die Parlamentswahl nach mehr als sechs Wochen zu Ende gegangen. Die letzten Wahllokale schlossen am Samstag um 18 Uhr Ortszeit (14.30 Uhr MESZ). Zum Abschluss der größten Abstimmung der Welt waren unter
anderem die Bürger in Varanasi, dem Wahlkreis von Regierungschef
Narendra Modi
, zur Stimmabgabe aufgerufen. Umfragen zufolge dürfte sich Modi eine dritte
Amtszeit sichern und würde damit weitere fünf Jahre regieren. Mit dem endgültigen Ergebnis wird jedoch erst am Dienstag gerechnet. 

Laut einer vom Sender CNN-News18 verbreiteten Prognose kommen Modis hindunationalistische Bharatiya Janata Party (BJP) und ihre Verbündeten auf mindestens 355 Sitze in der Volksvertretung in Neu-Delhi. Für eine Mehrheit sind lediglich 272 Sitze notwendig. Auch der Sender NDTV sah Modis Bündnis nach Nachwahlbefragungen eindeutig vorn. Kurz nach Schließung der letzten Wahllokale deutete Modi bereits seinen eigenen Sieg an. „Ich kann mit Zuversicht sagen, dass die Menschen in Indien in Rekordzahl für die Wiederwahl der NDA-Regierung gestimmt haben“, schrieb er auf X. 

Modis Partei BJP setzt auf einen stark hindunationalistischen Kurs. Kritiker
und die Opposition fürchten, dass die BJP im Falle einer Wiederwahl
versuchen könnte, die Verfassung zu ändern, um diesen Kurs weiter zu
festigen. Abzuwarten bleibt, ob die Partei ihre hierfür notwendige Mehrheit im
Parlament weiter ausbauen kann. Modi wäre erst der zweite Regierungschef seines Landes mit einer dritten Amtszeit – nach dem ersten indischen Premier Jawaharlal Nehru.           

Wahlkampf mit Wirtschaftsthemen

Insgesamt waren seit Mitte April etwa eine
Milliarde Wahlberechtigte aufgerufen,
über die
Besetzung des mehr als 500 Sitze zählenden Unterhauses des nationalen
Parlaments abzustimmen. Um den enormen logistischen Aufwand im
bevölkerungsreichsten Land der Welt zu bewältigen, fand die Abstimmung
in sieben Phasen statt. Mehr als 8.000 Kandidaten waren angetreten. 

Im Vergleich zur vorangegangenen Abstimmung vor fünf Jahren zeichnete sich eine geringere Wahlbeteiligung ab. Dies könnte unter anderem an der
Hitzewelle im Norden Indiens liegen. Die
Behörden im nordöstlichen Bundesstaat Bihar hatten am Freitag mitgeteilt, dass
zehn Wahlhelfer am Vortag an einem Hitzschlag gestorben seien. In
Varanasi waren für Samstag Höchsttemperaturen von 44 Grad Celsius
vorhergesagt.

Regierungschef Modi
präsentierte sich im Wahlkampf als starker Mann und verwies auf das
robuste Wirtschaftswachstum, das Investoren anlockt. Der Subkontinent
ist unter ihm zur fünftgrößten Wirtschaftsmacht der Welt aufgestiegen.
Unter Modi gelang Indien als viertem Land die
Landung auf dem Mond. Er investiert zudem viel in moderne Infrastruktur
wie Straßen, Schnellzüge und Flughäfen. Aber das Wachstum ist nicht
gleichmäßig verteilt. Modis Kritiker wiesen im Wahlkampf auf die hohe
Arbeitslosigkeit und Inflation hin.