Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und weitere EU-Staatschefs
haben die Öffnung der Straße von Hormus vonseiten des Iran begrüßt. Nach der Hormus-Konferenz
in Paris, zu der Macron gemeinsam mit dem britischen Premierminister Keir
Starmer geladen hatte, teilte der Franzose mit, die Planung einer militärischen
Mission zur Sicherung der Schifffahrt in der Region werde nun schnell vorangetrieben.
Macron sprach von einer Botschaft der Hoffnung: Die
jüngste Nachricht, dass der Iran die Blockade der Meerenge vorerst einstellt,
sei ermutigend, jedoch mit Vorsicht zu genießen. Der Franzose betonte, dass die
Straße von Hormus vollständig, ohne Konditionen geöffnet werden und das internationale
Seerecht gewahrt werden müsse.
Insgesamt 49 Staaten nahmen Macron zufolge an der Konferenz teil,
auch Bundeskanzler Friedrich Merz und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia
Meloni waren vor Ort in Paris. Merz sagte im Anschluss, die Einigkeit der Staaten in der
Forderung nach einer uneingeschränkten Öffnung der Meerenge und die Bereitschaft,
sich militärisch daran zu beteiligen, habe ihn überrascht. Auch er und seine Amtskollegen
aus Großbritannien und Italien betonten, dass die Straße von Hormus
uneingeschränkt geöffnet bleiben und das internationale Seerecht gewahrt werden
müsse.
Franzosen und Briten wollen führen, Deutschland will sich beteiligen
Die Staaten planen eine militärische Mission. Diese werden Starmer zufolge jedoch rein defensiv sein und könne erst nach dem Beschluss einer
Waffenruhe starten. Frankreich und Großbritannien zeigten sich bereit, die Leitung der multinationalen Mission zu übernehmen. Der Einsatz solle beginnen, »sobald die Umstände es zulassen«, sagte Starmer. Der britische Regierungschef sprach von einer produktiven Sitzung in Paris. Dutzende Länder hätten bereits mitgeteilt, an der
Mission teilhaben zu wollen. Wie genau, ließ er
jedoch offen. Eine weitere Planungsrunde werde bereits kommende Woche in London
stattfinden.
An der Planung und der Mission wolle sich auch Deutschland beteiligen, sagte Merz. Die
Bundeswehr sei bereit, sich der Minenräumung anzuschließen. Jedoch betonte der
Kanzler erneut, dass dafür eine Resolution des UN-Sicherheitsrates, ein
Beschluss der Bundesregierung und ein Mandat des Bundestags erforderlich seien.
Auch Italien bereit mitzumachen
Ähnliches war von Meloni zu hören. Italien werde sich
beteiligen, doch auch ihre Regierung brauche eine Bestätigung des italienischen Parlaments. Sie könne sich vorstellen, dass das Land sich dann der Minenräumung anschließe.
Alle vier Regierungschefs hoben die Einigkeit der Konferenzteilnehmer hervor. Der Nahe Osten müsse schnell zu Frieden und Stabilität zurückfinden und
der Krieg dürfe nicht zum »transatlantischen Stresstest« werden, sagte Merz.
Meloni betonte das »weltwirtschaftliche Interesse« an einer Einigung. Macron
machte zudem deutlich, dass sich die Mission klar von den Kriegsparteien
abgrenzen wolle. Gleichzeitig wolle man sich mit den USA und Israel abstimmen.
Trump kritisiert Nato-Verbündete
Auch die Bundesregierung wolle sich weiterhin um eine
diplomatische Verständigung bemühen und Gespräche mit allen Akteuren, auch dem
Iran, führen, sagte Merz. Man begrüße die Waffenruhe zwischen Israel
und dem Libanon. Die Hisbollah müsse nun ihre Waffen niederlegen und auch Israel seinen Beitrag zum Frieden leisten.
Bei der US-Regierung stößt die Ankündigung zunächst auf wenig Sympathie.
US-Präsident Donald Trump meldete sich kurz nach der Pressekonferenz der
EU-Staatschefs zu Wort: Nato-Verbündete sollen sich fernhalten. Nach ihrer zögerlichen
Haltung über Wochen hätten Nato-Länder den USA nun Hilfe angeboten, schrieb er
auf seiner Onlineplattform, doch die werde nun nicht mehr gebraucht. Das
Militärbündnis bezeichnete er als »nutzlos«.