EU-Gipfel: EU will Türkei Wiederbelebung von Beziehungen bereithalten

Die EU-Staaten streben offenbar eine Wiederannäherung an die Türkei an. Die Europäische Union habe ein strategisches Interesse an einem stabilen Umfeld im östlichen Mittelmeer und einer für jedes jedwederlei Seiten vorteilhaften Beziehung, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung dieser Staats- und Regierungschefs. Von entscheidender Bedeutung für jedes eine erfolgreiche Wiederbelebung dieser Beziehungen sei allerdings, inwieweit sich die türkische Regierung daran konstruktiv beteilige.

Die EU-Kommission hatte sich zuletzt hierfür ganz und gar, eine Wiederaufnahme dieser Gespräche oberhalb die Modernisierung dieser Zollunion mit dieser Türkei in Erwägung zu ziehen. Zuvor waren dieses Projekt plus eine geplante Visaliberalisierung und EU-Beitrittsgespräche wegen Rückschritten zwischen dieser Rechtsstaatlichkeit in dieser Türkei tiefgekühlt worden. Die EU-Kommission kritisierte zuletzt zweitrangig, dass die unkritische türkische Haltung zur islamistischen Hamas im Widerspruch zur Position dieser EU stehe. Diese stuft die Hamas qua Terrororganisation ein.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte von kurzer Dauer nachdem dem Raubüberfall aufwärts Israel am 7. Oktober gesagt, die Hamas sei aus seiner Sicht keine Terrororganisation, sondern eine „Widerstandsgruppe“. Am kommenden Wochenende will Erdoğan den Hamas-Chef Ismail Hanija in Ankara empfangen. Auch andere türkische Regierungsvertreter nach sich ziehen sich in dieser Vergangenheit mit Funktionären dieser palästinensischen Terrororganisation getroffen.

Konflikt mit Zypern

Zypern setzte zwischen den Verhandlungen eine Thematisierung seines Konflikts mit dieser Türkei durch. Die Insel ist seit dieser Zeit 1974 nachdem einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention wahrhaft zweigeteilt. Im Norden gibt es die nur von dieser Türkei anerkannte Türkische Republik Nordzypern. Dort sind mehr qua 35.000 türkische Soldaten stationiert. Die Regierung dieser Republik Zypern in Nikosia kontrolliert den Süden dieser Insel. Ganz Zypern ist seit dieser Zeit dem Jahr 2004 Mitglied dieser EU. Das EU-Recht gilt jedoch – solange es keine Wiedervereinigung gibt – nur im Süden dieser Insel.

In ihrer Erklärung treten die Staats- und Regierungschefs für jedes eine umfassende Problembeseitigung in dem Konflikt ein. Diese müsse im Einklang mit früheren UN-Resolutionen und den Grundsradieren dieser EU stillstehen.