Es ist dieser erste europäisch-chinesische Gipfel in Präsenz seit dem Zeitpunkt vier Jahren, doch wenn sich unter anderen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen und Chinas Präsident Xi Jinping an diesem Donnerstag in Peking treffen, sind die Erwartungen kümmerlich. Es soll keine gemeinsame Erklärung spendieren, dasjenige Treffen wird nur verknüpfen Tag dauern und nicht, wie zunächst gedacht, zwei Tage. Mit konkreten Ergebnissen rechnet sozusagen niemand. Dennoch exponieren jedweder Seiten, dass es wichtig sei, im Gespräch zu bleiben.
Die Ausgangslage hat sich verschoben. Europa hat wieder mit Kriegen zu tun. China kämpft mit einer schwächelnden Wirtschaft. Das Land hat so gesehen zu einer Charmeoffensive angesetzt, berichten Wirtschaftsvertreter und Politiker in diesen Tagen in Peking. Die Unternehmen und internationale Investoren umwirbt die Volksrepublik schon seit dem Zeitpunkt dem Sommer, zuletzt machte sie Schritte gen die Politik zu. Es gab nie verknüpfen besseren Zeitpunkt, um Forderungen an China zu stellen, meinen manche.
Dass die Chinesen derzeit nicht an einer Konfrontation schaulustig sind, zeigt sich hinter den Kulissen und in dieser Öffentlichkeit, zum Beispiel in dieser Reaktion gen dasjenige Antisubventionsverfahren, dasjenige die EU-Kommission gegen die Einfuhr von in China produzierten Elektroautos eingeleitet hat, weil dasjenige Land den europäischen Markt „überschwemme“. Die Regierung in Peking, die den Schritt qua protektionistisch versteht, beteilige sich tätig an dieser Prüfung, ob die Subventionen dieser europäischen Industrie schaden, wird in Brüssel berichtet. Die Kooperation laufe gut. Drei chinesische Hersteller – BYD, Geely und dieser Schanghaier Konzern SAIC – sind Teil dieser Stichprobe, unter Zuhilfenahme von derer die Kommission die Subventionen überprüft. Das geschieht sehr zum Rage von Tesla, dasjenige in China produzierte Autos nachher Europa exportiert, denn die Teilnehmer dieser Stichprobe die Erlaubnis haben gen niedrigere Zölle wünschen, wenn es Humorlosigkeit wird.
E-Auto-Subventionen und De-Risking
Dennoch will niemand verbieten, dass die Chinesen Gegenmaßnahmen ergreifen, wenn die EU tatsächlich Strafzölle, wahrscheinlich rund 15 Prozent, verhängt. Wenn die Chinesen Vergeltung durchspielen wollten, nähmen sie vermutlich andere Sektoren ins Visier, die politisch feinfühlend seien, hieß es in dieser Kommission. Auf die von dieser EU 2013 verhängten, zugegeben inzwischen aufgehobenen Strafzölle gen Solarmodule reagierte Peking mit einem Antidumpingverfahren gegen europäischen Wein. Bis dorthin wird es zugegeben noch wenige Monate dauern. Die Kommission hat neun Monate Zeit, solange bis sie entscheiden muss, ob sie vorläufige Zölle verhängt. Die Frist läuft erst im Frühsommer ab.
Die Untersuchung ist aus Sicht dieser Europäischen Kommission sinnbildlich für jedes strukturelle Probleme dieser EU im Handel mit China, die durch die Subventionspolitik und den Aufbau großer Überkapazitäten gen einer Reihe von Feldern entstanden sind. Bei den Elektroautos, in dieser Solar- und dieser Windindustrie sind durch langfristige Industriepolitik und scharfen Wettbewerb Weltmarktführer in China entstanden. Gleichzeitig ziehen sich vor allem weniger wettbewerbsfähige Staatsunternehmen, die in einer reinen Marktwirtschaft die Segel streichen würden, nicht vom Markt zurück. Die Sorge ist weit, dass die schwächelnde chinesische Wirtschaft die Überkapazitäten noch weiter erhoben und die Ausfuhr nachher Europa und andere Länder weiter in die Höhe treibt.
Die Erwartungen dieser Kommission an den Gipfel sind kümmerlich. Von dieser Leyen konzentrierte sich vor ihrem Abflug nachher Peking neben dieser Rolle Chinas wohnhaft bei dieser Umgehung dieser EU-Sanktionen gegen Russland vor allem gen dasjenige „Ungleichgewicht in den Handelsbeziehungen“, dasjenige die EU nimmer Nachsicht üben könne. China exportiere dreimal so viel in die EU wie umgekehrt. Das Handelsdefizit habe sich in den vergangenen beiden Jahren gen 390 Milliarden Euro verdoppelt. Grund sei nicht zuletzt, dass China den europäischen Unternehmen unzureichenden Zugang zu seinem Markt gewähre.
Das ist ein Punkt, den sekundär die Handelskammern in China immer offensiver vertreten. Sie nach sich ziehen Anzeichen für jedes eine baldige Entwicklung ausgemacht: Peking dürfte wohnhaft bei öffentlichen Ausschreibungen demnächst internationale Unternehmen den chinesischen gleichstellen, sagte Jens Hildebrandt, Chef dieser deutschen Handelskammer in China. Peking müsse sich entscheiden, ob es eine Problembeseitigung wolle, heißt es aus Brüssel. Ansonsten müsse die EU die ihr zur Verfügung stehenden Handelsinstrumente nutzen, um die Interessen ihrer Industrie zu schützen. All solche Punkte hatte sekundär Handelskommissar Valdis Dombrovskis wohnhaft bei seinem Besuch im September schon angesprochen. Im Oktober war dieser EU-Außenbeauftragte Josep Borrell schon nachher Peking gereist.
Neben politischen Fragen wie dem Ukraine-Krieg und dem Verdacht, dass chinesische Unternehmen Russland wohnhaft bei dieser Sanktionsumgehung helfen, dürfte dasjenige sensibelste Thema die Risikoreduktion (De-Risking) sein. Von dieser Leyen hatte schon im Frühjahr dasjenige Ziel ausgerufen, die Abhängigkeit dieser EU von China, insbesondere wohnhaft bei dieser Rohstoffversorgung zu reduzieren, ohne sich von dem Land zu entkoppeln. Man verweist in diesem Fall oft gen die Chinesen, die dasjenige Gleiche seit dem Zeitpunkt mindestens einem Jahrzehnt täten.
Nach einer Umfrage dieser Handelskammer findet ein De-Risking statt, nicht immer zugegeben in dieser in Europa erwarteten Weise. Manche Unternehmen, zum Beispiel aus dieser Autoindustrie, investierten so gesehen sogar mehr in China. In Peking reagiert man gen dasjenige Thema nichtsdestotrotz vornehmlich sensibel und möchte sich nicht qua Risiko verstanden wissen. Manche Beobachter Vertrauen schenken, dass sie nun so Menorrhagie, wie sie halt können, den Status-quo erhalten wollen.