China und Taiwan: US-Außenministerium genehmigt umfassende Waffenlieferungen an Taiwan

Angesichts der zunehmenden Drohungen Chinas wollen die USA Waffen im Wert von 360 Millionen an Taiwan liefern. Der Verkauf sei genehmigt worden, teilte das Außenministerium mit. Ziel sei es, die Sicherheit Taiwans zu verbessern und „zur Aufrechterhaltung der politischen Stabilität, des militärischen Gleichgewichts und des wirtschaftlichen Fortschritts in der Region“ beizutragen.

Vorgesehen ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums der Verkauf von 291 Altius-600M-Systemen, also unbemannten, mit Sprengköpfen versehenen Drohnen. Die Genehmigung durch das Außenministerium umfasst demnach außerdem 720 Switchblade-Drohnen.   

Das Verteidigungsministerium in Taipeh dankte den USA. „Angesichts der häufigen militärischen Operationen der chinesischen Kommunisten rund um Taiwan werden diese von den USA genehmigten Waffenverkäufe in der Lage sein, in Echtzeit zu erkennen und anzugreifen und schnell auf Bedrohungen zu reagieren“, teilte das Ministerium mit. Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße erforderten das Wohlwollen Chinas, fügte das Ministerium hinzu.

Chinesische Militärübungen nahe Taiwan

China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums und hat angekündigt, die Insel notfalls mit Gewalt einzunehmen. Seit der Amtseinführung des neuen taiwanischen Präsidenten Lai Ching-te vor einem Monat hat die chinesische Volksbefreiungsarmee den militärischen Druck auf Taiwan noch verschärft, unter anderem durch Kriegsübungen in unmittelbarer Nähe zur Insel. Fast täglich schickt China Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe in Richtung Taiwan.

Lai bekräftigte erneut seine entschlossene Haltung gegenüber China. „Taiwan wird sich dem Druck nicht beugen“, sagte er bei einer Pressekonferenz, in der er China vorwarf, Taiwan zur „Unterwerfung“ nötigen zu wollen. „Das taiwanische Volk wird seine nationale Souveränität entschlossen verteidigen und die demokratische und freie verfassungsmäßige Lebensweise aufrechterhalten“, fügte er hinzu. Trotz des chinesischen Vorgehens wolle Taiwan einen Konflikt vermeiden.