Die Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge in Bezug auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD gespalten. 42 Prozent der Befragten sprechen sich laut dem ARD-Deutschlandtrend für die Einleitung eines solchen Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht aus, während 46 Prozent dies ablehnen.
Der Anteil derer, die einen solchen Antrag befürworten (plus 5 Prozent), nimmt jedoch weiter zu, während der Anteil der Gegner (minus 5 Prozent) seit Februar geschrumpft ist.
Dabei variieren die Meinungen zwischen den Wählergruppen deutlich. Die Anhänger der Grünen (69 Prozent) und der SPD (58 Prozent) befürworten mehrheitlich ein solches Verfahren. Unter den Anhängern der Union sind Ja- und Nein-Stimmen mit jeweils 46 Prozent gleich stark vertreten. Anhänger des BSW (55 Prozent) und der AfD (95 Prozent) lehnen ein Verbot überwiegend ab.
Hintergrund der Debatte ist ein Antrag von Bundestagsabgeordneten von SPD, Union, Grünen und Linken zur Prüfung eines AfD-Verbots. Ein solches Verbot kann vom Bundestag, Bundesrat oder der Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht beantragt werden. Der AfD müsste dabei nachgewiesen werden, dass sie „aggressiv-kämpferisch“ gegen die Verfassung vorgeht.
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Die Bevölkerung ist einer Umfrage zufolge in Bezug auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD gespalten. 42 Prozent der Befragten sprechen sich laut dem ARD-Deutschlandtrend für die Einleitung eines solchen Verfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht aus, während 46 Prozent dies ablehnen.
Der Anteil derer, die einen solchen Antrag befürworten (plus 5 Prozent), nimmt jedoch weiter zu, während der Anteil der Gegner (minus 5 Prozent) seit Februar geschrumpft ist.
Dabei variieren die Meinungen zwischen den Wählergruppen deutlich. Die Anhänger der Grünen (69 Prozent) und der SPD (58 Prozent) befürworten mehrheitlich ein solches Verfahren. Unter den Anhängern der Union sind Ja- und Nein-Stimmen mit jeweils 46 Prozent gleich stark vertreten. Anhänger des BSW (55 Prozent) und der AfD (95 Prozent) lehnen ein Verbot überwiegend ab.